Die Bundesregierung hat keine „abschließenden Informationen“ dazu, wie hoch der Anteil von Komponenten chinesischer Hersteller in deutschen Mobilfunk- und Festnetzen ist. Das schreibt sie in ihrer Antwort (20/5598) auf eine Kleine Anfrage der Unionsfraktion (20/5383). Darin hatte sich die Fraktion nach dem Einfluss Chinas auf das 5G-Mobilfunknetz in Deutschland erkundigt. Konkret hatte die Fraktion unter anderem nach dem Anteil von Komponenten chinesischer beziehungsweise anderer Hersteller in den Kern-, Zugangs- sowie Antennennetzen diverser Mobilfunknetzbetreiber sowie im deutschen Festnetz gefragt. Ein genereller Ausschluss eines Herstellers von Netzkomponenten vom Aufbau der 5G-Infrastruktur sei nicht vorgesehen, heißt es in der Antwort.

Auf die Frage nach dem Prozentanteil von Komponenten chinesischer Hersteller im Kernnetz des GSM-R-Netzes der Deutschen Bahn schreibt die Bundesregierung, es seien nur 2G-Technologien im Einsatz. Das Kernnetz stamme von keinem chinesischen Hersteller, im Zugangsnetz der DB AG stammten 40 Prozent der Komponenten von dem chinesischen Hersteller Huawei, heißt es in der Antwort weiter. Die Bundesregierung identifiziere kritische Komponenten jedoch nicht danach, ob diese im Kern- oder im Zugangsnetz eingesetzt werden, sondern nach der Liste der kritischen Funktionen gemäß Paragraf 167 Absatz 1 Nummer 2 Telekommunikationsgesetz, schreibt die Bundesregierung.

Quelle: Bundestag