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  • ITK, Liefer- & Dienstleistungen, Recht

    My name is „luca“ – OLG Rostock billigt Direktvergabe der Luca-App wegen Leistungsbestimmungsrecht des Auftraggebers (OLG Rostock, Beschl. v. 01.09.2021 – 17 Verg 2/21)

    Im Zusammenhang mit der Beschaffung der Luca-App für das Land Mecklenburg-Vorpommern im Wege der Direktvergabe hat…

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    Eike-Heinrich Duhme

    4.10.2021

    10 Minuten

    10 Minuten

    Unbedingt lesen!

  • Stellenmarkt

    Sachbearbeiter/in (w/m/d) in Dresden gesucht

    Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sucht eine/n Sachbearbeiter/in Vergabe (w/m/d). Nähere Einzelheiten zu der Stelle und…

    7.6.2023

    1 Minute

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  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    Thema im DVNW: Aufbewahrungsdauer für Urkalkulationen

    Wie lange müssen Urkalkulationen aufbewahrt werden und sind diese an die Unternehmen zurückzuschicken? Diskutieren Sie mit! Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des DVNW hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

    Redaktion

    5. Juni 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/06/2020 Nr. 44273

    : Thema im DVNW: Aufbewahrungsdauer für Urkalkulationen
  • Politik und Markt, Verkehr

    BMVI veröffentlicht ÖPP-Verträge

    Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat auf seiner Website aktuelle Konzessions- bzw. Projektverträge zu Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) publiziert. In Abstimmung mit dem Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) haben die jeweiligen privaten Vertragspartner zugestimmt, die Unterlagen in weiten Teilen zu öffnen. Damit setzt das BMVI eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um.

    Redaktion

    5. Juni 2020

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/06/2020 Nr. 44270

    : BMVI veröffentlicht ÖPP-Verträge
  • Bauleistungen, Politik und Markt

    BIngK begrüßt Konjunkturpaket der Bundesregierung

    Die Bundesingenieurkammer (BIngK) begrüßt die vom Koalitionsausschuss beschlossenen Konjunkturmaßnahmen. Erfreulich in diesem Zusammenhang, dass nahezu alle Empfehlungen, die die Bundesingenieurkammer allein oder im Verbund mit anderen Organisationen unterbreitet haben, zumindest teilweise berücksichtigt wurden.

    Redaktion

    5. Juni 2020

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/06/2020 Nr. 44268

    : BIngK begrüßt Konjunkturpaket der Bundesregierung
  • Bauleistungen, Politik und Markt

    Bauindustrie: Koalition legt mit Konjunkturpaket guten Start hin

    „Das vom Koalitionsausschuss vorgelegte Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket ist ein gelungener Aufschlag, um alle Branchen bei der Überwindung der Folgen der Corona-Krise zu unterstützen. Dass der Bund in allen Bereichen prüft, inwieweit geplante Aufträge und Investitionen jetzt vorgezogen werden können, begrüßen wir sehr“, sagt Dieter Babiel, Hauptgeschäftsführer des Hauptverbands der Deutschen Bauindustrie.

    Redaktion

    5. Juni 2020

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/06/2020 Nr. 44266

    : Bauindustrie: Koalition legt mit Konjunkturpaket guten Start hin
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    DVNW Akademie: Aktuelle Webinare zum Vergaberecht

    Akademie Icon

    Hier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Webinaren vermittelt und diskutiert. Das Webinar  „Die UVgO – Reform des Vergaberechts unterhalb der Schwellenwerte“, informiert über alle Änderungen für die Praxis der unterschwelligen Beschaffung von Dienst- und Lieferleistungen durch die Einführung der Unterschwellenvergabeordnung.

    Redaktion

    5. Juni 2020

    4 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/06/2020 Nr. 44241

    : DVNW Akademie: Aktuelle Webinare zum Vergaberecht
  • Liefer- & Dienstleistungen, Recht

    Das Los entscheidet? (OLG Hamburg, Beschl. v. 20.03.2020 – 1 Verg 1/19)

    Der Beitrag befasst sich anlässlich der aktuellen Entscheidung des OLG Hamburg zur Angebotsauswahl per Losentscheid mit den vergaberechtlichen Anforderungen an eine solche – aus Sicht der Autoren auf wenige Ausnahmefälle zu beschränkende – Verfahrensweise. Das OLG Hamburg äußert sich – anders als zuletzt die Vergabekammer Baden-Württemberg – vergleichsweise wohlwollend zur Zuschlagsentscheidung per Losentscheid. Darüber hinaus räumt das Gericht dem Auftraggeber relativ große Freiheiten bei der Ausgestaltung des Losverfahrens ein.

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    Dr. Rut Herten-Koch

    4. Juni 2020

    5 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 04/06/2020 Nr. 44191

    : Das Los entscheidet? (OLG Hamburg, Beschl. v. 20.03.2020 – 1 Verg 1/19)
  • ITK, Politik und Markt

    Öffentlich-öffentliche Zusammenarbeit darf nicht dazu führen, dass ein privates Unternehmen bessergestellt wird als seine Wettbewerber (EuGH, Urt. v. 28.05.2020 – C-796/18 – ISE)

    Auf Vorlage des Vergabesenats des OLG Düsseldorf (s. Vergabeblog.de vom 21/01/2019, Nr. 39603) hat der EuGH für Recht erkannt, dass

    Redaktion

    3. Juni 2020

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 03/06/2020 Nr. 44259

    : Öffentlich-öffentliche Zusammenarbeit darf nicht dazu führen, dass ein privates Unternehmen bessergestellt wird als seine Wettbewerber (EuGH, Urt. v. 28.05.2020 – C-796/18 – ISE)
  • Politik und Markt

    Vatikan: Kodex für öffentliche Aufträge erlassen

    Mit dem neuen Rahmengesetz soll mehr Transparenz, zentrale Kontrolle und die Gewährleistung von Wettbewerb bei Vergabeverfahren erzielt werden, berichtet das kirchliche Medienportal Vatican News unter dem Titel: „Vatikan: Einheitliche Regeln für Verträge und Ausschreibungen“. Die neuen Regelungen über Transparenz, Kontrolle und Wettbewerb bei Vergabeverfahren umfassen 86 Artikel und können in italienischer Sprache hier abgefrufen werden. Der 12 Artikel umfassende Rechtsschutz kann ebenfalls in italienischer Sprache hier abgerufen werden.

    Redaktion

    3. Juni 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 03/06/2020 Nr. 44256

    : Vatikan: Kodex für öffentliche Aufträge erlassen
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    DVNW Akademie: Die Unterschwellenvergabeordnung – 10.06. Online

    Akademie Icon

    Die UVgO (Unterschwellenvergabeordnung) – Für viele öffentliche Auftrageber bestehen noch zahlreiche Fragen zu den Änderungen und deren praktische Auswirkungen auf ihre Vergaben. Wichtige Informationen zur Vergabe von Dienst- und Lieferleistungen im Unterschwellenbereich erhalten Sie diesem Webinar. Informationen & Anmeldung

    Redaktion

    3. Juni 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 03/06/2020 Nr. 44245

    : DVNW Akademie: Die Unterschwellenvergabeordnung – 10.06. Online
  • Politik und Markt

    Bundesweite Vergabestatistik – Inbetriebnahme zum 1. Oktober 2020 angekündigt

    Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat mit Schreiben vom 22. Mai 2020 angekündigt, dass die Vergabestatistik nach aktuellem Stand zum 1. Oktober 2020 den Betrieb beim Statistischen Bundesamt (Destatis) aufnehmen wird. Dies werde spätestens im Juni 2020 auch offiziell im Bundesanzeiger bekannt gegeben.

    Redaktion

    2. Juni 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 02/06/2020 Nr. 44252

    : Bundesweite Vergabestatistik – Inbetriebnahme zum 1. Oktober 2020 angekündigt
  • ITK, Politik und Markt

    BMI: Neue Abteilung „Digitale Verwaltung“ bündelt Kompetenzen

    Laut Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) haben die vergangenen Wochen die Bedeutung eines digital funktionierenden Staates verdeutlicht: In kurzer Zeit haben Behörden bundesweit hunderttausende Anträge auf Kurzarbeitergeld, Soforthilfen für Unternehmen und andere Unterstützungsleistungen bearbeitet und Milliarden an Soforthilfen angewiesen. Ohne digitale Prozesse wäre dies laut BMI nicht möglich gewesen. Bundesinnenminister Horst Seehofer habe daher entschieden, alle dafür erforderlichen Kräfte in einer eigenen Abteilung „Digitale Verwaltung“ zu bündeln. Auf diese Weise solle der erfolgreich angelaufene Prozess der Digitalisierung der Verwaltungsleistungen beschleunigt werden. 

    Redaktion

    2. Juni 2020

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 02/06/2020 Nr. 44254

    : BMI: Neue Abteilung „Digitale Verwaltung“ bündelt Kompetenzen
  • Politik und Markt, Verkehr

    PKW Maut: Die Rolle von Toll Collect

    Im Lauf des Jahres 2018 gab es erste Überlegungen, die für die Lkw-Maut zuständige Toll Collect GmbH in die Erhebung der Pkw-Maut einzubeziehen. Konkrete Gespräche zwischen Bundesverkehrsministerium und Toll Collect fanden dann im September und November 2018 statt. Dies ging aus der Befragung des Zeugen Stefan S. im 2. Untersuchungsausschuss („Pkw-Maut“) am vergangenen Donnerstag hervor.

    Redaktion

    2. Juni 2020

    3 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 02/06/2020 Nr. 44249

    : PKW Maut: Die Rolle von Toll Collect
  • Stellenmarkt

    Vergabe- und Vertragsrechtsexperte/-in (w/m/d) in Bremen gesucht

    Immobilien Bremen, Anstalt des öffentlichen Rechts, sucht für die Abteilung Gebäudeservice zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Vergabe- und Vertragsrechtsexpertin / Vergabe- und Vertragsrechtsexperten (w/m/d). Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

    Redaktion

    29. Mai 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 29/05/2020 Nr. 44212

    : Vergabe- und Vertragsrechtsexperte/-in (w/m/d) in Bremen gesucht
  • Politik und Markt, Verkehr

    Wettbewerb bei Wartungen von Zügen

    Auf den Märkten für die Instandhaltung von Triebzügen des Schienenpersonenfernverkehrs (SPFV) ist laut Bundesnetzagentur ein fehlender Wettbewerb zu verzeichnen. Das geht aus dem „Bericht über die Märkte für Wartungseinrichtungen für Eisenbahnen“ hervor, der als Unterrichtung durch die Bundesregierung (19/19100) vorliegt.

    Redaktion

    29. Mai 2020

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 29/05/2020 Nr. 44218

    : Wettbewerb bei Wartungen von Zügen
  • ITK, Politik und Markt

    Uni Speyer: Digitale Veranstaltungsreihe „Experimentallabor Digitalisierung“

    Die Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer startet am 6. Juni 2020 die digitale Veranstaltungsreihe „Experimentallabor Digitalisierung“. Die Vorlesungsreihe beinhaltet drei Schwerpunkte: Public Management, Digitalisierung sowie Verhaltensforschung und Innovation. Neben Studierenden aus Speyer werden auch Studierende von anderen Universitäten, Alumni und Praktiker teinehmen. Bei Interesse können Sie das Programm hier anschauen und sich für die Vorlesung per Mail an hill@uni-speyer.de anmelden. Auch einzelne Elemente können besucht werden.

    Redaktion

    29. Mai 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 29/05/2020 Nr. 44174

    : Uni Speyer: Digitale Veranstaltungsreihe „Experimentallabor Digitalisierung“
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    DVNW Akademie: Einkauf von Startups – 11.06. Online

    Akademie Icon

    Wie funktioniert die Startup-Welt? – Wie muss öffentliche Beschaffung organisiert werden, um „sexy“ für Startups zu sein? Startups verlangen von ihren Auftraggebern schnelle Entscheidungen und schlanke Prozesse. Die Vergabepraxis öffentlicher Auftraggeber wird häufig als zu schwerfällig und komplex wahrgenommen. Hier finden Sie Wege aus diesem Konfliktszenario auf. Informationen & Anmeldung

    Redaktion

    29. Mai 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 29/05/2020 Nr. 44180

    : DVNW Akademie: Einkauf von Startups – 11.06. Online
  • Recht

    Verhandlung auf Distanz in Zeiten von #Corona? – Die Videokonferenz im Nachprüfungsverfahren

    Die mündliche Verhandlung ist in allen Prozessordnungen im Grundsatz vorgesehen. Die Präsenz der Beteiligten, die Möglichkeit mündlicher Diskussion, der direkte Kontakt mit Zeugen und die über reinen Text und Sprache hinausgehende Kommunikation ermöglichen eine Interaktion, die oft den Ausgang eines Rechtsstreits beeinflusst. Es stellt sich die Frage, ob und wie in Nachprüfungsverfahren ggf. auf Distanz per Videokonferenz mündlich verhandelt werden kann.

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    René Kieselmann

    28. Mai 2020

    10 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 28/05/2020 Nr. 44227

    : Verhandlung auf Distanz in Zeiten von #Corona? – Die Videokonferenz im Nachprüfungsverfahren
  • Liefer- & Dienstleistungen, Recht

    Beschaffung von Schutzausstattung – Lässt der Bund seine Lieferanten im Stich?

    Als der Bund das Ausmaß der Corona-Krise erkannte, war höchste Eile geboten. Denn trotz zunächst anders lautender Beteuerungen wurde klar: Es fehlt allerorten an Atemschutzmasken, Desinfektionsmitteln, Schutzkitteln und medizinischen Handschuhen. Im Eilverfahren wurden in einem Open-House-Verfahren Verträge zu vorgegeben Preisen geschlossen und zahlreiche Lieferanten begannen, die Produkte, meist aus Asien, einzukaufen. Doch der Bund bezahlt die Ware immer häufig nicht oder verspätet. Was können Auftragnehmer tun?

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    Dr. Daniel Soudry, LL.M.

    27. Mai 2020

    4 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 27/05/2020 Nr. 44197

    : Beschaffung von Schutzausstattung – Lässt der Bund seine Lieferanten im Stich?
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    DVNW Akademie: Aktuelle Webinare zum Vergaberecht

    Akademie Icon

    Hier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Webinaren vermittelt und diskutiert. Mit dem Webinar „Einkauf digitaler Produkte von Startups“, erweitern wir unsere Themen mit den Fragen: Wie funktioniert die Startup-Welt? – Wie muss öffentliche Beschaffung organisiert werden, um „sexy“ für Startups zu sein?

    Redaktion

    27. Mai 2020

    4 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 27/05/2020 Nr. 44161

    : DVNW Akademie: Aktuelle Webinare zum Vergaberecht
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    Vergabeblog 2020 – Ein Zwischenruf

    Es ist schon eine ganze Weile her, als Sie hier zum letzten Mal von mir etwas über die Entwicklung des Vergabeblog lesen konnten, in einem Beitrag aus dem Jahr 2012 (Vergabeblog.de vom 25/10/2012, Nr. 13583). Vielleicht ist der uns alle durch Corona treffende Bruch der Kontinuität des Laufs der Dinge der Anlass dafür, aber auch so ist es nach 8 Jahren an der Zeit, als Gründer des Vergabeblog mal wieder die Feder in die Hand zu nehmen und eine Zwischenbilanz zu ziehen: Vergabeblog 2007 – 2020. Wie die Zeit vergeht!

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    Marco Junk

    26. Mai 2020

    4 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 26/05/2020 Nr. 44183

    : Vergabeblog 2020 – Ein Zwischenruf
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