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Beitrags-Update 11.1.2016: Mit der Einführung einer einheitlichen Eigenerklärung („European Single Procurement Document“) müssen Unternehmen und Organisationen…
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Die ZITiS – Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich sucht unbefristet zum nächstmöglichen Zeitpunkt für den…
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Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag forderte die vorgezogene Evaluierung des Thüringer Vergabegesetzes. StS Hoppe, SPD, verteidigte in der 4. Plenarsitzung das Gesetz und erinnerte, dass dieses auf die Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und SPD aus 2009 zurück geht.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 13/04/2015 Nr. 22100
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Mit Wirkung zum 1. Januar 2015 wurde mit dem Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns (MiLoG) ein branchenunabhängiger, bundesweit geltender Anspruch auf Zahlung eines Mindestlohns von 8,50 Euro brutto je Zeitstunde eingeführt.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 12/04/2015 Nr. 22088
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Innenarchitekten sind bei Vergabeverfahren angemessen zu berücksichtigen. Zu diesem Ergebnis kommt ein Rechtsgutachten desr BDIA Bund Deutscher Innenarchitekten anlässlich der Vergaberechtsreform.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 12/04/2015 Nr. 22095
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Qualitative Zuschlagskriterien erscheinen Bietern oft als Blackbox. Das gilt vor allem dann, wenn Auftraggeber Konzepte zur Erreichung von bestimmten Zielen oder Anforderungen an die Leistung bewerten. Vielen stellt sich hier die Frage nach der vergaberechtlichen Zulässigkeit.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 10/04/2015 Nr. 22080
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Auf der diesjährigen CeBIT präsentierte sich das Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern gleich zweifach mit innovativen Projekten.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 10/04/2015 Nr. 22073
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 08/04/2015 Nr. 22075
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Die Inanspruchnahme von Primärrechtsschutz ist keine Zulässigkeitsvorrausetzung für eine Klage des übergangenen Bieters auf entgangenen Gewinn. Im Rahmen des Mitverschuldens ist dieses jedoch zu berücksichtigen.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 07/04/2015 Nr. 22066
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Die fünf im Bundestag vertretenen Parteien haben im Jahr 2013 Gesamteinnahmen von zusammen 431,02 Millionen Euro verzeichnet. Dies geht aus den als Unterrichtung durch den Bundestagspräsidenten (18/4300) vorgelegten Rechenschaftsberichten von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und CSU für 2013 hervor.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 06/04/2015 Nr. 22049
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 06/04/2015 Nr. 22042
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Das Hessische Finanzgericht hat mit Urteil vom 10.02.2015 seine Rechtsprechung zur Grundsteuerbefreiung bei einer sog. Öffentlich-Privaten-Partnerschaft (ÖPP) fortentwickelt.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 02/04/2015 Nr. 22047
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 02/04/2015 Nr. 22038
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Im Deutschen Vergabenetzwerk (DVNW) hat sich eine lehrreiche Diskussion darüber entwickelt, ob geforderte Referenzen zwingend unternehensbezogen sein müssen oder es ausreichend ist, wenn das Unternehmen über Mitarbeiter verfügt, die entsprechende Referenzen nachweisen können. Hier geht es zur Diskussion. Noch kein Mitglied? Hier geht es zur Mitgliedschaft.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 02/04/2015 Nr. 22032
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Ob und in welchem Umfang eine Nachforderung oder Aufklärung im Einzelfall zulässig ist, gehört zu den praxisrelevantesten Fragen im Vergaberecht. Die Rechtsprechung setzt hier immer wieder neue Akzente so nun auch das OLG Koblenz in Bezug auf die Nachforderung von Unterlagen, die erst nach Angebotsabgabe vorzulegen sind.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 01/04/2015 Nr. 21900
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