Sicherheit & Verteidigung
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Am gestrigen Tage wurde die Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung und der Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit vom 12. Juli 2019 (siehe auch Vergabeblog.de vom 26/04/2019, Nr. 40519) im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Gemäß Artikel 3 der Verordnung gelten die jeweiligen Ausgaben 2019 damit ab heute.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 18/07/2019 Nr. 41572
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Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat vergangene Woche die Beschaffung verschiedener Rüstungsgroßprojekte gebilligt. Ihr Wert umfasst mehrere hundert Millionen Euro.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 14/06/2019 Nr. 41044
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Berateraffäre: Untersuchungsausschuss nimmt Vergabe eines millionenschweren Auftrags unter die Lupe
An der Vergabe eines millionenschweren IT-Dienstleistungsauftrags, der vom Untersuchungsausschuss des Verteidigungsausschusses unter die Lupe genommen wird, hat General Eberhard Bühler als damaliger Abteilungsleiter Planung im Verteidigungsministerium entscheidenden Anteil. Dies wurde am Donnerstag, 6. Juni 2019, bei der Sitzung unter der Leitung von Wolfgang Hellmich (SPD) deutlich. Der Bundesrechnungshof hatte das Vorgehen bei der Vergabe beanstandet.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 13/06/2019 Nr. 41034
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Mit einem Pilotprojekt in zunächst drei Polizeibehörden startet die Landesregierung die flächendeckende Einführung von Smartphones für die Polizistinnen und Polizisten in Nordrhein-Westfalen. „Damit werden wir im Bereich der mobilen Kommunikation die am besten ausgestattete Polizei Deutschlands sein. Wir bringen die Technik an den Einsatzort und nicht den Einsatzort zur Technik“, sagte Minister Herbert Reul am […]
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 12/06/2019 Nr. 41040
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Nach Auffassung von Bitkom e.V. und Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V. (BDSV) werden wichtige Digitalisierungsprojekte der Bundeswehr derzeit verzögert oder sind gefährdet. In einer gemeinsamen Pressemitteilung vom 28. Mai 2019 fordern die Verbände, laufende Projekte und Maßnahmen der Digitalisierung weiterhin auf Grundlage des geltenden Vergabeverfahrens zu realisieren.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 07/06/2019 Nr. 40984
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Radio Praha berichtet, dass das tschechische Kartellamt auf eine Rüge der PSM Projekt System & Management (Joint Venture der Krauss-Maffei Wegmann GmbH und Co. KG und Rheinmetall Landsysteme GmbH) das Vergabeverfahren der tschechischen Armee für neue Panzer gestoppt habe. Mit einem Volumen von 50 Milliarden Kronen (knapp zwei Milliarden Euro) soll der geplante Kauf von […]
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 07/06/2019 Nr. 41015
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Unter dem Titel: „Dienstwagenaffäre erschüttert Bundeswehr-Tochter„, berichtet Spiegel Online am 04.06.2019, dass es bei einer Bundeswehr-Tochter Unregelmäßigkeiten gegeben haben soll. Nach SPIEGEL-Informationen sollen sich Führungskräfte der BwFuhrpark über Jahre regelwidrig Dienstwagen für den Privatgebrauch zugeschanzt haben.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 07/06/2019 Nr. 41011
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Der Unterausschuss des Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss setzt am Donnerstag, 6. Juni 2019, seine öffentliche Beweisaufnahme mit der Vernehmung von drei Zeugen fort. Interessierte Besucher können sich bis morgen, 5. Juni, 13 Uhr, anmelden.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 04/06/2019 Nr. 40986
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Die frühere Rüstungs-Staatssekretärin im Bundesverteidigungsministerium Dr. Katrin Suder ist am Donnerstag, 16. Mai 2019, erstmals bei den Zeugenbefragungen im Untersuchungsausschuss des Verteidigungsausschusses näher in den Fokus der Abgeordneten gerückt. Das Gremium unter dem Vorsitz von Wolfgang Hellmich (SPD) geht nach Kritik des Bundesrechnungshofs der Frage nach, ob bei der Bundeswehr bei der Vergabe an externe Firmen […]
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 24/05/2019 Nr. 40923
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Die Fraktion Die Linke wendet sich gegen die Perspektive für eine gemeinsame EU-Armee.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 17/05/2019 Nr. 40834
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