Verkehr
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Insgesamt 2369 Brücken in Deutschland befinden sich in einem schlechten Zustand, sind marode oder nicht mehr verkehrssicher. Davon sind mehr als 263 Brückenbauwerke in einem „ungenügendem Zustand“. Bei diesen Bauwerken sind die Standsicherheit und/oder die Verkehrssicherheit erheblich beeinträchtigt oder nicht mehr gegeben. Daneben sind mindestens 2106 weitere Brücken an Bundesfernstraßen in „nicht ausreichendem Zustand“ und […]
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Um die Wirtschaftsleistung und den Wohlstand Deutschlands nicht zu gefährden, muss wieder mehr in die Infrastruktur investiert werden. Dies fordern der Bankenverband (BdB), der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) anlässlich einer gemeinsamen Konferenz am 2. Juni 2015 in Berlin.
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Die Bundesregierung will private Investoren stärker am Bau von Bundesfernstraßen beteiligen. Mit öffentlich-privaten Partnerschaften „bauen wir wirtschaftlicher, die Bauqualität ist hoch, die Straße steht schneller zur Verfügung“, sagte Bundesverkehrsminister Dobrindt bei der Vorstellung seiner Pläne in Berlin.
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Die Vergabekammer Rheinland-Pfalz hat in erster Instanz entschieden, dass eine Aufspaltung von Linienverkehrsleistungen für eine Direktvergabe vergaberechtlich nicht zu beanstanden ist. Hiernach ist es möglich, je nach Tageszeit einen eigenwirtschaftlichen neben einem gemeinwirtschaftlichen Betrieb zu errichten.
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Öffentliche Auftraggeber, die Kommunalfahrzeuge oder Omnibusse beschaffen wollen, finden in einem neuen Leitfaden Empfehlungen, wie sie Umweltaspekte in die Vergabe- und Vertragsunterlagen einbeziehen können.