Gesundheit
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In der amerikanischen Filmkomödie von Alfred Hitchcock The Trouble with Harry aus dem Jahr 1955 , die in Deutschland unter dem Titel Immer Ärger mit Harry bekannt geworden ist, fühlen sich jeweils mehrere Personen irrtümlich für den Tod von Harry verantwortlich und versuchen deshalb nacheinander, seine Leiche verschwinden zu lassen. Wiederkehrende und teilweise selbstgemachte Probleme hat sich auch das Land Mecklenburg-Vorpommern im Zusammenhang mit Entscheidungen des OLG Rostock zum Wettbewerb light und zur Luca-App eingehandelt.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 10/01/2022 Nr. 48597
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BR24 berichtet unter dem Titel: „Erste Sitzung des Untersuchungsausschusses „Maske““, dass im Bayerischen Landtag sich der Untersuchungsausschuss zu den Maskengeschäften konstituiert hat. Die Mitglieder haben das weitere Vorgehen abgesteckt und im Januar werde der Untersuchungsausschuss seine eigentliche Arbeit beginnen.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 15/12/2021 Nr. 48468
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Unter dem Titel: „Landesrechnungshof: Uniklinik Magdeburg hat bei Maskenkauf Regeln gebrochen“ berichtet der MDR, dass der Landesrechnungshof seinen Prüfbericht über einen umstrittenen Maskenkauf des Uniklikikums abgeschlossen habe. Das Uniklinikum Magdeburg hätte wesentliche Kritikpunkte nicht entkräften können und soll mehrfach gegen geltendes Recht verstoßen haben. Im Kern ginge es um mehrfache Verstöße gegen das Vergaberecht beim Kauf von Atemschutzmasken. Zudem hätte der ärztliche Direktor sich anbahnende Geschäftsbeziehung zu dem Unternehmen seines Sohnes offenlegen müssen.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 14/12/2021 Nr. 48462
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Die Süddeutsche Zeitung (SZ) berichte unter dem Titel: „Ministerium hat Schnelltests zu schnell bestellt … und offenbar zu viel bezahlt“ über ein anhängiges Beschwerdeverfahren beim OLG München. Hintergrund ist die BEstellung von Sars-Cov-2 Schnelltests bei der Siemens Healthcare GmbH, ohne die Einholung von Vergleichsangeboten. Die VK Südbayern stellte Vergaberechtsverstöße fest.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 26/10/2021 Nr. 48204
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Die Europäische Kommission hat am Montag 20 Mitgliedstaaten Zuschüsse in Höhe von insgesamt 95 Mio. Euro für den Erwerb von COVID-19-Diagnosetests gewährt, um die Einführung des digitalen COVID-Zertifikats der EU zu erleichtern.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 29/09/2021 Nr. 48029
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom Nr. 100003
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Der Bund hat Mitte Juli ein neues Förderprogramm für die Unterstützung der Länder bei der Beschaffung von mobilen Luftreinigern gestartet. Der Spiegel berichtet unter dem Titel: „200 Millionen vom Bund – Länder rufen Geld für mobile Luftfilter nicht ab“, dass die Länder von den bereitstehenden Bundesmitteln noch keinen Euro eingesetzt haben sollen. Dies ginge aus einer Antwort der BMWi hervor.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 24/09/2021 Nr. 47996
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Unter dem Titel: „Zuschlagskriterium Preis – Deutsche Maskenproduzenten unterliegen beim Wettbewerb um öffentliche Großaufträge“ berichtet der General-Anzeiger Bonn, dass deutsche Maskenhersteller in Vergabeverfahren keine Berücksichtigung finden würden. Die Preise für chinesische Produkte seien offenbar unschlagbar günstig.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 22/09/2021 Nr. 47978
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Unter dem Titel: „Vergabe-Affäre: Größter staatlicher Klinikkonzern Vivantes bestellte Millionen Corona-Tests für Schulen bei der Mini-Firma eines Rüstungslobbyisten“ berichtet Business Insider über eine damals dringliche freihändige Vergabe über die Lieferung von Covid-19-Schnelltests. Beauftragt wurde aber eine „kleine, finanzschwache Berliner Firma, hinter der … ein ehemaliger Rüstungslobbyist“ verbirgt.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 24/08/2021 Nr. 47757
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Anfang 2020 hatte die Berliner Senatsverwaltung unter großer Öffentlichkeit die neue Musterausschreibung für die landesweit einheitliche Vergabe des subventionierten Schulmittagessens an Berliner Schulen gestartet. Mit der neuen Musterausschreibung sollten bundesweit wegweisende neue Standards gesetzt werden.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 18/08/2021 Nr. 47715
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Unter dem Titel: „Corona-Management auf dem Prüfstand – Hat Berlins Gesundheitsverwaltung Millionen verschwendet?“ berichtet der Tagesspiegel, dass das „gesamte Corona-Management“ der Senatsgesundheitsverwaltung vom Landesrechnungshof geprüft werde. Die prüfung beruhe auf Bitten der Beschäftigten sowie der Senatorin Dilek Kalayci selbst.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 30/07/2021 Nr. 47575
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