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DVNW Kongress am 13. & 14. November in Berlin
12. Deutscher Vergabetag
Der Jahreskongress für öffentliches Beschaffungswesen und Vergaberecht
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Die EU Kommission fordert Deutschland auf, das Verbot öffentlicher Vergabeverfahren für medizinische Hilfsmittel aufzuheben. Unter dem…
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Bei der D&K drost consult GmbH sind zum nächstmöglichen Zeitpunkt mehrere Stellen im Bereich Projektmanagement Vergabe…
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Ab wann gelten nun die neuen EU-Schwellenwerte? Die Frage war alles andere als einfach zu beantworten, nun herrscht Klarheit: heute am 16.12.2015 werden die Verordnungen zur Änderung der noch geltenden, „alten“ EU-Richtlinien im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Eine Bekanntmachung im Bundesanzeiger erfolgt unmittelbar. Die Änderungsverordnungen finden Sie bereits im Mitgliederbereich des DVNW, darin auch ersichtlich die genauen Euro-Beträge der neuen Schwellenwerte. Noch kein Mitglied? Zur Mitgliedschaft geht es hier.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 16/12/2015 Nr. 24442
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 16/12/2015 Nr. 24395
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Die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland e.V. hat zum Entwurf einer Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts Stellung genommen und erheblichen Verbesserungsbedarf festgestellt.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 15/12/2015 Nr. 24414
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Im November besuchte der Staatssekretär des BMI, Klaus Vitt, das Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern in Bonn. Neben der Vorstellung des Hauses und der E-Beschaffung stand die IT-Konsolidierung des Bundes als zentrales Thema auf der Agenda.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 14/12/2015 Nr. 24407
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Rechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte wirkt Verstößen gegen Transparenz, Diskriminierung und Wertungsfehlern effektiv entgegen. Verfahrensrelevante Unterlagen sind bereits in der Bekanntmachung eindeutig und erschöpfend zu fordern; ebenso müssen die aufgestellten Zuschlagskriterien konsequent angewendet werden.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 13/12/2015 Nr. 24435
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Zur Erinnerung: Dass die Beiträge im Vergabeblog mit einer Zeitschrift mithalten können, wissen Sie schon lange. Aber: Was lange Zeit fehlte, waren sinnvolle Zitierangaben. Die haben wir nun seit 1 1/2 Jahren und wir und unsere AutorInnen freuen uns, dass diese mehr und mehr genutzt werden! Also, denken Sie daran, nicht das Papier macht den Unterschied, sondern das Wort. So gelesen auf „Vergabeblog.de vom 12/12/2015, Nr. 24427“.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 12/12/2015 Nr. 24427
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Der Bund hat mit den bisherigen Projekten der Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) überwiegend gute Erfahrungen gemacht.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 12/12/2015 Nr. 24393
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 12/12/2015 Nr. 24125
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Der Vergabesenat des OLG Düsseldorf hat in dieser Entscheidung zahlreiche vergaberechtlich umstrittene Gesichtspunkte besprochen. Die Entscheidung ist eine tour d’horizon durch das Vergaberecht und Pflichtlektüre jedes vergaberechtlich Interessierten.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 10/12/2015 Nr. 24401
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Was, wenn die Leistungsbeschreibung einen Urheberrechtsvermerkt trägt? Thema der Woche im Deutschen Vergabenetzwerk (DVNW) hier. Noch kein Mitglied? Zur Mitgliedschaft geht es hier.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 09/12/2015 Nr. 24383
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Nach Konzessionen für Stromnetze und den Vergaben dieser Konzessionen erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/6854).
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 08/12/2015 Nr. 24381
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Ob Werbeprospekt, Buch oder Geschäftsbericht – wer Printprodukte in Auftrag gibt oder selbst herstellt, findet im neuen „Blauen Engel für Druckerzeugnisse“ einen Leitfaden für die umweltfreundliche Herstellung. Eine UBA-Broschüre stellt das Umweltzeichen vor.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 08/12/2015 Nr. 24020
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Der Europäische Gerichtshof erachtet den vergabespezifischen Mindestlohn für europarechtskonform. In der Sache RegioPost v Stadt Landau hat der EuGH mit Urteil vom 17.11.2015 (Rs. C-115/14) sowohl die Pflicht zur Abgabe sog. Mindestentgelterklärungen als auch den Ausschluss des Bieters im Falle der Nichtvorlage einer entsprechenden Erklärung für zulässig erachtet.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 06/12/2015 Nr. 24350
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Der Ausschluss der DB Regio aus dem Vergabeverfahren für den Schienenpersonennahverkehr im Stuttgarter Netz ist aus Sicht des Baden-Württembergischen Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur unvermeidbar.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/12/2015 Nr. 24305
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Eine umweltverträgliche Beschaffung hat doppelten Nutzen: Gemäß einer Studie des Öko-Institut e.V. im Auftrag des Landes Berlin sind Einsparungen von 355.000 Tonnen CO2e und eine Kostenentlastung von 38 Mio. Euro im Jahr in Berlin möglich.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/12/2015 Nr. 24296
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/12/2015 Nr. 24214
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Für Rechtsanwälte, die nicht in einer Kanzlei tätig, sondern bei einem Unternehmen angestellt sind, soll die Rechtsstellung klarer geregelt werden.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/12/2015 Nr. 24333
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 02/12/2015 Nr. 24229
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 01/12/2015 Nr. 24300
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 01/12/2015 Nr. 24303
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