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  • ITK, Liefer- & Dienstleistungen, Recht

    My name is „luca“ – OLG Rostock billigt Direktvergabe der Luca-App wegen Leistungsbestimmungsrecht des Auftraggebers (OLG Rostock, Beschl. v. 01.09.2021 – 17 Verg 2/21)

    Im Zusammenhang mit der Beschaffung der Luca-App für das Land Mecklenburg-Vorpommern im Wege der Direktvergabe hat…

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    Eike-Heinrich Duhme

    4.10.2021

    10 Minuten

    10 Minuten

    Unbedingt lesen!

  • Stellenmarkt

    Projektleiter/in Vorbereitung Vergabe (m/w/d) in Jena gesucht

    Das Universitätsklinikum Jena sucht eine/n Projektleiter/in Vorbereitung Vergabe (m/w/d). Nähere Einzelheiten zu der Stelle und den…

    24.5.2023

    1 Minute

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  • Liefer- & Dienstleistungen, Politik und Markt

    Bund: 35 Millionen Euro für Anwaltshonorare

    Im Laufe dieser Legislaturperiode (seit 2017) hat die Bundesregierung insgesamt 35,537 Millionen Euro Honorare an Rechtsanwaltskanzleien gezahlt.

    Redaktion

    6. Mai 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 06/05/2020 Nr. 44016

    : Bund: 35 Millionen Euro für Anwaltshonorare
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    DVNW Akademie: Die neue UVgO – 14.05. Online

    Akademie Icon

    Die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) ist immer noch für viele neu. Die Vergabe von Lieferungen und Leistungen bis zum Erreichen der EU-Schwellenwerte wurden hierin neu gefasst. Herr Müller und Herr Krämer erklären Ihnen verständlich, die wichtigen Änderungen sowie alles zu Produktvorgaben und einer ordnungsgemäßen Verfahrensdokumentation. Informationen & Anmeldung

    Redaktion

    6. Mai 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 06/05/2020 Nr. 43993

    : DVNW Akademie: Die neue UVgO – 14.05. Online
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    Tagungen 2020 des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) werden digital

    Der Deutsche Vergabetag, der Bau-Vergabetag und der IT-Vergabetag werden in diesem Jahr erstmalig zu vollständig digitalen Tagungen mit vielen interaktiven Elementen. Erleben Sie die Tagungen von überall und profitieren Sie von vielen interessanten neuen Mehrwerten.

    Redaktion

    5. Mai 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/05/2020 Nr. 44056

    : Tagungen 2020 des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) werden digital
  • Liefer- & Dienstleistungen, Politik und Markt

    Bund: Ausschreibung zu Polarstern II aufgehoben

    Das europaweite Vergabeverfahren mit dem Titel „Bau und betriebsfertige Lieferung des eisbrechenden Polarforschungs- und Versorgungsschiffes POLARSTERN II“ (Werftausschreibung) konnte nicht vergaberechtskonform durch einen Zuschlag beendet werden. Die Aufhebung des Verhandlungsverfahrens wurde am 23. April 2020 an das Amt für Veröffentlichungen der EU versandt (TED).

    Redaktion

    5. Mai 2020

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/05/2020 Nr. 44014

    : Bund: Ausschreibung zu Polarstern II aufgehoben
  • Politik und Markt

    Air France: EU-Kommission genehmigt französische Beihilfemaßnahme

    Die Europäische Kommission hat eine mit 7 Mrd. Euro ausgestattete französische Beihilfemaßnahme, bei der Air France die in der Coronakrise dringend benötigte Liquidität durch eine staatliche Darlehensgarantie und ein Gesellschafterdarlehen bereitgestellt werden soll, nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt.

    Redaktion

    5. Mai 2020

    7 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/05/2020 Nr. 44011

    : Air France: EU-Kommission genehmigt französische Beihilfemaßnahme
  • Politik und Markt

    Berlin: BerlAVG am 01.05.2020 in Kraft getreten

    Das Ausschreibungs- und Vergabegesetz für das Land Berlin (BerlAVG) (siehe Vergabeblog.de vom 29/04/2020, Nr. 43938 sowie Vergabeblog.de vom 03/04/2020, Nr. 43731) wurde am 30. April 2020 im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin Heft Nr. 18 vom 30.4.2020, S. 276 verkündet. Es tritt gemäß Artikel 6 am Tage nach der Verkündung in Kraft.

    Redaktion

    5. Mai 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/05/2020 Nr. 44004

    : Berlin: BerlAVG am 01.05.2020 in Kraft getreten
  • ITK, Recht

    Digitale Akte Berlin: Antworterwartungen müssen vor der Angebotsöffnung nachweisbar feststehen (VK Berlin, Beschl. v. 13.03.2020 – VK-B1-36/19)

    Die Vergabekammer sieht bei dem für das E-Government in Berlin zentralen Beschaffungsprojekt erhebliche Dokumentationsmängel und erblickt in Antworterwartungen, die dem Wertungsgremium zur einheitlichen Prüfung der Angebote an die Hand gegeben wurden, einen Verstoß gegen den Grundsatz einer transparenten und diskriminierungsfreien Vergabe.

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    Jan Helge Mey, LL.M. (McGill)

    4. Mai 2020

    8 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 04/05/2020 Nr. 43942

    : Digitale Akte Berlin: Antworterwartungen müssen vor der Angebotsöffnung nachweisbar feststehen (VK Berlin, Beschl. v. 13.03.2020 – VK-B1-36/19)
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW), Recht

    Das BGH-Urteil X ZR 86/17 vom 18.06.2019 (Straßenbauarbeit) in der Bewertung – Ein Interview mit Prof. Dr. Matthias Einmahl

    Prof. Dr. Matthias Einmahl lehrt Zivilrecht, öffentliche Beschaffung/Vergaberecht und juristische Methodik an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW in Köln. Zudem nimmt er einen Lehrauftrag im Masterstudiengang New Public Management der FH Dortmund für das Modul öffentliche Beschaffung/Vergaberecht wahr. Außerhalb der Hochschulen lehrt er zu diesen Themen als Dozent. Für den Vergabeblog stand Herr Prof. Dr. Einmahl zu dem viel diskutierten BGH-Urteil vom 18. Juni 2019, X ZR 86/17, Straßenbauarbeiten (siehe auch Vergabeblog.de vom 16/09/2019, Nr. 41982) zur Verfügung.

    Redaktion

    30. April 2020

    8 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 30/04/2020 Nr. 43890

    : Das BGH-Urteil X ZR 86/17 vom 18.06.2019 (Straßenbauarbeit) in der Bewertung – Ein Interview mit Prof. Dr. Matthias Einmahl
  • Stellenmarkt

    Stellv. Referatsleitung (m/w/d) in der Zentralen Vergabestelle in Berlin gesucht

    Bei der Stiftung Preußischer Kulturbesitz ist in der Abteilung Organisation, Haushalt und Finanzservice, Innerer Dienst zum nächstmöglichen Zeitpunkt die Stelle der übergreifenden Grundsatzbearbeitung und stellvertretenden Referatsleitung (m/w/d) in der Zentralen Vergabestelle zu besetzen. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

    Redaktion

    29. April 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 29/04/2020 Nr. 43926

    : Stellv. Referatsleitung (m/w/d) in der Zentralen Vergabestelle in Berlin gesucht
  • Politik und Markt, Recht

    Neufassung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes

    Das Berliner Abgeordnetenhaus hat ein neues Ausschreibungs- und Vergabegesetz (BerlAVG) für das Land Berlin verabschiedet (siehe Vergabeblog.de vom 03/04/2020, Nr. 43731). Ziel der Neuregelung ist die Modernisierung des landesspezifischen Vergaberechts. Das Gesetz soll terminologisch an das Bundes- und Europarecht angepasst und anwenderfreundlicher gestaltet werden.

    Avatar-Foto

    Johannes Oehlschlegel

    29. April 2020

    3 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 29/04/2020 Nr. 43938

    : Neufassung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes
  • Bauleistungen, Politik und Markt

    ZDB: „Baukonjunktur im Februar: Bremsspuren immer deutlicher“

    „Dank eines hohen Auftragsbestandes zu Jahresbeginn konnten die Unternehmen bei milder Witterung ihre Kapazitäten im Januar und Februar bereits gut auslasten. Diese erfreuliche Entwicklung setzt sich allerdings mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie ab Mitte März so nicht fort.“ So der Hauptgeschäftsführer des Zentralverband Deutsches Baugewerbe (ZDB). Der ZDB erwartet einen deutlichen Nachfragerückgang für zweites Halbjahr 2020

    Redaktion

    29. April 2020

    3 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 29/04/2020 Nr. 43966

    : ZDB: „Baukonjunktur im Februar: Bremsspuren immer deutlicher“
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    DVNW Akademie: Vergabe von Planungsleistungen – 06.05. Online

    Akademie Icon

    Die Vergabe von Planungsleistungen (Architekten und Ingenieure) unterliegt speziellen vergaberechtlichen Anforderungen. Erhalten Sie einen Überblick über die relevanten rechtlichen Regelungen in der VgV, der HOAI und dem BGB sowie über aktuelle Rechtsprechungsentwicklungen sowohl zum Vergabe- als auch zum Vertragsrecht. Informationen & Anmeldung

    Redaktion

    29. April 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 29/04/2020 Nr. 43931

    : DVNW Akademie: Vergabe von Planungsleistungen – 06.05. Online
  • Stellenmarkt

    Hauptamtlicher Beisitz in der Vergabekammer des Landes Berlin gesucht

    Das Land Berlin, vertreten durch die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe sucht ab sofort für das Aufgabengebiet II D 51 eine/n hauptamtliche/n Beisitzer/in der 1. Beschlussabteilung der Vergabekammer des Landes Berlin. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

    Redaktion

    28. April 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 28/04/2020 Nr. 43924

    : Hauptamtlicher Beisitz in der Vergabekammer des Landes Berlin gesucht
  • Bauleistungen, Politik und Markt

    BAUINDUSTRIE zu den Konjunkturindikatoren im Februar 2020

    Die Umsätze steigen um 11 %; Die Nachfrage nur um 0,1 %. Die Aussichten für das Gesamtjahr trüben sich. Die Nachfrage schwächt sich ab, und Auftragsstornierungen nehmen zu. Dies ist das Fazit des Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V. zu den Konjunkturindikatoren im Februar 2020.

    Redaktion

    28. April 2020

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 28/04/2020 Nr. 43964

    : BAUINDUSTRIE zu den Konjunkturindikatoren im Februar 2020
  • Politik und Markt

    In the meantime: Kaum Fortschritte in Verhandlungen über künftige Beziehungen mit dem Vereinigten Königreich

    In den Verhandlungen über die künftigen Beziehungen mit dem Vereinigten Königreich hat es diese Woche kaum Fortschritte gegeben. Berichtet die EU-Kommission. „Das beunruhigt mich“, sagte EU-Verhandlungsführer Michel Barnier in einer Pressekonferenz am Freitag.

    Redaktion

    28. April 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 28/04/2020 Nr. 43962

    : In the meantime: Kaum Fortschritte in Verhandlungen über künftige Beziehungen mit dem Vereinigten Königreich
  • Liefer- & Dienstleistungen, Politik und Markt

    BMI: Befristete Anhebung der Wertgrenze zur Durchführung der Verhandlungsvergabe mit oder ohne Teilnahmewettbewerb

    Seit dem 20.04.2020 gilt für das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) sowie für dessen nachgeordneten Geschäftsbereich für die Durchführung von Verhandlungsvergaben mit oder ohne Teilnahmewettbewerb eine Wertgrenze von 100.000 Euro. Die befristete Erhöhung dieser Wertgrenze soll einen Rückgriff auf die Verfahrensart der Verhandlungsvergabe ohne Teilnahmewettbewerb erleichtern und somit einen Beitrag im Sinne einer effizienten Bedarfsdeckung in den kommenden Monaten leisten.

    Redaktion

    28. April 2020

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 28/04/2020 Nr. 43956

    : BMI: Befristete Anhebung der Wertgrenze zur Durchführung der Verhandlungsvergabe mit oder ohne Teilnahmewettbewerb
  • Liefer- & Dienstleistungen, Recht

    Haushaltsrechtliche Pflicht zur Zuschlagerteilung trotz abgelaufener Bindefrist! (OLG Celle, Beschl. v. 30.01.2020 – 13 Verg 14/19)

    Mit einem Angebot muss ein Bieter erklären, dass er an dieses innerhalb einer vom öffentlichen Auftraggeber vorgegebenen Frist gebunden ist. Der Ablauf dieser sog. Bindefrist hindert den Auftraggeber jedoch grundsätzlich nicht daran, dieses Angebot zu bezuschlagen. Dies gilt jedenfalls dann, wenn der Zuschlag nicht gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung verstoßen würde. Der öffentliche Auftraggeber kann aus haushaltsrechtlichen Gründen sogar zur Zuschlagserteilung verpflichtet sein.

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    Constanze Hildebrandt

    27. April 2020

    11 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 27/04/2020 Nr. 43844

    : Haushaltsrechtliche Pflicht zur Zuschlagerteilung trotz abgelaufener Bindefrist! (OLG Celle, Beschl. v. 30.01.2020 – 13 Verg 14/19)
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    Thema im DVNW: Tariftreue auf Bundesebene?

    Auf Landesebene bekannt, auf Bundesebene nicht erforderlich? Müssen, bzw. sollten Bundesbehörden oder auch institutionell (vom Bund) geförderte Zuwendungsempfänger Tariftreueerklärungen fordern? Diskutieren Sie mit! Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des DVNW hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

    Redaktion

    24. April 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 24/04/2020 Nr. 43922

    : Thema im DVNW: Tariftreue auf Bundesebene?
  • Liefer- & Dienstleistungen, Politik und Markt

    Sachsen-Anhalt: „Wirtschaft in Corona-Krise ankurbeln“

    Der Wirtschaftsminister des Landes Sachsen-Anhalt, Prof. Dr. Armin Willingmann, will öffentliche Vergaben von Land und Kommunen bis zunächst Ende 2020 spürbar erleichtern. Durch die deutliche Anhebung der Wertgrenzen, bis zu denen vereinfachte Vergabeverfahren möglich sind, können durch die Öffentliche Hand beispielsweise Computer, Möbel und Fahrzeuge schneller bestellt sowie Bauleistungen leichter beauftragt werden.

    Redaktion

    24. April 2020

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 24/04/2020 Nr. 43920

    : Sachsen-Anhalt: „Wirtschaft in Corona-Krise ankurbeln“
  • ITK, Politik und Markt

    BSI stellt Kompendium Videokonferenzsysteme vor

    Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat am 14. April das „Kompendium Videokonferenzsysteme“ vorgestellt. Es hilft Anwendern wie zum Beispiel Planern, Beschaffern, Betreibern, Administratoren, Revisoren und Nutzern, den gesamten Lebenszyklus organisationsinterner Videokonferenzsysteme sicher zu gestalten. Betrachtet werden sämtliche Phasen – von der Planung über Beschaffung und Betrieb bis hin zur Notfallvorsorge und Aussonderung.

    Redaktion

    24. April 2020

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 24/04/2020 Nr. 43917

    : BSI stellt Kompendium Videokonferenzsysteme vor
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