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  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    5. Deutscher Vergabetag 2018 ausgebucht

    Am 25./26. Oktober 2018 findet in Berlin der 5. Deutsche Vergabetag des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) statt.…

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    24.8.2018

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    Die Unternehmensberatung Dr. Knoll, Pfeifer und Partner sucht bundesweit Vertriebspartner (m/w/d) in der Kommunalberatung. Nähere Einzelheiten…

    16.11.2021

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  • Politik und Markt

    Statistik der öffentlichen Beschaffung in Deutschland – Entwicklung einer elektronischen Vergabestatistik durch das BMWi

    Wie hoch das öffentliche Beschaffungsvolumen von Bund, Ländern und Gemeinden im Jahr ist, darüber lässt sich trefflich streiten – denn wirklich verlässliche Zahlen existieren nicht. Gründe sind überwiegend die zersplitterte deutsche Vergaberechtslandschaft und die fehlende Methodik. Lediglich für den Oberschwellenbereich – aufgrund der (noch geltenden) EU-RL 2004/17/EG und 2004/18/EG – sowie für Vergaben im Bereich Sicherheit und Verteidigung – aufgrund der EU-RL 2009/81/EG – werden bestimmte Daten erfasst und an die EU-Kommission weitergemeldet. Diesem Zustand will das Bundesministerium für Wirtschaft und Technolgie (BMWi) nun abhelfen, auch, weil “valide statistische Zeitreihen über die öffentliche Auftragsvergabe zu einer besseren empirischen Fundierung politischer Entscheidungen und legislativer Maßnahmen beitragen“.  Erfasst werden sollen sowohl der Unter- als auch der Oberschwellenbereich.

    Redaktion

    15. September 2013

    3 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 15/09/2013 Nr. 17002

    : Statistik der öffentlichen Beschaffung in Deutschland – Entwicklung einer elektronischen Vergabestatistik durch das BMWi
  • Liefer- & Dienstleistungen, Recht

    Ausschreibungspflichtige Neuvergabe bei Einführung einer blauen Tonne? (VK Rheinland-Pfalz, Beschluss v. 05.07.2013 – VK 1-11/13)

    Im Jahr 2008 hat die VK Brandenburg festgestellt, dass eine Umstellung der Entsorgung von Altpapier durch Bündelsammlung auf eine behältergestützte Sammlung keinen ausschreibungspflichtigen Vorgang darstellt, weil es sich um keine wesentliche Vertragsänderung handelt. Begründet worden ist dies vor allem damit, dass die hinzukommende Leistung mit dem bereits bestehenden Vertag in einem engen inhaltlichen Zusammenhang stehe. Zudem sei der Auftragnehmer bereits in Folge einer öffentlichen Ausschreibung mit der Altpapierentsorgung im Kreisgebiet befasst. Diese Leistung soll vom Aufragnehmer auch in Zukunft erbracht werden, zusätzlich durch die Entsorgung von Altpapier aus zuvor aufgestellten Altpapierbehältern (VK Brandenburg, Beschluss vom 17.06.2008 – VK 13/08).

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    Dr. Dominik R. Lück

    15. September 2013

    4 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 15/09/2013 Nr. 17025

    : Ausschreibungspflichtige Neuvergabe bei Einführung einer blauen Tonne? (VK Rheinland-Pfalz, Beschluss v. 05.07.2013 – VK 1-11/13)
  • Bauleistungen, Recht

    Fehlerhafte Wertung wegen nicht bekannt gemachter Wertungskriterien (VK Bund, Beschluss v. 12.04.2013, VK 1-15/13)

    Bei der  Angebotswertung nach bekanntgegebenen Zuschlagskriterien steht dem Auftraggeber grundsätzlich ein Beurteilungsspielraum zu. Die Bewertung ist jedoch dann fehlerhaft, wenn der Auftraggeber das Fehlen von Nachweisen moniert, die in den Vergabeunterlagen nicht gefordert waren (VK Bund, Beschluss v. 12.04.2013, VK 1-15/13).

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    Michael Werner

    15. September 2013

    4 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 15/09/2013 Nr. 17032

    : Fehlerhafte Wertung wegen nicht bekannt gemachter Wertungskriterien (VK Bund, Beschluss v. 12.04.2013, VK 1-15/13)
  • ITK

    Webinar zu umweltfreundlichen ITK-Ausschreibungen

    Die Nachfrage nach Umweltfreundlichkeit wird auch bei der öffentlichen ITK-Beschaffung immer wichtiger. Hier setzt ein neues Webinar an, bei dem Beschaffer geschult werden – kostenlos.

    Redaktion

    15. September 2013

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 15/09/2013 Nr. 17005

    : Webinar zu umweltfreundlichen ITK-Ausschreibungen
  • Recht

    Berufsständische Vereinigungen keine öffentlichen Auftraggeber (EuGH, Urteil v. 12.09.2013 – C‑526/11)

    Der EuGH hat in der Rechtssache C‑526/11 am 12.09.2013 entschieden, dass Ärztekammern keine Einrichtungen des öffentlichen Rechts im Sinne von Art. 1 Abs. 9 Unterabs. 2 und 3 der Richtlinie 2004/18 bzw. § 98 Nr. 2 GWB sind und damit nicht dem europäischen Vergaberecht unterliegen.

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    Dr. Frank Roth

    12. September 2013

    5 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 12/09/2013 Nr. 17018

    : Berufsständische Vereinigungen keine öffentlichen Auftraggeber (EuGH, Urteil v. 12.09.2013 – C‑526/11)
  • Politik und Markt

    Tellerrand: Deutsche Autohersteller mit 177 Millionen Euro subventioniert

    Deutsche Automobilhersteller haben zwischen 2010 und 2012 von der Bundesregierung rund 177 Millionen Euro erhalten.

    Redaktion

    12. September 2013

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 12/09/2013 Nr. 16908

    : Tellerrand: Deutsche Autohersteller mit 177 Millionen Euro subventioniert
  • Eilmeldung: Ärztekammern sind KEINE öffentlichen Auftraggeber! (EuGH, Urteil v. 12.09.2013 – C‑526/11)

    Das OLG Düsseldorf hatte dem EuGH die Frage zur Entscheidung vorgelegt, ob eine Ärzte­kammer eine Einrichtung des öffentlichen Rechts und somit öf­fentliche Auftraggeberin ist (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 05.10.2011, VII-Verg 38/11).

    Redaktion

    12. September 2013

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 12/09/2013 Nr. 17007

    : Eilmeldung: Ärztekammern sind KEINE öffentlichen Auftraggeber! (EuGH, Urteil v. 12.09.2013 – C‑526/11)
  • Politik und Markt

    Bayern erhält 2013 mehr als 165 Millionen Euro Hochwasserhilfe vom Bund

    Der Freistaat Bayern erhält 2013 Soforthilfen in Höhe von insgesamt 165,95 Millionen Euro für vom Hochwasser betroffene Bürger. Die Bundesregierung hatte sich nach dem Donauhochwasser im Mai und Juni 2013 bereit erklärt, die Hälfte der Ausgaben für ein Soforthilfeprogramm zu tragen.

    Redaktion

    12. September 2013

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 12/09/2013 Nr. 16920

    : Bayern erhält 2013 mehr als 165 Millionen Euro Hochwasserhilfe vom Bund
  • ITK, Recht

    Fehlende Checkliste – kein Ausschluss im Teilnahmewettbewerb! (VK Bund, Beschluss v. 03.06.2013, VK 2 – 31/13)

    Formale Anforderungen und eine Vielzahl von vorzulegenden Nachweisen schrecken immer wieder Unternehmen ab, überhaupt an öffentlichen Ausschreibungen teilzunehmen. Dass dies auch für Start ups und Newcomer zukünftig leichter sein wird, lässt eine aktuelle Entscheidung zur IT-Beschaffung der Vergabekammer des Bundes hoffen („Bundeslizenzen Virenschutz“, VK Bund, 03.06.2013 – VK 2-31/13).

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    Monika Prell

    10. September 2013

    5 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 10/09/2013 Nr. 16984

    : Fehlende Checkliste – kein Ausschluss im Teilnahmewettbewerb! (VK Bund, Beschluss v. 03.06.2013, VK 2 – 31/13)
  • Liefer- & Dienstleistungen, Politik und Markt

    Neu: Arbeitshilfe zur Durchführung einer europaweiten Ausschreibung der Stromlieferung

    In Deutschland gab es Anfang des Jahres 1150 Stromversorgungsunternehmen. Auch wenn man in Frage stellen kann, ob es angesichts der Dominanz der bekannten vier großen Versorger, die zusammen rund 80 % des deutschen Strommarktes beherrschen, überhaupt echten Wettbewerb auf dem Strommarkt gibt – auch der unterfällt dem Vergaberecht.

    Redaktion

    10. September 2013

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 10/09/2013 Nr. 16977

    : Neu: Arbeitshilfe zur Durchführung einer europaweiten Ausschreibung der Stromlieferung
  • Politik und Markt

    Kurz notiert: Bei Neuvergabe von Konzessionen für Gas- und Stromnetze keine steigende Zahl von gerichtlichen Auseinandersetzungen

    Im Zusammenhang mit der Neuvergabe von Konzessionen für Gas- und Stromnetze ist keine steigende Zahl von gerichtlichen Auseinandersetzungen zu verzeichnen. Dies teilt die Bundesregierung in einer Antwort (17/14630) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/14438) mit.

    Redaktion

    10. September 2013

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 10/09/2013 Nr. 16991

    : Kurz notiert: Bei Neuvergabe von Konzessionen für Gas- und Stromnetze keine steigende Zahl von gerichtlichen Auseinandersetzungen
  • Recht

    Hessisches Vergabegesetz – Überblick und erste Erfahrungen

    Am 01.07.2013 ist nun auch in Hessen das neuen Vergabegesetz (HVgG) in Kraft getreten. Wie schon in anderen Bundesländern wird es erheblichen Einfluss auf die tägliche Vergabepraxis haben. Anders als in Zeiten von Runderlassen und Verwaltungsvorschriften haben nun die wesentlichen Grundsätze des Verfahrens wie Gleichbehandlung, Transparenz und Wettbewerb sowie wesentliche Regelungen wie der Vorrang der öffentlichen Ausschreibung, die Bekanntmachung sowie die fortlaufende Dokumentation des Verfahrens auch bei nationalen Vergaben Gesetzesqualität und Außenwirkung. Aber damit nicht genug: In Zukunft kann sich jeder Bieter unterhalb der Schwellenwerte auch auf diese Vorschriften sowie sonstige bieterschützende Vorschriften im Rahmen von speziell eingerichteten Nachprüfungsverfahren berufen und – so jedenfalls die im Gesetz vorgesehene Möglichkeit – auch den Zuschlag verhindern.

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    Aline Fritz

    8. September 2013

    6 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 08/09/2013 Nr. 16965

    : Hessisches Vergabegesetz – Überblick und erste Erfahrungen
  • Politik und Markt

    Andreas Mundt wird Vorsitzender des Internationalen Netzwerks der Wettbewerbsbehörden

    Der Präsident des Bundeskartellamtes, Andreas Mundt, wurde zum neuen Vorsitzenden der Leitungsgruppe des International Competition Network (ICN) gewählt. Er übernimmt das Amt von Eduardo Pérez Motta, dem Leiter der mexikanischen Wettbewerbsbehörde.

    Redaktion

    8. September 2013

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 08/09/2013 Nr. 16968

    : Andreas Mundt wird Vorsitzender des Internationalen Netzwerks der Wettbewerbsbehörden
  • Bauleistungen, Politik und Markt

    Europäischer Rechnungshof zu Straßenprojekten: Kosten um rund 23 %, Fertigstellungszeiten um 41 % überschritten

    Der Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofes zur Effizienz von Straßen­projekten in Deutschland, Griechenland, Spanien und Polen, die über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und den Kohäsions­fonds mitfinanziert werden, kritisiert, dass die Kosten der darin 24 europaweit untersuchten Projekte im Schnitt um 23 % (Deutschland: 26 %) über den Kostenansätzen und die Fertigstellungszeiten im Durch­schnitt um neun Monate bzw. 41 % (Deutschland: 7 Monate bzw. 59,5 %) über den ursprünglichen Fristen in den Bauverträgen gelegen hätten. Dazu äußerste sich nun der AK ÖPP im Hauptverband der Deutschen Bauindustrie.

    Redaktion

    3. September 2013

    3 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 03/09/2013 Nr. 16930

    : Europäischer Rechnungshof zu Straßenprojekten: Kosten um rund 23 %, Fertigstellungszeiten um 41 % überschritten
  • Politik und Markt

    Fristverlängerung! eVergabe – endlich kinderleicht. Die neuen Möglichkeiten der XVergabe

    Uns haben viele Rückmeldungen von Interessenten erreicht, die aufgrund der Schulferien unsere Anmeldefrist bis zum 30.08. für den XVergabe-Tag am 19. September 2013 im Bonner Beschaffungsamt nicht einhalten konnten. Deshalb haben Sie jetzt noch bis Freitag, 6. September, die Möglichkeit, sich einen der letzten freien Plätze bei der Veranstaltung „eVergabe endlich kinderleicht! – Die neuen Möglichkeiten der XVergabe“ am 19.09.2013 im Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern zu sichern. Anmeldungen mit dem Betreff XVergabe bitte unter eva.jocks@bescha.bund.de.

    Redaktion

    3. September 2013

    3 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 03/09/2013 Nr. 16659

    : Fristverlängerung! eVergabe – endlich kinderleicht. Die neuen Möglichkeiten der XVergabe
  • Recht, Verkehr

    VK Detmold zur Tariftreuepflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (Beschluss v. 08.08.2013 – VK.2-07/13)

    Durch Beschluss vom 08.08.2013 (Az: VK.2-07/13) hat die Vergabekammer bei der Bezirksregierung Detmold (VK Detmold) den Nachprüfungsantrag eines Busverkehrsunternehmens zurückgewiesen. Dieser Beschluss ist die erste Entscheidung einer Vergabenachprüfungsinstanz, die sich mit der Zulässigkeit der besonderen Tariftreuepflicht für den öffentlichen Personennahverkehr nach dem Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen (TVgG-NRW) auseinandersetzt. Dieses Nachprüfungsverfahren ist Teil einer scharf geführten Auseinandersetzung zwischen dem privaten Omnibusgewerbe und der aktuellen Landesregierung in Nordrhein-Westfalen. Parallel zum Vergabenachprüfungsverfahren klagen Vertreter des privaten Omnibusgewerbes vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf gegen die Landesregierung NRW mit dem Ziel, dass auch der Tarifvertrag für das private Omnibusgewerbe (TV-NWO) als repräsentativ im Sinne des § 4 Abs. 2 TVgG-NRW anerkannt wird. Aufgrund des im Nachprüfungsverfahren geltenden Beschleunigungsgebots, erhofft sich das private Omnibusgewerbe im Unterschied zur Verwaltungsgerichtsbarkeit eine zeitnahe Klärung.

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    Bettina Werres und Sascha F. Schaefer

    1. September 2013

    4 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 01/09/2013 Nr. 16925

    : VK Detmold zur Tariftreuepflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (Beschluss v. 08.08.2013 – VK.2-07/13)
  • Politik und Markt

    Subventionsbereicht der Bundesregierung – 2014 Anstieg im Energiebereich

    Die staatlichen Subventionen sind seit 2011 fast stabil geblieben und liegen in diesem Jahr bei 21,3 Mrd EUR. Wie aus dem von der Bundesregierung als Unterrichtung vorgelegten Subventionsbericht (17/14621) hervorgeht, sollen die Subventionen im nächsten Jahr wegen höherer Unterstützungen im Energiebereich wieder auf bis zu 21,8 Mrd EUR ansteigen. Der Spitzenausgleich für Unternehmen, die durch die Stromsteuer erheblich belastet sind, schlägt mit zwei Mrd EUR, die Energiesteuerbegünstigung für die Stromerzeugung mit 1,8 Mrd EUR zu Buche.

    Redaktion

    1. September 2013

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 01/09/2013 Nr. 16922

    : Subventionsbereicht der Bundesregierung – 2014 Anstieg im Energiebereich
  • Politik und Markt

    707 Millionen Euro für Energieforschung

    Die Ausgaben für die Energieforschung sind in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen und betrugen 2012 rund 707 Millionen Euro. Aus dem von der Bundesregierung als Unterrichtung (17/14510) vorgelegten „Bundesbericht Energieforschung“ geht hervor, dass diese Ausgaben 2006 erst bei knapp 400 Millionen Euro lagen.

    Redaktion

    1. September 2013

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 01/09/2013 Nr. 16816

    : 707 Millionen Euro für Energieforschung
  • Bauleistungen

    Tellerrand: Über 3000 Hinweise auf unbesetzte Straßenbaustellen

    In den vergangenen zwei Jahren sind 3.244 Hinweise von Verkehrsteilnehmern zu Bundesstraßen- oder Autobahnbaustellen eingegangen, auf denen nicht gearbeitet wurde.

    Redaktion

    30. August 2013

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 30/08/2013 Nr. 16814

    : Tellerrand: Über 3000 Hinweise auf unbesetzte Straßenbaustellen
  • Politik und Markt

    Vergabebericht 2012 des Freistaates Sachsen liegt vor

    Der Bericht enthält die Auswertung der Vergaben der staatlichen Stellen im Freistaat Sachsen, deren Verfahren in der Zeit vom 1. Januar 2012 bis zum 31. Dezember 2012 durch Zuschlagserteilung beziehungsweise Vertragsschluss abgeschlossen wurden. Danach überwog der Anteil der Freihändigen Vergaben gegenüber den Ausschreibungen sowohl hinsichtlich der Zahl der Aufträge als auch des Auftragsvolumens.

    Redaktion

    28. August 2013

    3 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 28/08/2013 Nr. 16896

    : Vergabebericht 2012 des Freistaates Sachsen liegt vor
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