ITK
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Mit dem Stichtag 25. Oktober 2023 wurde fĂŒr EU-weite Bekanntmachungen die Verwendung von standardisierten Bekanntmachungsdokumenten, sogenannte eForms, verpflichtend. Damit werden oberschwellige Bekanntmachungen von öffentlichen Auftraggebern nur noch im Format eForms-DE ĂŒber den Datenservice Ăffentlicher Einkauf an die europĂ€ische Ausschreibungsplattform Tenders Electronic Daily (TED) ĂŒbermittelt.
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Die EU Kommission hat Standardvertragsklauseln fĂŒr öffentliche Einrichtungen verfasst, die im Entwurf bereitgestellt werden. Sie wurden fĂŒr öffentliche Auftraggeber erstellt, die ein von einem externen Lieferanten entwickeltes KI-System beschaffen möchten. Die Standardklauseln basieren auf den Standardklauseln fĂŒr die Beschaffung von algorithmischen Systemen, die von der Stadt Amsterdam im Jahr 2018 ausgearbeitet wurden.
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Die bisherigen EU-Standardformulare werden am 25.10.2023 durch eForms abgelöst.Die berliner Senatsverwaltung fĂŒr Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie fĂŒr Wirtschaft, Energie und Betriebe haben ein Rundschreiben veröffentlicht, dem die Formatierung und Angabe der zustĂ€ndigen Stelle fĂŒr Rechtsbehelfs-/NachprĂŒfungsverfahren entnommen werden können.
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Die Verordnung zur Anpassung des Vergaberechts an die EinfĂŒhrung neuer elektronischer Standardformulare (âeFormsâ) fĂŒr EU Bekanntmachungen und an weitere europarechtliche Anforderungen trat bereits zum 24.08.2023 in Kraft. Ab heute gelten jedoch auch die fĂŒr die eForms besondere Anwendungsregelungen, d.h. sie sind â wie auf EU-Ebene â seit dem 25.10.2023 anzuwenden. Mehr zu den eForms und […]
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Am 16.11.2023 lĂ€dt das Beschaffungsamt des BMI (BeschA) zum Marktdialog âDigitalisierung von Archivgutâ nach Bonn ein. Denn bisher haben nur wenige Firmen die Qualifikation fĂŒr die Digitalisierung von Archivgut.
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SachverstÀndige aus Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und KommunalverbÀnden haben am Montag die Forderung bekrÀftigt, die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung mit Nachdruck voranzutreiben.
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Bericht ĂŒber den Stand der digitalen Dekade: âDer Weg zur vollstĂ€ndigen Verwirklichung der Ziele der digitalen Dekade ist noch lang, â, sagte VÄra JourovĂĄ, VizeprĂ€sidentin der EU-Kommission und zustĂ€ndig fĂŒr Werte und Transparenz. âWir mĂŒssen jetzt alles tun, um die LĂŒcke zu schlieĂen und sicherzustellen, dass der vollstĂ€ndige digitale Wandel bis 2030 vollzogen und dabei […]
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Die EuropĂ€ische Kommission hat Intel erneut eine GeldbuĂe in Höhe von rund 376,36 Millionen Euro wegen eines zuvor festgestellten Missbrauchs einer beherrschenden Stellung auf dem Markt fĂŒr Computerchips, bei sogenannten x86-CPUs, verhĂ€ngt.
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Das 2017 beschlossene Onlinezugangsgesetz (âOZG 2017â) hat Bund und LĂ€nder verpflichtet, ihre Verwaltungsleistungen bis spĂ€testens Ende des Jahres 2022 auch elektronisch ĂŒber Verwaltungsportale anzubieten (§ 1 Abs. 1 OZG 2017). Diese Verpflichtung richtet sich auch an die Wirtschafts- und Berufskammern als staatsorganisationsrechtliche Teile der LĂ€nder. Zur OZG-Umsetzung haben sich Bund und LĂ€nder im IT-Planungsrat darauf […]
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Das Beschaffungsamt des BMI hat die aktuelle Version der Rahmenvertrags-Roadmap (Stand 14.09.) fĂŒr September veröffentlicht.