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Die AOK-Gemeinschaft hat im Europäischen Amtsblatt die Ausschreibung der 19. Tranche der bundesweiten Rabattverträge für Generika veröffentlicht. Die Pharmaunternehmen können ihre Angebote bis zum 30. August abgeben. „AOK XIX“ umfasst 119 Wirkstoffe und Wirkstoffkombinationen (122 Fachlose). 27 Fachlose werden an bis zu drei Vertragspartner vergeben. Die neuen Verträge sollen von Anfang April 2018 bis Ende März 2020 laufen.
2 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 10/08/2017 Nr. 32151
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Linktipp: VSVgV.de – Der Blog zum Vergaberecht für den Bereich Verteidigung und Sicherheit ist online. Auf dem Blog berichtet unser langjähriger Vergabeblog-Autor Dr. Daniel Soudry, LL.M. laufend über aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung rund um die Vergabe von VS-Aufträgen – unabhängig, wettbewerbsneutral und werbefrei. Der Blog ist unter www.vsvgv.de erreichbar.
1 Minute
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 10/08/2017 Nr. 32145
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Es ist wahrhaftig nicht die größte Affäre, welche Niedersachsens krisengeschüttelte Landesregierung derzeit durchzustehen hat, aber auch die „Vergabe-Affäre“ lies bereits Köpfe rollen. So musste die Niedersächsische Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Daniela Behrens, von ihrem Amt zurücktreten, nachdem Vorwürfe laut geworden waren, es habe unerlaubte Absprachen bei der Ausschreibung eines Internetprojekts – der Entwicklung der neuen Internetpräsenz des Landes www.nds.de – gegeben. (siehe Vergabeblog.de vom 07/06/2017, Nr. 31749).
2 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 10/08/2017 Nr. 32266
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Während in den letzten Jahren die vergaberechtliche Spruchpraxis regelmäßig die Frage diskutierte, ob bei der Vergabe von Postdienstleistungen Lose für Postleitzahlregionen oder nach Sendungsarten gebildet werden müssen, macht der technische Fortschritt hier nicht halt. Neue Möglichkeiten wie Hybridpost über die Nutzung sog. Lettershops oder das E-Post-System bieten dem öffentlichen Auftraggeber Chancen, seine Postlogistik zu optimieren. Sie stellen ihn aber auch vor neue vergaberechtliche Herausforderungen.
10 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 09/08/2017 Nr. 32227
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Nach der Sommerpause geht das Seminarprogramm der DVNW-Akademie am 12.09.2017 mit einem Praxisseminar zu Auftragsänderungen und Auftragskündigungen im Vergaberecht weiter.
1 Minute
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 09/08/2017 Nr. 32286
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom Nr. 100003
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In Berlin sind die Mindestentgelte nach § 1 Absatz 4 des Berliner Ausschreibungs und Vergabegesetzes (BerlAVG) mit Wirkung zum 1. August auf 9,00 € angehoben worden. Dazu hatte der Senat bereits am 20. Juni zwei Rechtsverordnungen erlassen, mit denen das Mindestentgelt für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei der Ausführung öffentlicher Aufträge (vergaberechtliches Mindestentgelt) und gleichzeitig auch der allgemeine Landesmindestlohn auf 9,00 € brutto pro Zeitstunde angehoben wurden. Der Landesmindestlohn und das Stundenentgelt aus dem Ausschreibungs- und Vergabegesetz werden jeweils parallel angepasst, um im Land Berlin gleich hohe Mindeststundensätze zu gewährleisten. Aufträge werden nur an solche Unternehmen vergeben, die sich an die gesetzlichen Bestimmungen über Mindestentgelte halten.
3 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 08/08/2017 Nr. 32235
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Das Gesetz zur Einrichtung und zum Betrieb eines Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen (Wettbewerbsregistergesetz) ist am 29. Juli mit einigen Änderungen in Kraft getreten (Vergabeblog.de berichtete u.a. hier und hier).
1 Minute
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 08/08/2017 Nr. 32237
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Die SBK Siemens-Betriebskrankenkasse sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt einen Vergabemanager (m/w) im Beschaffungswesen mit Dienstsitz in München, u.a. für die Steuerung von Ausschreibungsprozessen und die eigenverantwortliche Konzeption und Durchführung von Vergabeverfahren auf Basis des nationalen wie europäischen Vergaberechts öffentlicher Auftraggeber. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie in unserem Stellenmarkt.
1 Minute
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 07/08/2017 Nr. 32259
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Die Pflicht zur regelmäßigen Beauftragung des ersten Preisträgers schränkt die Entscheidungsfreiheit des Auslobers/Auftraggebers erheblich ein, zumal verlangte Nachbesserungen nicht überbewertet werden dürfen. In der Praxis dürften diese Einschränkungen der Wahlfreiheit des Auftraggebers und seiner Gremien dazu führen, dass Planungswettbewerbe mit Auftragsversprechen nicht attraktiver werden.
9 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 07/08/2017 Nr. 32186
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Schneller, kostengünstiger und in hoher Qualität neue Wohnungen bauen: Das europaweite Ausschreibungsverfahren für seriellen Wohnungsbau, das vom Bundesbauministerium (BMUB) und dem Spitzenverband der Wohnungswirtschaft GdW gemeinsam mit der Bundesarchitektenkammer und der Bauindustrie Ende Juni gestartet wurde, ist in kurzer Zeit auf ein breites Interesse gestoßen.
4 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/08/2017 Nr. 32179
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom Nr. 100008
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