Sicherheit & Verteidigung

Nach Auffassung des Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V. (BDSV) droht eine schleichende Aufgabe wehrtechnischer Industriekompetenz in Deutschland, wenn die Chancen auf größere inländischen Beschaffungsvorhaben deutlich gegenüber den bisherigen Erwartungen reduziert werden.

Von einer „viel zu hohen Fehlerquote“ beim Abschluss von Beraterverträgen durch das Verteidigungsministerium warnt Thea Dilger vom Bundesrechnungshof. Um diese Thematik kreist die Arbeit des Untersuchungsausschusses, zum dem sich der Verteidigungsausschuss eingesetzt hat. Dilger sagte am Donnerstag als erste Zeugin vor dem Ausschuss aus.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sieht gute Chancen für den Weiterbau der Gorch Fock. Vorbehaltlich der Zustimmung des Sachwalters und des Gläubigerausschusses soll an der Gorch Fock weitergebaut werden. Das Statement der Verteidigungsministerin finden Sie hier.

Die EU Institutionen haben eine partielle politische Einigung über den Europäischen Verteidigungs Fonds (geplante 13 Mrd. EUR, Vergabeblog.de vom 29/06/2018, Nr. 37468) im Haushalt 2021-2027 getroffen. Diese bedarf noch der förmlichen Annahme des EU Parlaments und des Rates. Nach Auffassung der EU Kommission fördert die Vereinbarung Innovationen sowie Wettbewerb in der Verteidigungsindustrie und trägt damit zu einer „strategischen Autonomie“ der Europäischen Union bei.

Unter dem Titel: „Neuer Rüstungsärger bei der Bundeswehr“ berichtet die Süddeutsche Zeitung, dass das künftige Luftabwehrsystem der Bundeswehr, TLVS, acht Milliarden Euro kosten solle. Früheren Schätzungen gingen wohl noch von vier Milliarden Euro aus.

Der aktuelle Bericht des Wehrbeauftragten (Vergabeblog.de vom 05/02/2019, Nr. 39750) legt nach Auffassung des Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V. (BDSV) einmal mehr die Mängel bei der Einsatzbereitschaft des in der Bundeswehr genutzten Gerätes und die immer noch bestehenden Beschaffungslücken offen.

Unter dem Titel: „Aufatmen in Augsburg und Manching: Regierung kauft 33 neue Eurofighter“ berichtet die Augsburger Allgemeine unter Rückgriff auf Agenturmeldungen, dass die Bundeswehr bei Airbus 33 Eurofighter bestellen wird. Sie sollen die Eurofighter der ersten Generation ersetzen. Nach Schätzungen beläuft sich der Wert des Auftrags auf rund 100 Millionen Euro pro Jet.

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, beklagt die anhaltenden Ausrüstungsmängel in der Bundeswehr sowie eine lähmende Verwaltung und einen Tiefstand bei der Anwerbung von Nachwuchs. „Vieles muss und soll besser werden, damit unsere Soldatinnen und Soldaten ihrer heutigen Doppelaufgabe voll gerecht werden können:

Unter dem Titel: „Justiz prüft Untreueverdacht in Berateraffäre“ berichtet der Spiegel, dass nach Eingang einer Strafanzeige die Staatsanwaltschaft prüfe, ob im Verteidigungsressort Gelder veruntreut wurden.

Unter Bezug auf eine Agenturmeldung berichtet wallstreet-online unter dem Titel „Bundeswehr muss mit Mehrkosten in Milliardenhöhe bei MKS 180 rechnen“, dass die Bundeswehr mit einer milliardenschweren Kostensteigerung in einem zentralen Rüstungsprojekt umgehen müsse. Die Beschaffung von vier Mehrzweckkampfschiff MKS180 soll rund 1 Mrd. EUR teurer werden.