Kategorie:
Sicherheit & Verteidigung
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Bei der Bundeswehr ist, zu Lande, zu Wasser, und in der Luft, der Wurm drin: Kein U-Boot taucht mehr (Handelsblatt v. 9.12.17), ganze 4 von 128 Eurofightern fliegen noch (Morgenpost v. 5.5.2018), und der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Hans-Peter Bartel, fürchtet, ”dass der Marine die einsatzfähigen Schiffe ausgehen” (Bundeswehr-Journal v. 12.2.2018) – wohlgemerkt, in Friedenszeiten! Die Schuld dafür sucht man nun nicht etwa bei der politischen Führung – seit 2005 ist das Bundesministerium der Verteidigung (BMVG) in Unionshand – sondern hat sie, wie einfach, im Vergaberecht gefunden. Wie der SPIEGEL hier berichtet, schlagen Wirtschaftsberater des BMVG diesem angesichts der maroden Situation vor, ein Privatunternehmen für die Beschaffung großer Rüstungsprojekte zu gründen. Die neue BWServices solle dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz zur Seite gestellt werden. Die neue Firma solle als GmbH frei vom Vergaberecht agieren können, möglich mache es ein „Gesetz zur vorübergehenden Erleichterung der Rüstungsbeschaffung“. Frei nach Pipi Langstrumpf “mach‘ mir die Welt, Widdewidde, wie sie mir gefällt”.
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“Die alte BRD wandte im letzten Jahr vor dem Mauerfall noch 2,8 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für ihre Verteidigung auf, ohne dass die Bundeswehr damals an irgendeinem Auslandseinsatz teilnahm; heute sind es im wiedervereinigten, militärisch weltweit engagierten Deutschland nur noch 1,2 Prozent”. – lesenswertes Interview mit de Chef des Rüstungskonzerns Krauss-Maffei Wegmann, Frank Haun, im Handelsblatt online, hier.
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Die Ausschreibung für die Ausrüstung der baden-württembergischen Polizei mit sogenannten Bodycams muss wiederholt werden. Grund seien technische Probleme, die sich beim Probelauf für die Geräte eines Anbieters gezeigt hätten. Die anderen vier Bewerber waren zuvor aus formalen Gründen oder wegen nicht erfüllter Vorgaben aus dem Vergabeverfahren ausgeschieden.
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Kann der Auftraggeber vorgelegte Referenzen nicht überprüfen, weil er den Referenzgeber telefonisch nicht erreicht oder dieser auf die Anfragen des Auftraggebers nicht reagiert, so kann er von einem nicht erbrachten Nachweis der Eignung ausgehen und muss diese nicht werten.
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Die deutschen Bieter Thyssenkrupp Marine Systems und Lürssen sind aus dem Vergabeverfahren zum Bau des neuen Mehrzweckkampfschiffs ausgeschieden, wie u.a. Spiegel-Online und das Handelsblatt berichten.
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Im Rahmen der europaweiten Ausschreibung für eine neue Standardwaffe der Bundeswehr hat ein weiteres Unternehmen seine Beteiligung am Bieterwettbewerb zurückgezogen.
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„Bei der Feuerwehr wird der Kaffee kalt und der Bundeswehr geht das Essen aus“, könnte man in Anlehnung ein eine bekannte Kinderbuchgeschichte formulieren. Wie das Versorgungsamt der Bundeswehr bestätigt hat, ist aktuell der Vorrat der Truppe an sog. EPa-Fertiggerichten unter ein kritisches Mindestmaß gesunken.
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Wie berichtet, steigen zum 01.01.2018 Schwellenwerte für EU-Vergaben (siehe Vergabeblog.de vom 21/11/2017, Nr. 34348). Die entsprechenden EU-Verordnungen wurde am 18. Dezember veröffentlicht.
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Rüstung ist nicht nur ein hochpolitisches Thema, sondern auch in der Beschaffung eine komplexe Thematik. Die Soldatinnen und Soldaten sollen das richtige Material, zur richtigen Zeit und in der notwendigen Qualität erhalten. Einen zugegebenermaßen etwas vereinfachenden Einblick in die vielzähligen Abläufe und Verfahrensschritte, wie die Ausrüstung zur Truppe kommt, gibt ein Erklärvideo aus dem Bundesverteidigungsministerium.