Verkehr
-
Zum Ausbau und zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) beteiligt sich das Land Niedersachsen in diesem Jahr mit rund 95,4 Millionen Euro an insgesamt 328 Projekten. Das hat Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann anlässlich der Vorstellung des ÖPNV-Förderprogramms 2020 bekanntgegeben:
3 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 07/02/2020 Nr. 43251
-
Vertreter des Bundesrechnungshofs haben ihre Kritik am Bundesverkehrsministerium wegen der Umsetzung der Infrastrukturabgabe für Personenkraftwagen bekräftigt. Bei der öffentlichen Zeugenvernehmung des 2. Untersuchungssausschusses („PKW-Maut“) standen am Donnerstag haushalts- und vergaberechtliche Bedenken im Zentrum, die der Bundesrechnungshof bereits zuvor in einem Bericht vorgetragen hatte.
4 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/02/2020 Nr. 43239
-
Der in Art. 5 Abs. 1 S. 2 VO 1370/2007 angeordnete Vorrang des allgemeinen Vergaberechts erfasst auch Direktvergaben, die nicht durch den Abschluss eines Vertrags, sondern durch einen anderen rechtsverbindlichen Akt erfolgen. Maßgebliches Kriterium zur Beurteilung der Wirksamkeit einer In-House-Vergabe ist die Kontrolle des öffentlichen Auftraggebers über den Auftragnehmer wie über eine eigene Dienststelle. Eine beihilferechtliche Notifizierungspflicht nach Art. 108 Abs. 3 AEUV wird durch Ausgleichsleistungen für gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen beim Betrieb im ÖPNV mit Bussen nicht ausgelöst.
7 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 03/02/2020 Nr. 43217
-
„Auch wenn die Kritiker aus Teilen der Opposition und des Baugewerbes nicht müde werden, eine nachweislich effiziente Beschaffungsvariante zu diskreditieren, werden die Vorwürfe dadurch nicht richtiger.“ Mit diesen Worten reagierte der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie
2 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 28/01/2020 Nr. 43191
-
In der Presseberichterstattung gab es jüngst erneute Hinweise zu mangelnder Transparenz und fehlenden Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei ÖPP-Projekten im Autobahnbau. Dazu erklärt Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe (ZDB):
2 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 28/01/2020 Nr. 43189
-
Vor dem 2. Untersuchungsausschuss („PKW-Maut“) haben Sachverständige am Donnerstag die Vorgänge rund um die Infrastrukturabgabe für Personenkraftwagen juristisch kontrovers beurteilt.
4 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 21/01/2020 Nr. 43147
-
Unter dem Titel: „Gutachter belasten Scheuer wegen der Pkw-Maut schwer“ berichtet SpiegelOnline über ein vorgelegtes Rechtsgutachten im Untersuchungsausschuss zur PWK Maut. Die Stellungnahme einer beauftragen Kanzlei soll dem Verkehrsministerium Rechtsbruch bei der Auftragsvergabe vorwerfen.
1 Minute
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 17/01/2020 Nr. 43107
-
Der 2. Untersuchungsausschuss der laufenden Wahlperiode hat seine Arbeit aufgenommen. Am gestrigen Donnerstag konstituierte sich der Untersuchungsausschuss zur Infrastrukturabgabe für Personenkraftwagen (PKW-Maut), um anschließend in nichtöffentlicher Sitzung über Verfahrensfragen zu beraten.
3 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 13/12/2019 Nr. 42924
-
Letzte Woche ist in Sevilla die ESA-Ministerkonferenz zu Ende gegangen, auf der die Mitgliedstaaten die Weichen für Europas Zukunft in der Raumfahrt gestellt haben. Die ESA-Mitgliedstaaten beschlossen, in den kommenden Jahren 14,4 Milliarden Euro im Rahmen der ESA in die europäische Raumfahrt zu investieren.
2 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 03/12/2019 Nr. 42651
-
Am 15.01.2019 wurde im Verkehrsministerium entschieden, dass der Bund den Lkw-Mautbetrieb dauerhaft übernimmt (Vergabeblog.de vom 16/01/2019, Nr. 39583). Die EU-weite Ausschreibung zur Suche eines neuen Betreibers für das Mautsystem wurde aufgehoben. Nach Informationen von Spiegel Online habe nun ein italienisches Bieterkonsortium das Bundesverkehrsministerium (BMVI) auf Schadensersatz verklagt.
1 Minute
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 02/12/2019 Nr. 42643
Werden Sie Mitglied im
Digitalen Netzwerk
Das Deutsche Vergabenetzwerk (DVNW) ist eine exklusive Plattform für Information, Wissensaustausch und Diskurs zwischen allen am öffentlichen Markt beteiligten Kräften.
Meist gelesene Beiträge des Monats
Die DVNW Akademie – passgenaue Seminare für Vergabepraktiker:innen
Die DVNW Akademie bietet ein umfangreiches Fortbildungsangebot für Vergabepraktiker:innen. Als 100%ige Tochtergesellschaft des DVNW kann sie auf die besten Dozent:innen der Vergabeszene zurückgreifen.
Der DVNW Stellenmarkt
