Verkehr
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Signifikante Verzögerungen beim Schleusenneubau Brunsbüttel am Nord-Ostsee-Kanal sind nach Angaben der Bundesregierung durch unvorhergesehene Schwierigkeiten bei der Herstellung der Kampfmittelfreiheit in den nassen Bereichen des Baufeldes und bei den Gründungspfählen im Bereich des Binnenhauptes entstanden.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 19/02/2019 Nr. 39898
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Am 6. Februar 2019 hat der Generalanwalt (GA) Niels Wahl seine Schlussanträge vorgelegt. Im Ergebnis gelangt GA Wahl zu der Auffassung, dass die Klage Österreichs abgewiesen werden soll.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 08/02/2019 Nr. 39832
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In Bezug auf die Vergabe von externen Beratungs- und Unterstützungsleistungen bei der Pkw-Maut und der Lkw-Maut haben das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und seine nachgeordneten Behörden seit 2013 keine internen Wirtschaftsprüfungen durchgeführt.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 22/01/2019 Nr. 39571
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Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat gestern entschieden, dass der Bund den Lkw-Mautbetrieb dauerhaft übernimmt. Das BMVI hat zudem den Bericht zur vorläufigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung veröffentlicht.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 16/01/2019 Nr. 39583
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Unter dem Titel: „Vertrag läuft Ende 2019 aus – KVB könnte Auftrag für Nahverkehr in Köln verlieren“ berichtet der Kölner Stadtanzeiger, dass es keine Selbstverständlichkeit sei, dass die Kölner Verkehrs-Betriebe (KVB), ein städtische Tochterunternehmen, auf immer und ewig die Aufgabe erhält, das Stadtbahn- und Busnetz zu betreiben. Hintergrund seien Zweifel an der Inhouse-Fähigkeit der KVB. Möglicherweise fehle es an der erforderlichen Kontrolle durch die Stadt.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 15/01/2019 Nr. 39556
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Über Umfänge und Vertragslaufzeiten der seit 2013 ausgeschriebenen ÖPP-Projekte (Öffentlich-Private-Partnerschaft) im Bereich der Straßeninfrastruktur informiert die Bundesregierung
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 15/01/2019 Nr. 39489
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 09/01/2019 Nr. 39509
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In einem Streit zwischen den Kreisen Nordfriesland und Schleswig-Flensburg einerseits und zwei Busunternehmen andererseits über Busverkehre hat der Vergabesenat des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts heute entschieden, dass die Kreise über die Auftragsvergabe neu entscheiden müssen. Bei der neuen Entscheidung müssen die Kreise berücksichtigen, dass das Busunternehmen, das nach der bisherigen Ankündigung der Kreise den Zuschlag erhalten sollte, mit seinem Angebot auszuschließen ist.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 08/01/2019 Nr. 39511
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 08/01/2019 Nr. 39520
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Um finanzielle Mittel freizumachen, mit denen die Digitalisierung des Schienenverkehrs vorangetrieben werden kann, sollte die Deutsche Bahn AG (DB AG) aus Sicht der FDP-Fraktion Unternehmensbeteiligungen verkaufen.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 11/12/2018 Nr. 39375
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