Allgemein
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Die juristische Welt ist ärmer geworden – ein Nachruf auf Hans Dieter Beck
Zum Tod von Hans Dieter Beck, dem größten juristischen Verleger Europas
Kein Jurastudent, kein Anwalt, kein Staatsanwalt, kein Richter, und wohl auch keine Vergabestelle kommt an „seinem“ – und das darf man hier durchaus wörtlich nehmen – Verlag vorbei: C.H. Beck, der erfolgreichste juristische Fachverlag Europas. Sein Verleger, der Münchner Hans Dieter Beck, ist am 3. Januar im Alter von 92 Jahren gestorben.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 08/01/2025 Nr. 69123
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Deutscher Städtetag will Überprüfung der Schuldenbremse
Kommunen fordern finanziellen Spielraum für dringend notwendige Zukunftsinvestitionen
Angesichts des massiven Investitionsstaus in den Kommunen und der Herausforderungen durch die Energiewende fordert der Deutsche Städtetag eine Überarbeitung der Schuldenbremse. Der Präsident des Verbands, Markus Lewe, forderte nun gegenüber der Funke Mediengruppe, die Regelung spätestens nach der Bundestags-Neuwahl grundlegend zu überprüfen, um dringend notwendige Zukunftsinvestitionen zu ermöglichen.
3 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 08/01/2025 Nr. 68981
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Der Vergabeblog Bundestagswahl-Guide: Das plant die FDP für die öffentliche Beschaffung
Berichterstatter für Vergaberecht und handwerkspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion Manfred Todtenhausen ordnet ein
Am 16. Dezember 2024 haben 394 der 717 im Bundestag anwesenden Abgeordneten in einer historischen Abstimmung dem (noch) Bundeskanzler Olaf Scholz ihr Vertrauen entzogen. Der Weg für vorgezogene Neuwahlen ist nun offiziell frei. Mit dem Termin am 23. Februar bleibt jedoch nur wenig Zeit für Wahlkampf – und dementsprechend nur wenig Zeit, um sich als Wähler:in zu entscheiden. Um Ihnen bei all der Informationsflut einen Überblick zu verschaffen, haben wir in unserer exklusiven Artikel-Serie, dem Vergabeblog Bundestagswahl-Guide, zusammengefasst, was die jeweiligen Parteien in Bezug auf das Vergaberecht und die öffentliche Beschaffung geplant haben. Die Pläne der Freien Demokraten hat Manfred Todtenhausen, Berichterstatter für Vergaberecht und handwerkspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion exklusiv für uns eingeordnet.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 07/01/2025 Nr. 68820
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Habeck will Verteidigungsausgaben deutlich steigern
Etwa dreieinhalb Prozent unserer Wirtschaftsleistung seien nötig
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat sich im Rahmen eines Gesprächs mit dem „Spiegel“ für eine deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben ausgesprochen. Man müsse die deutschen Verteidigungsausgaben deutlich über das in der Nato vereinbarte Ziel hinaus steigern, so der Grünen-Kanzlerkandidat. Auch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hält eine Erhöhung des Etats auf über zwei Prozent des Bruttoinhaltsprodukts für nötig.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 06/01/2025 Nr. 69025
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EU mahnt Deutschland bei Daten-Governance
Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet
Deutschland hat bei der Umsetzung der Verordnung über europäische Daten-Governance Nachholbedarf. Sollte die Bundesregierung die Forderung der EU-Kommission nicht zeitnah umsetzen, droht der Bundesrepublik ein Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 02/01/2025 Nr. 68939
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Liebe Leser:innen, der Vergabeblog macht zwischen den Jahren Pause und meldet sich im neuen Jahr wieder mit aktuellen Meldungen aus der Vergabewelt. Wir möchten die Gelegenheit nutzen, Ihnen für Ihre engagierte Zusammenarbeit und Ihr Interesse an den Themen der öffentlichen Beschaffung und des Vergaberechts zu danken. Ihr Beitrag macht unser Netzwerk lebendig und wertvoll.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 24/12/2024 Nr. 68892
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Nachhaltigkeit, Innovation und Inklusion: Der KfW Award Leben 2025 sucht wegweisende Projekte für Kommunen der Zukunft. Kommunen und kommunale Unternehmen können sich bis zum 17. März 2025 bewerben.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 23/12/2024 Nr. 68888
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Baupotentiale besser nutzen: Neuer Ansatz für mehr Wohnraum
Bund fördert Modellprojekt für digitale Baupotentialregister
In vielen Städten und Gemeinden gibt es bislang ungenutzte Flächen, die großes Potential für die Schaffung von dringend benötigtem Wohnraum bieten. Dazu gehören Baulücken, Areale für Nachverdichtung und größere Brachflächen. Deren systematische Erfassung und Bewertung ist bisher jedoch zeitaufwändig und komplex. Um diesen Prozess zu erleichtern, starten das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) und das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) das „Modellprojekt Baupotentialregister“.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 23/12/2024 Nr. 68931
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Folgende Themen haben die DVNW-Mitglieder diese Woche in den Fachausschüssen unter anderem diskutiert: Augenfällig zu niedrige Honorarrechnung „nach oben korrigieren“? § 9c VOB/A Anforderung Sicherheit für Vertragserfüllung maßgebliche Auftragssumme Berechnung Auftragswert bei Planungsleistungen Diskutieren Sie gern mit und teilen Sie Ihr Wissen! Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 20/12/2024 Nr. 68878
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Mit neuen Bewilligungen in Milliardenhöhe sollen die Streitkräfte modernisiert und ihre Einsatzbereitschaft gestärkt werden. Die Investitionen umfassen Ausrüstung für alle Teilstreitkräfte sowie den Ausbau von Cyber- und Unterstützungsbereichen.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 20/12/2024 Nr. 68873
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