ITK
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ChatGPT (Generative Pre-trained Transformer) ist mittlerweile in vielfältigen Bereichen in aller Munde. Es handelt sich um einen Chatbot des Unternehmens OpenAI in Form eines textbasierten Dialogsystems als Benutzerschnittstelle, der auf maschinellem Lernen beruht; also um das, was als künstliche Intelligenz bezeichnet wird.
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Bei der Zuschlagserteilung müssen die Grundlagen der Rechtsgeschäftslehre berücksichtigt werden! – Was ein bei Zuschlagserteilung untergeschobener Vertragsentwurf anrichten kann, möchte der nachfolgende Beitrag zeigen und zwei Handlungsempfehlungen gegeben, um den Abschluss des Vergabeverfahrens vorausschauend zu organisieren. Vorweggeschickt werden darf, dass es sich stets lohnt, auch Gerichtsprüche außerhalb der vergaberechtlichen Judikatur zu lesen und zu analysieren.
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Unter dem Titel: „EU-Kommission: Hürden für Kauf chinesischer Röntgenscanner sind hoch“ berichtet heise online, dass die Kommissionspräsidentin von der Leyen die EU-Länder ermahnt habe, beim Beschaffen von Scannern für den Zoll europäische Sicherheitsbelange zu berücksichtigen. „Die Sicherheitsanforderungen müssen sich in den Auswahl- und Vergabekriterien für die Beschaffung angemessen widerspiegeln, und diese Erwägungen sollten Vorrang vor anderen Kriterien wie dem Preis haben“, zitiert heise online das Online-Magazin „Politico“.
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Die Europäische Kommission stellt fast 1,3 Milliarden Euro für zwei mehrjährige Arbeitsprogramme für das Programm „Digitales Europa“ bereit. Damit sollen die technologische Souveränität Europas gestärkt und digitale Lösungen für öffentliche Verwaltungen und Unternehmen entwickelt werden.
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Die Praxis der IT-Vergabe ist von Fehlern geprägt, die leicht vermieden werden könnten. Erkannte Fehler lassen sich beseitigen. Dieser Beitrag lädt öffentliche Auftraggeber zur Fehlerbeseitigung ein. In diesem ersten Teil (Fehler 1 bis 11) geht es um die Rahmenbedingungen, die öffentliche Auftraggeber schaffen (oder zulassen), im zweiten Teil (12 bis 20, siehe Vergabeblog.de vom 24/04/2023, Nr. 53045) um die Fehler im Rahmen der Verfahrensdurchführung.
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Der zweite Teil des Beitrags zu OSS-Vergaben (Teil 1 finden Sie auf Vergabeblog.de vom 02/05/2022, Nr. 49442) behandelt eine Konstellation, in der von einer erhöhten Darlegungslast für das Leistungsversprechen eines Wettbewerbers im Zusammenhang mit der Nutzung von OSS auszugehen ist. Während der erste Teil dieses Beitrags verdeutlicht hat, welchen Restriktionen sich öffentliche Auftraggeber bei OSS-Vergaben ausgesetzt sehen können, zeigt die in diesem Beitragsteil besprochene Entscheidung Spielräume auf Auftraggeberseite bei OSS-Vergaben auf.
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Die Software WiBe Kalkulator unterstützt die Anwenderinnen und Anwender bei der Erstellung von Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen. Der CIO Bund hat ein neues Release des WiBe Kalkulator für 64-Bit-Betriebssysteme von Microsoft Windows 10 und den OpenSource Distributionen OpenSUSE Leap, Fedora und Debian veröffentlicht.
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Das Umweltbundesamtgibt mit einem neuen Leitfaden Empfehlungen für die Beschaffung von Servern und Datenspeicherprodukten, die energieeffizient, langlebig konstruiert, reparierbar und gut recycelbar sind. Der Leitfaden basiert auf den Kriterien des Umweltzeichens Blauer Engel für Server und Datenspeicherprodukte (DE-UZ 213, Ausgabe Januar 2020).
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Die Bundesregierung hat keine „abschließenden Informationen“ dazu, wie hoch der Anteil von Komponenten chinesischer Hersteller in deutschen Mobilfunk- und Festnetzen ist.
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Palantir hat bereits im Jahr 2018 für Aussehen gesorgt. Denn in Hessen wurde 2018 ein Untersuchungsausschuss wegen Unregelmäßigkeiten bei der Beschaffung der Analysesoftware „Gotham“ der Firma Palantir Technologies eingerichtet (siehe Vergabeblog.de vom 18/09/2018, Nr. 38509). Heute steht Palantir erneut in den Medien, da das Bundesverfassungsgericht den Einsatz einer Datenanalyse-Software bei der Polizei in Hessen und Hamburg zwar grundsätzlich für möglich hält, aber gesetzliche Änderungen fordert. Das Berichtet der Tagesspiegel unter dem Titel: „Urteil zur Palantir-Software: Automatisierte Datenanalyse bei der Polizei ist verfassungswidrig – in der jetzigen Form“.