Sicherheit & Verteidigung
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Die Welt berichtete am Montag darüber, dass die Bundeswehr 34.000 Fahrzeuge – von Panzern bis Geländewagen – mit neuen Digitalfunkgeräten ausstatten will – Doch passen diese anscheinend nicht in die Fahrzeuge. Die Nachricht wurde in den Medien aufgregriffen. So berichtet die Tagesschau unter „Bundeswehr – Teure Probleme mit digitalen Funkgeräten“, dass die Bundeswehr-Fahrzeuge im Zuge der „Zeitenwende“ mit digitalen Funkgeräten ausgestattet werden sollten – für 1,3 Milliarden Euro. Es gäbe aber bis zu 200 verschiedene Modelle, bei denen nun zunächst geklärt werden müsse, wie und an welcher Stelle das Gerät eingebaut werden kann.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 27/09/2023 Nr. 54601
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Deutschlands Verteidigungsausgaben sollen im kommenden Jahr auf das Rekordhoch von 70,97 Milliarden Euro steigen. Dies sieht der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf für den Bundeshaushalt 2024 (20/7800, Einzelplan 14) vor.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 25/08/2023 Nr. 54352
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Der Bundeswehr steht ein Sondervermögen von 100 Mrd € zur Verfügung. Trotzdem kommt die Beschaffung dringend benötigter Waffensysteme nur langsam voran. Der Beirat untersucht Hindernisse im Beschaffungsverfahren. Er empfiehlt eine klare Trennung der Aufgaben von Regierung und Parlament und er macht konkrete Vorschläge, wie das Vergabeverfahren weiter vereinfacht und beschleunigt werden kann.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 22/08/2023 Nr. 54290
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Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtet unter dem Titel: „100 Milliarden für die Truppe – Die Wunschliste der neuen Präsidentin des Beschaffungsamts“, dass das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) noch in diesem Jahr einen Großteil der Verträge aus dem Sondervermögen abschließen will. Nach Ansicht der Amtspräsidentin Annette Lehnigk-Emden habe das oft zu Unrecht kritisierte BAAINBw seine Aufgabe erledigt. Laut FAZ wünschte sich die Präsidentin zudem weitergehende Erleichterungen:
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 18/08/2023 Nr. 54288
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Bei den BWI Industry Days am 24./25. Mai in Bonn hat die BWI GmbH ihre neue Vergabe-Roadmap 2022 – 2024 veröffentlicht. Demnach plant das Unternehmen, Aufträge über knapp zwei Milliarden Euro an die Wirtschaft zu vergeben. Ziel ist eine beschleunigte, effektive und effiziente Digitalisierung der Bundeswehr.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 16/08/2023 Nr. 54247
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom Nr. 100003
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Grünes Licht für die Beschaffung von 60 Chinook-Helikoptern, drei Flottendienstbooten der Klasse 424 inklusive der „Ausbildungs- und Referenzanlage Aufklärung“ sowie mehr als 3.000 luftlandefähigen Fahrzeugen. Entsprechenden Vorlagen des Finanzministeriums hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages Anfang Juli zugestimmt.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 26/07/2023 Nr. 54092
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Unter dem Titel: „Hubschrauber-Deal für Bundeswehr in der Kritik: US-Firma fordert „fairen Wettbewerb““ berichtet die Frankfurter Rundschau, dass die Auswahlentscheidung für leichte Kampfhubschrauber zu Gunsten des H-145M von Airbus auf Bedenken stoße. Der US-amerikanische Hersteller Bell soll nun um einen „fairen Wettbewerb“ gebeten haben.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 19/07/2023 Nr. 54046
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Die AfD-Fraktion will Beschaffungen für die Bundeswehr beschleunigen. Deshalb hat sie einen Gesetzentwurf (20/7566) zur Novellierung des am 7. Juli 2022 vom Bundestag beschlossenen Gesetzes zur Beschleunigung von Beschaffungsmaßnahmen für die Bundeswehr vorgelegt.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 13/07/2023 Nr. 54021
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Der Haushaltsausschuss hat am 5. Juli grünes Licht für die Beschaffung zusätzlicher Munition für die Panzerhaubitze 2000, den Kampfpanzer Leopard 2 und den Schützenpanzer Puma gegeben. Der Eigenbedarf der Bundeswehr soll gedeckt, die Ukraine weiter unterstützt und bereits an sie abgegebene Munition ersetzt werden. Auch MG-Übungsmunition wird bestellt.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 11/07/2023 Nr. 53986
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Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) hat den 17. Bericht zu Rüstungsangelegenheiten vorgelegt. Dieser setzt die aktuelle Bestandsaufnahme im Rüstungswesen der Bundeswehr transparent fort. Er informiert über 19 wichtige Rüstungsprojekte, unter denen beispielsweise die Vorhaben F-35A und Patriot 2 neu hinzugekommen sind. Der Bericht dient der Information des Parlamentes.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 07/07/2023 Nr. 53912
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