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DVNW Kongress am 13. & 14. November in Berlin
12. Deutscher Vergabetag
Der Jahreskongress für öffentliches Beschaffungswesen und Vergaberecht
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Liebe Leserinnen und Leser, der Vergabeblog verabschiedet sich an dieser Stelle in die Weihnachtspause. Im neuen…
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Die Deutsche Rentenversicherung Bund sucht eine/n Spezialist/in Vergabemanagement für Bauprojekte (m/w/div). Nähere Einzelheiten zu der Stelle…
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Die mündliche Verhandlung ist in allen Prozessordnungen im Grundsatz vorgesehen. Die Präsenz der Beteiligten, die Möglichkeit mündlicher Diskussion, der direkte Kontakt mit Zeugen und die über reinen Text und Sprache hinausgehende Kommunikation ermöglichen eine Interaktion, die oft den Ausgang eines Rechtsstreits beeinflusst. Es stellt sich die Frage, ob und wie in Nachprüfungsverfahren ggf. auf Distanz per Videokonferenz mündlich verhandelt werden kann.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 28/05/2020 Nr. 44227
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Als der Bund das Ausmaß der Corona-Krise erkannte, war höchste Eile geboten. Denn trotz zunächst anders lautender Beteuerungen wurde klar: Es fehlt allerorten an Atemschutzmasken, Desinfektionsmitteln, Schutzkitteln und medizinischen Handschuhen. Im Eilverfahren wurden in einem Open-House-Verfahren Verträge zu vorgegeben Preisen geschlossen und zahlreiche Lieferanten begannen, die Produkte, meist aus Asien, einzukaufen. Doch der Bund bezahlt die Ware immer häufig nicht oder verspätet. Was können Auftragnehmer tun?
4 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 27/05/2020 Nr. 44197
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Hier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Webinaren vermittelt und diskutiert. Mit dem Webinar „Einkauf digitaler Produkte von Startups“, erweitern wir unsere Themen mit den Fragen: Wie funktioniert die Startup-Welt? – Wie muss öffentliche Beschaffung organisiert werden, um „sexy“ für Startups zu sein?
4 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 27/05/2020 Nr. 44161
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Es ist schon eine ganze Weile her, als Sie hier zum letzten Mal von mir etwas über die Entwicklung des Vergabeblog lesen konnten, in einem Beitrag aus dem Jahr 2012 (Vergabeblog.de vom 25/10/2012, Nr. 13583). Vielleicht ist der uns alle durch Corona treffende Bruch der Kontinuität des Laufs der Dinge der Anlass dafür, aber auch so ist es nach 8 Jahren an der Zeit, als Gründer des Vergabeblog mal wieder die Feder in die Hand zu nehmen und eine Zwischenbilanz zu ziehen: Vergabeblog 2007 – 2020. Wie die Zeit vergeht!
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 26/05/2020 Nr. 44183
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Die Bundesministerien ermöglichen ihren Beschäftigten in der Coronakrise die Teilnahme am mobilen Arbeiten. Diese Regelungen gingen derzeit weiter als im Normalbetrieb, heißt es in der Antwort (19/19170) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/18882) der FDP-Fraktion. Damit werde den Mitarbeitern die Möglichkeit gegeben, Fahrten mit öffentlichen Verkehrsmitteln in den Dienst zu vermeiden und somit die Ansteckungsgefahr zu reduzieren oder der besonderen Ausnahmelage Rechnung zu tragen.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 26/05/2020 Nr. 44208
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Das OLG Düsseldorf hat sich in einem brisanten Beschluss zur kontroversen Entscheidung des BGH zur möglichen Aufklärung bei Änderungen der Vergabeunterlagen (Urt. v. 18.06.2019 – XZR 86/17) positioniert. Durchaus überraschend folgt das OLG der Linie des BGH nicht uneingeschränkt und legt jedenfalls eine eigene Interpretation des Urteils zu Grunde.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 25/05/2020 Nr. 44098
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Dies berichtet bspw. der Deutschlandfunk unter dem Titel: „Weg für Kampfschiff-Milliardenprojekt frei“. Die Kieler Werft „German Naval Yards“ (GNYK) soll nach Informationen der DPA den Nachprüfungsantrag bei der Vergabekammer des Bundes zurückgezogen haben (s. hierzu auch Vergabeblog.de vom 29/01/2020, Nr. 43199).
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 22/05/2020 Nr. 44171
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Unter dem Titel: „Masken-Beschaffung – Jens Spahn überweist verspätet“ berichtet Der Spiegel, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zurzeit Rechnungen für Lieferungen von Schutzmasken nicht pünktlich bezahle. Als Begründung werden Abnahmeprozesse genannt, die nun mit Hilfe eines Wirtschaftsprüfers beschleunigt werden sollen.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 22/05/2020 Nr. 44166
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Hier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Webinaren vermittelt und diskutiert. Jetzt auch neu als Webinar „Aktuelles zur Vergabe von Postdienstleistungen“, zu Entwicklungen am Markt, Technik und Recht , mit praxisorientiertem Wissen, zur bedarfsgerechten, marktorientierten und rechtssicheren Vergabe.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 22/05/2020 Nr. 44133
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Die Universität Stuttgart sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt für die geplante erstmalige Übernahme der Bauherreneigenschaft in Zusammenarbeit mit dem Exzellenzcluster IntCDC eine Sachgebietsleitung für die Bauvergabe (m/w/d), unbefristet und in Vollzeit. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 20/05/2020 Nr. 44147
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Muss ein regelmäßig bestehender Bedarf auch regelmäßig (erneut) ausgeschrieben werden? Diskutieren Sie mit! Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des DVNW hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 20/05/2020 Nr. 44159
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Dringlichkeitsvergabe in der Krise. Öffentliche Beschaffung vor dem Hintergrund der „Corona-Herausforderung“ – Das (Un-)Mögliche möglich machen – Immer noch dringend? – Was geht jetzt noch?! Das Webinar mit Hans-Peter Müller, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, informiert über die vergaberechtliche Situation und gibt wertvolle Hilfestellungen für die aktuellen Herausforderung der Beschaffung. Informationen & Anmeldung
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 20/05/2020 Nr. 44138
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Die Pkw-Maut sei vom zuständigen Referat wie jedes andere Projekt behandelt worden, sagte die Zeugin K. H. am Donnerstag, 14. Mai 2020, vor dem 2. Untersuchungsausschuss („Pkw-Maut“). Zwar habe die Infrastrukturabgabe politisch polarisiert; ihre Aufgabe als Beamtin sei es aber, jedes Projekt nach demselben Prozedere abzuarbeiten, erklärte H. in der vom Ausschussvorsitzenden Udo Schiefner (SPD) geleiteten Sitzung.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 19/05/2020 Nr. 44150
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Nach dem Umweltbundesamt (UBA) ist Recyclingkunststoff Plastik mit Vergangenheit – und mit Zukunft. Plastik sei wertvoll, denn es besteht aus einer unserer wertvollsten Ressourcen: Erdöl. Das Recyceln von Plastik schone daher diesen Rohstoff und verkleinert die Müllberge.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 19/05/2020 Nr. 44131
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Die elektronische Vergabe birgt – wie auch vorher der Versand von Papier – Tücken. Der vorliegende Fall zeigt die Stolpersteine. Ein Bieter ist bei Upload-Problemen beweispflichtig dafür, dass seine eigene IT-Sphäre ausreichend war. Rügen sind weiter nicht an Formvorgaben gebunden.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 18/05/2020 Nr. 44105
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Ob Benachrichtigung bei neuen Beiträgen, Bewertung von Beiträgen oder die Weitergabe über soziale Medien. Der Vergabeblog verfügt über ein Reihe von Funktion. Haben Sie es gewusst? Nachfolgend finden Sie eine Übersicht.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 15/05/2020 Nr. 44084
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Der Bundesgerichtshof hat gestern ein Verfahren über die Vergütung eines Ingenieurs ausgesetzt und dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) mehrere Fragen zu den Folgen der vom EuGH in seinem Urteil vom 4. Juli 2019 (C-377/17, siehe zum Thema auch Vergabeblog.de vom 08/07/2019, Nr. 41456) angenommenen Unionsrechtswidrigkeit der Mindestsätze in der HOAI für laufende Gerichtsverfahrens zwischen Privatpersonen vorgelegt.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 15/05/2020 Nr. 44129
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Unter dem Titel „„Vergabe nach Gutsherrenart“: Widerstand gegen Scheuers Forschungszentrum“, berichtet das Handelsblatt, dass die Wahl für den Standort des Deutschen Zentrums „Mobilität der Zukunft“ in München in die Kritik der Opposition geraten sei. Insbesondere sei umstritten, warum das Vorhaben nicht ausgeschrieben wurde und warum die vorgesehene halbe Milliarde Euro nicht bestehenden Innovationszentren für Mobilität zugutekommen und dort effizient genutzt werden könne.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 15/05/2020 Nr. 44127
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Hier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Webinaren vermittelt und diskutiert. Unser neues Webinar „Vor dem Vergabeverfahren die richtigen Weichen stellen, aber wie?“ stellt sich den vielen Fragen zur Verfahrensvorbereitung und der Markterkundung bei öffentlichen Beschaffungen.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 15/05/2020 Nr. 44075
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Wenn es nicht mit hoher Sicherheit feststeht, dass ein bei der Vergabekammer eingereichter Nachprüfungsantrag offensichtlich unzulässig oder (offensichtlich) unbegründet ist, gebieten es die rechtsstaatlichen Grundsätze in Gestalt der Verfahrensbestimmungen über das Nachprüfungsverfahren im 4. Teils des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), dass die Vergabekammer (a) den Nachprüfungsantrag dem öffentlichen Auftraggeber in Textform übermittelt, (b) die Vergabeakte von dem Auftraggeber anfordert und zur Kenntnis nimmt, (c) dem antragstellenden Unternehmen Akteneinsicht gewährt, (d) den zuschlagsfavorisierten Bieter beilädt sowie schließlich (e) eine mündliche Verhandlung durchführt.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 14/05/2020 Nr. 44095
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