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  • Politik und Markt, Sicherheit & Verteidigung

    „Gesetz zur vorübergehenden Erleichterung der Rüstungsbeschaffung“ – Ein Kommentar

    Bei der Bundeswehr ist, zu Lande, zu Wasser, und in der Luft, der Wurm drin: Kein…

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  • Politik und Markt

    LinkTIP: DStGB: Übersicht elektronische Bekanntmachungs-/ eVergabeplattformen

    Alle Jahre wieder macht sich irgendwer auf, eine zumindest halbwegs vollständige Übersicht der wachsenden Schar elektronischer Bekanntmachungs- und eVergabe-Plattformen zusammenzustellen. Diesmal der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB), zu finden hier.

    Redaktion

    20. Juni 2012

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 20/06/2012 Nr. 13030

    : LinkTIP: DStGB: Übersicht elektronische Bekanntmachungs-/ eVergabeplattformen
  • Recht

    Tauziehen der Oberlandesgerichte zum „ungewöhnlichen Wagnis“ in Liefer- und Dienstleistungsverträgen – zum Stand der Dinge

    Seit dem Sommer 2011 findet eine Diskussion u.a. im Deutschen Vergabenetzwerk (DVNW) statt, wie die öffentlichen Auftraggeber fortan mit der Überbürdung ungewöhnlicher Wagnisse in Liefer- und Dienstleistungsverträgen umgehen müssen. Zur Erinnerung: Der Ausgangspunkt war die Frage, ob die Vergabenachprüfungsinstanzen auch unter der VOL/A 2009 die relativ weitreichenden Rechtsfolgen anordnen müssen, die der ersatzlos gestrichene § 8 Nr. 1 Abs. 3 VOL/A 2006 vorsah.

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    Dr. Christof Schwabe, LL.M.

    19. Juni 2012

    6 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 19/06/2012 Nr. 13012

    : Tauziehen der Oberlandesgerichte zum „ungewöhnlichen Wagnis“ in Liefer- und Dienstleistungsverträgen – zum Stand der Dinge
  • Politik und Markt

    Tellerrand: Öffentlichkeitsbeteiligung in Planfeststellungsverfahren soll verbessert werden

    Die Öffentlichkeit soll nach dem Willen der Bundesregierung bei der Planung von Großvorhaben künftig stärker beteiligt werden. Dies geht aus dem Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vereinheitlichung von Planfeststellungsverfahren“ (17/9666) hervor, über den der Bundestag in erster Lesung beraten hat. Vorgesehen ist dazu eine Änderung im Verwaltungsverfahrensgesetz. Eine Verpflichtung des Vorhabenträgers dazu soll indes nicht eingeführt werden.

    Redaktion

    19. Juni 2012

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 19/06/2012 Nr. 12971

    : Tellerrand: Öffentlichkeitsbeteiligung in Planfeststellungsverfahren soll verbessert werden
  • Recht

    Verlängerungsoption bei Rahmenvertrag bleibt die Ausnahme – maximale Laufzeit: 4 Jahre (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 11.04.2012 – VII-Verg 95/11)

    § 4 EG VOL/A Die EU-weite Ausschreibung eines Rahmenvertrages ist oft mühsam. Deswegen kommt es immer wieder vor, dass Rahmenverträge mit Blick auf den Aufwand und die Anfangsinvestition länger als die nach § 4 Abs.7 EG VOL/A grundsätzlich zulässigen vier Jahre ausgeschrieben werden – unter Hinweis auf die in § 4 EG VOL/A vorgesehene Verlängerungsoption. Dass dies aber durchaus Grenzen hat und nicht mit Begründungen erfolgen darf, die jeder Rahmenvereinbarung immanent sind, hat das OLG Düsseldorf in der Entscheidung vom 11.04.2012 (VII-Verg 95/11) klargestellt.

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    Monika Prell

    17. Juni 2012

    4 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 17/06/2012 Nr. 13004

    : Verlängerungsoption bei Rahmenvertrag bleibt die Ausnahme – maximale Laufzeit: 4 Jahre (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 11.04.2012 – VII-Verg 95/11)
  • Politik und Markt

    Personeller Aufbau der „Kompetenzstelle für nachhaltige Beschaffung“ hat begonnen

    Der personelle Aufbau der „Kompetenzstelle für nachhaltige Beschaffung“ im Beschaffungsamt des Bundesinnenministeriums in Bonn (Foto) hat begonnen. Zentrale Aufgabe der Kompetenzstelle werde die Beratung und Information zur nachhaltigen Beschaffung sein, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/9709) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/9493).

    Redaktion

    13. Juni 2012

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 13/06/2012 Nr. 12998

    : Personeller Aufbau der „Kompetenzstelle für nachhaltige Beschaffung“ hat begonnen
  • Bauleistungen, Politik und Markt

    Bundesweite Schwerpunktprüfung der Baubranche durch den Zoll

    Mehr als 2.450 Zollbeamtinnen und -beamte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit kontrollierten in der 19. Kalenderwoche 2012 bundesweit über 25.000 Personen sowie mehr als 8.500 Unternehmen der Baubranche. Bei jedem sechsten Arbeitgeber wird nun weiterermittelt.

    Redaktion

    12. Juni 2012

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 12/06/2012 Nr. 12965

    : Bundesweite Schwerpunktprüfung der Baubranche durch den Zoll
  • Politik und Markt

    Neues BMWi-Innovationskonzept – auch zur öffentlichen Beschaffung

    “Wir werden Anreize für öffentliche Beschaffungsstellen setzen, damit diese verstärkt neueste technische Produkte für die öffentlichen Verwaltungen erwerben. Wir sehen z.B. erhebliches Potenzial im Bereich modernster IT­-Ausstattung und bei Dienstfahrzeugen. […]. Wir werden Pilotprojekte starten, um das neue, bereits in den USA und einigen europäischen Ländern ein­geführte Förderinstrument der vorkommerziellen Beschaffung zu testen.” So heisst es im druckfrischen Innovationskonzept des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie – Abrufbar im Mitgliederbreich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW).

    Redaktion

    9. Juni 2012

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 09/06/2012 Nr. 12967

    : Neues BMWi-Innovationskonzept – auch zur öffentlichen Beschaffung
  • Recht, Sicherheit & Verteidigung

    Streitkräfte müssen dual-use Aurüstung ausschreiben (EuGH, Urteil v. 7.6.2012 – C-615/10)

    Gegenstände, die zwar eigens für militärische Zwecke Verwendung finden sollen, aber auch weitgehend gleichartige zivile Nutzungsmöglichkeiten bieten, unterfallen nur dann der vergaberechtlichen Ausnahmenbestimmung gemäß § 100 Abs. 6 Nr. 2 GWB i.V.m. Art. 346 Abs. 1 Buchst. b) AEUV, wenn die Güter aufgrund ihrer Eigenschaften – auch aufgrund von substantiellen Veränderungen – als speziell für militärische Zwecke konzipiert und entwickelt angesehen werden können. Dies hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) in einem am 7.6.2012 – also heute – veröffentlichten Urteil entschieden (Rs.: C-615/10 „InsTiimi“).

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    Holger Schröder

    7. Juni 2012

    5 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 07/06/2012 Nr. 12950

    : Streitkräfte müssen dual-use Aurüstung ausschreiben (EuGH, Urteil v. 7.6.2012 – C-615/10)
  • Gesundheit, Politik und Markt

    Tellerrand: Bundesregierung will Anwendung des Kartellrechts bei Krankenkassen konkretisieren

    Nach dem Willen der Bundesregierung soll das Kartellverbot und die Missbrauchsaufsicht auch auf die Beziehungen der gesetzlichen Krankenkassen zu den Versicherten sowie für Abreden und Vereinbarungen zwischen den Kassen gelten.

    Redaktion

    6. Juni 2012

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 06/06/2012 Nr. 12943

    : Tellerrand: Bundesregierung will Anwendung des Kartellrechts bei Krankenkassen konkretisieren
  • Politik und Markt, Recht

    Post von Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler

    Vor einigen Wochen hatten wir vom Schreiben der Bundestagsabgeordneten Kerstin Andreae (Interview im Vergabeblog), seit Februar übrigens stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/ Die Grünen im Bundestag, an Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler zur anstehenden Reform der europäischen Vergaberichtlinien berichtet. Nun hat dieser geantwortet.

    Redaktion

    4. Juni 2012

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 04/06/2012 Nr. 12927

    : Post von Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler
  • Politik und Markt

    Neue E-Vergabeplattform für Kommunen in Rheinland-Pfalz

    Am 1.6.2012 startete die neue eVergabeplattform für Kommunen in Rheinland-Pfalz. Ab diesem Zeitpunkt steht diesen sowie deren Eigenbetrieben unter http://rlp.vergabekommunal.de eine eVergabelösung zur Verfügung. Verbunden mit einer für Bieter interessanten Ankündigung.

    Redaktion

    2. Juni 2012

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 02/06/2012 Nr. 12911

    : Neue E-Vergabeplattform für Kommunen in Rheinland-Pfalz
  • Politik und Markt, Verkehr

    Beratervertrag „MAUT 2015“ vergeben

    Während man aktuell über das Für und Wider und insbesondere das “Wie” einer PKW-Maut auf deutschen Autobahnen streitet, hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung den Zuschlag für den von ihm ausgeschriebenen Beratervertrag “MAUT 2015” vergeben (Ted-Doc-Nr. 2012/S 103-171846 vom 1.6.2012).

    Redaktion

    2. Juni 2012

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 02/06/2012 Nr. 12906

    : Beratervertrag „MAUT 2015“ vergeben
  • Politik und Markt

    Rheinland-Pfalz sucht „Managementberatung zur Weiterentwicklung des Flughafens Frankfurt-Hahn“

    Man kann es zweifellos besser machen als die Kollegen in der Hauptstadt: Die rheinland-pfälzische Landesregierung, genauer das Ministerium des Inneren, für Sport und Infrastruktur in Mainz, schreibt im Wege des Verhandlungsverfahrens eine “Allgemeine Managementberatung zur Weiterentwicklung des Flughafens Frankfurt-Hahn” aus (Ted-Doc-Nr. 2012/S 99-165212 v. 25.05.2012). Dabei sind “unterschiedliche Vorschläge und Ideen von interessierten Wirtschaftsteilnehmern zu sammeln”.

    Redaktion

    31. Mai 2012

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 31/05/2012 Nr. 12876

    : Rheinland-Pfalz sucht „Managementberatung zur Weiterentwicklung des Flughafens Frankfurt-Hahn“
  • Politik und Markt

    Nachlese: Tagung zur umweltfreundlichen Beschaffung am 10. Mai in Köln

    Am 10. Mai 2012 drehte sich auf einer gemeinsamen Tagung der c//m//t Computer- und Mangement Trainings GmbH München und dem Hüthig-Jehle-Rehm-Verlag München an der verkehrsreichen und damit umweltbelasteten Inneren Kanalstraße in Köln im vornehmen Hotel Park Inn alles um die umweltfreundliche öffentliche Beschaffung.

    Redaktion

    30. Mai 2012

    4 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 30/05/2012 Nr. 12868

    : Nachlese: Tagung zur umweltfreundlichen Beschaffung am 10. Mai in Köln
  • Politik und Markt

    Neue Studie zu kommunalen Kassenkrediten

    Seit Beginn des neuen Jahrtausends rückt eine neue Form der kommunalen Verschuldung in den Fokus: der Kassenkredit. Deutschlands Kommunen häufen immer mehr Kassenkredite an – zu diesem Schluss kommt eine neue Studie des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung in Bonn.

    Redaktion

    29. Mai 2012

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 29/05/2012 Nr. 12897

    : Neue Studie zu kommunalen Kassenkrediten
  • Recht

    EuGH präzisiert Anforderungen an nachhaltige Beschaffung (Urteil v. 10.05.2012 – Rs. C-368/10)

    Art. 23 Abs. 6 und 8, 25, 44 Abs. 2, 48 und 53 Abs. 1 RL 2004/18/EG Bei Beschaffungsvorhaben sehen sich viele öffentliche Auftraggeber zunehmend in der Verantwortung, auch Aspekte der Nachhaltigkeit zu berücksichtigen. In der Praxis beliebt – weil leicht zu handhaben – sind hier Vorgaben, die auf Umweltzeichen oder Fairtrade-Siegel setzen. Doch das ist vergaberechtlich nicht ohne Risiko. Hinweise auf Fallstricke, aber auch Leitlinien zur zulässigen Vorgehensweise, lassen sich einer aktuellen Entscheidung des EuGH (Urteil vom 10. Mai 2012, Rs. C-368/10) entnehmen. Sie verdeutlicht Maßstäbe, die für die Berücksichtigung sozialer und ökologischer Aspekte als Produktanforderung, Zuschlagskriterium und auch als Eignungsnachweis gelten.

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    Dr. Valeska Pfarr, MLE

    28. Mai 2012

    7 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 28/05/2012 Nr. 12861

    : EuGH präzisiert Anforderungen an nachhaltige Beschaffung (Urteil v. 10.05.2012 – Rs. C-368/10)
  • Gesundheit, Liefer- & Dienstleistungen, Politik und Markt

    Sachsen: 30.000 Unterschriften gegen Rettungsdienstgesetz

    Am 26. April stellte die schwarz-gelbe Koalition in Sachsen ihren Entwurf für das neue Rettungsdienstgesetz vor, dass im Kern eine weitere Privatisierung der Dienste beinhaltet. Dies rief einen bislang beispiellosen Protest der Rettungsdienstmitarbeiter aller großen Hilfsorganisationen hervor. Sie gründeten in Dresden die „Gruppe der Mitarbeiter Rettungsdienst (GdMR)“ und treten für die Anwendung des sog. Konzessionsmodells statt des im Gesetzentwurf vorgesehenen Submissionsmodells ein.

    Redaktion

    28. Mai 2012

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 28/05/2012 Nr. 12874

    : Sachsen: 30.000 Unterschriften gegen Rettungsdienstgesetz
  • Politik und Markt, Sicherheit & Verteidigung

    EU-Kommission: Vereinigtes Königreich, Bulgarien und Luxemburg sollen Verteidigungsrichtlinie umsetzen

    Mit der rechtzeitigem Umsetzung der EU-Richtlinie für Vergaben in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung (Richtlinie 2009/81/EG) tut sich offenbar nicht nur Deutschland schwer: Nachdem die EU-Kommission im Januar dieses Jahres mit einer sog. “mit Gründen versehenen Stellungnahme”, der zweiten Stufe des Vertragsverletzungsverfahrens nach Artikel 226 EG-Vertrag, von der Bundesregierung die Umsetzung einforderte, wurden mittlerweile auch das Vereinigte Königreich, Bulgarien und Luxemburg aufgefordert, innerhalb der nächsten zwei Monate Maßnahmen zu melden, die sie zur Umsetzung der Richtlinie ergreifen.

    Redaktion

    24. Mai 2012

    3 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 24/05/2012 Nr. 12703

    : EU-Kommission: Vereinigtes Königreich, Bulgarien und Luxemburg sollen Verteidigungsrichtlinie umsetzen
  • Politik und Markt

    Bundesregierung: Antworten zur nachhaltigen Beschaffung in der Bundesverwaltung

    Es war wahrlich eine “Große” Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/7426) zur nachhaltigen Beschaffung und den diesbzgl. Plänen der Bundesregierung, entsprechend umfangreich und dabei auffallend detailliert fällt die Antwort aus. Von Zielkonflikten, keiner Notwendigkeit einer weiteren Verrechtlichung bis zur konkreten Angabe der Anzahl in diesem Sinne fachkundiger Mitarbeiter in den Beschaffungsstellen der Bundesverwaltung – die interessantesten Fragen&Antworten haben wir für Sie zusammengestellt.

    Redaktion

    22. Mai 2012

    4 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 22/05/2012 Nr. 12795

    : Bundesregierung: Antworten zur nachhaltigen Beschaffung in der Bundesverwaltung
  • Konstituierende Sitzung der Regionalgruppe Berlin des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) am 5. Juni

    Für alle Berliner: Am Dienstag, den 5. Juni, 18.30 Uhr, findet die konstituierende Sitzung der Regionalgruppe Berlin des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) in Berlin-Mitte statt. Die Gruppe umfasst bereits über 80 Mitglieder aus Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltungen, Rechtspflege, Wirtschaft und Forschung. Teilnahme kostenlos, Anmeldung im Mitgliederbereich des DVNW.

    Redaktion

    22. Mai 2012

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 22/05/2012 Nr. 12840

    : Konstituierende Sitzung der Regionalgruppe Berlin des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) am 5. Juni
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