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  • Liefer- & Dienstleistungen, Recht

    Beschaffung von Schutzausstattung – Lässt der Bund seine Lieferanten im Stich?

    Als der Bund das Ausmaß der Corona-Krise erkannte, war höchste Eile geboten. Denn trotz zunächst anders…

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    Dr. Daniel Soudry, LL.M.

    27.5.2020

    4 Minuten

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    Unbedingt lesen!

  • Stellenmarkt

    Sachbearbeiter/in für die Zentrale Vergabestelle (w/m/d) in Pforzheim gesucht

    Die Stadt Pforzheim sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Sachbearbeiter/in für die Zentrale Vergabestelle (w/m/d). Nähere Einzelheiten…

    20.9.2022

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  • Politik und Markt

    Bundesrechnungshof rügt unwirtschaftliches Verhalten in den Bereichen Gesundheit, Steuern, Bundeswehr und Straßenbau

    Der Bundesrechnungshof kritisiert insbesondere ein Missmanagement der Bundeswehr. So verzögere und verteuere schlechtes Projektmanagement die Modernisierung von Fregatten gravierend (2017 Bemerkungen – Ergänzungsband Nr. 7). Zudem solle die Bundeswehr die Kapazitäten in Eurofighter-Simulatoren bestmöglich für fliegerische Ausbildung nutzen (2017 Bemerkungen – Ergänzungsband Nr. 08).

    Redaktion

    25. April 2018

    3 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 25/04/2018 Nr. 36881

    : Bundesrechnungshof rügt unwirtschaftliches Verhalten in den Bereichen Gesundheit, Steuern, Bundeswehr und Straßenbau
  • Stellenmarkt

    Rechtsanwältin / Rechtsanwalt für die Bereiche Vergaberecht und Immobilienrecht in Berlin gesucht

    Die Kanzlei Meincke Bienmüller Rechtsanwälte und Notar sucht für die Bereiche Vergaberecht und Immobilienrecht eine / einen Rechtsanwältin / Rechtsanwalt.

    Redaktion

    24. April 2018

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 24/04/2018 Nr. 36859

    : Rechtsanwältin / Rechtsanwalt für die Bereiche Vergaberecht und Immobilienrecht in Berlin gesucht
  • Politik und Markt, Verkehr

    Bundesverkehrsminister Scheuer stellt Standortkonzepte zur Infrastrukturgesellschaft und Fernstraßenbundesamt vor

    Bundesverkehrsminister Scheuer hat am 19.4.2018 auf der Verkehrsministerkonferenz in Nürnberg Standortkonzepte zur Infrastrukturgesellschaft und dem dazugehörigen Fernstraßenbundesamt vorgestellt. Dies ist der nächste wichtige Schritt hin zur Neuordnung der Bundesfernstraßenverwaltung, die in der vergangenen Legislaturperiode gesetzlich beschlossen wurde.

    Redaktion

    24. April 2018

    3 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 24/04/2018 Nr. 36865

    : Bundesverkehrsminister Scheuer stellt Standortkonzepte zur Infrastrukturgesellschaft und Fernstraßenbundesamt vor
  • Politik und Markt

    Bautarifverhandlungen ergebnislos vergangene Woche abgebrochen

    Die Tarifverhandlungen für die rund 800.000 Beschäftigten im Bauhauptgewerbe wurden vergangenen Mittwoch nach zweitägiger Verhandlung ergebnislos abgebrochen.

    Redaktion

    23. April 2018

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 23/04/2018 Nr. 36861

    : Bautarifverhandlungen ergebnislos vergangene Woche abgebrochen
  • Liefer- & Dienstleistungen, Recht

    Angabe eines Gerichtsstands auf dem Übersendungsschreibens eines Bieters kann zu einem zwingenden Ausschluss des Angebots führen (VK Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 28.03.2018 – VK 1 – 38/17)

    Wenn die Angabe eines Gerichtsstands auf dem Geschäftspapier eines Bieters den Vorgaben der Vergabeunterlagen widerspricht, ist das Angebot zwingend auszuschließen. Die Angabe eines anderweitigen Gerichtsstands auf dem Übersendungsschreiben ändert die Vergabeunterlagen oder ist ein (hier nicht zugelassenes) Nebenangebot und daher zwingend auszuschließen.

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    Martin Adams, Mag. rer. publ.

    22. April 2018

    3 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 22/04/2018 Nr. 36844

    : Angabe eines Gerichtsstands auf dem Übersendungsschreibens eines Bieters kann zu einem zwingenden Ausschluss des Angebots führen (VK Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 28.03.2018 – VK 1 – 38/17)
  • ITK, Politik und Markt

    Beschaffungsamt: Öffentlicher Marktdialog erfolgreich in die Praxis umgesetzt

    Die Zentralstelle für IT-Beschaffung (ZIB) des Beschaffungsamtes des BMI hat am 4. April 2018 erstmals einen öffentlichen Marktdialog im Vorfeld eines Vergabeverfahrens durchgeführt. Mit über 20 Vertretern aus der IT-Wirtschaft waren zum zukünftigen Drucker-Rahmenvertrag Bund nahezu alle Hersteller von Druckertechnologien sowie große Systemhäuser gleichzeitig am runden Tisch vertreten.

    Redaktion

    19. April 2018

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 19/04/2018 Nr. 36800

    : Beschaffungsamt: Öffentlicher Marktdialog erfolgreich in die Praxis umgesetzt
  • Bauleistungen, Politik und Markt, Recht

    Dr.-Ing. Werner Weigl, 2. Vizepräsident der Bayerischen Ingenieurekammer-Bau, spricht auf dem 2. Bau-Vergabetag des DVNW am 21.06.2018 in Berlin

    Mit deutlichen Worten zieht Dr. Werner Weigl eine erste und nicht gerade positive Bilanz der Auswirkungen der jüngeren EU-Vergaberechtsreform sowie der dieser folgenden Rechtsprechung. Insbesondere die Addition der Auftragswerte von einzelnen Planerleistungen hätte negative Konsequenzen. Planerleistungen würden zunehmend EU-weit ausgeschrieben. Ebenso hätte die Anzahl von Generalplanerleistungen zugenommen. Beide Entwicklungen liefen zu Lasten kleinerer und regional tätiger Planerbüros. Das Ziel einer klein- und mittelstandsfreundlichen Vergabepolitik würde damit verfehlt.

    Redaktion

    18. April 2018

    5 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 18/04/2018 Nr. 36834

    : Dr.-Ing. Werner Weigl, 2. Vizepräsident der Bayerischen Ingenieurekammer-Bau, spricht auf dem 2. Bau-Vergabetag des DVNW am 21.06.2018 in Berlin
  • Gesundheit

    Information an Bieter über Ausschluss des Angebotes – ab wann zulässig?

    Ist es zulässig, einem Bieter unverzüglich mitzuteilen, dass seine Angebote ausgeschlossen werden? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) hier. Noch ein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

    Redaktion

    16. April 2018

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 16/04/2018 Nr. 36827

    : Information an Bieter über Ausschluss des Angebotes – ab wann zulässig?
  • Seminare: Preiskalkulation bei öffentlichen Aufträgen (16.5., Köln) – und Agenturauswahl für öffentliche Auftrageber (23.4., Berlin)

    Marktpreise, Kalkulationsgrundsätze (LSP) und Preisprüfung gemäß Preisrecht – unser Seminar zur Preiskalkulation macht Sie mit den häufigsten Problemen des Preisrechts vertraut. In Kooperation mit dem Gesamtverband Kommunikationsagenturen GWA e.V weisen wir zudem auf einen Workshop zur Agenturauswahl für Öffentliche Auftraggeber hin. 

    Redaktion

    16. April 2018

    3 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 16/04/2018 Nr. 36769

    : Seminare: Preiskalkulation bei öffentlichen Aufträgen (16.5., Köln) – und Agenturauswahl für öffentliche Auftrageber (23.4., Berlin)
  • Bauleistungen, Recht

    Referenzen nicht wirksam gefordert: Kein Ausschluss wegen fehlender Nachweise! (VK Nordbayern, Beschl. v. 15.02.2018 – RMF-SG-3194-31)

    Die vom Auftraggeber geforderten Eignungskriterien und die entsprechenden Nachweise müssen in der Auftragsbekanntmachung allen  Bietern bekannt gegeben werden. Dies kann auch in einem elektronisch zugänglichen Bekanntmachungstext mittels eines Links geschehen. Allerdings müssen die Unterlagen dann mittels dieses Links direkt erreichbar sein.

    Avatar-Foto

    Michael Werner

    15. April 2018

    6 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 15/04/2018 Nr. 36784

    : Referenzen nicht wirksam gefordert: Kein Ausschluss wegen fehlender Nachweise! (VK Nordbayern, Beschl. v. 15.02.2018 – RMF-SG-3194-31)
  • Politik und Markt

    Schleswig-Holstein: Gesetzentwurf zum Vergabegesetz Schleswig-Holstein in der Verbändeanhörung

    Mit Datum vom 05. April hat das federführende Wirtschaftsministerium des Landes einen Entwurf zur Änderung des Vergaberechts in Schleswig-Holstein (Vergabegesetz Schleswig-Holstein) in die Verbändeanhörung gegeben.

    Redaktion

    13. April 2018

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 13/04/2018 Nr. 36794

    : Schleswig-Holstein: Gesetzentwurf zum Vergabegesetz Schleswig-Holstein in der Verbändeanhörung
  • ITK

    „Wer jedoch Open Source Software hat, der kann sich an einem Markt unterschiedlicher Anbieter bedienen.“ – Interview mit Peter H. Ganten

    Herr Ganten ist als Vorstandsvorsitzender der Open Source Business Alliance (OSB Alliance) Teilnehmer der Podiumsdiskussion „Nachhaltige Beschaffung – Mehr als nur „Green IT“ – Was kann und sollte das öffentliche Beschaffungswesen jetzt leisten?“ und Vortragender zum Thema „Open Source im öffentlichen Sektor – Der Schlüssel zu nachhaltigerer IT-Beschaffung?“ auf dem 3. IT-Vergabetag des DVNW am 26. April 2018 in Berlin.

    Redaktion

    12. April 2018

    12 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 12/04/2018 Nr. 36809

    : „Wer jedoch Open Source Software hat, der kann sich an einem Markt unterschiedlicher Anbieter bedienen.“ – Interview mit Peter H. Ganten
  • Politik und Markt, Verkehr

    Baugewerbe: „ÖPP stoppen!“ Europäischer Rechnungshof sieht keine wesentlichen Vorteile im Straßenbau

    In einem vor kurzem veröffentlichten Bericht des Europäischen Rechnungshofs hatte dieser festgestellt, dass öffentliche-private Partnerschaften nicht als „wirtschaftlich tragfähige Option zur Verwirklichung öffentlicher Infrastrukturvorhaben angesehen werden“ können.

    Redaktion

    11. April 2018

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 11/04/2018 Nr. 36796

    : Baugewerbe: „ÖPP stoppen!“ Europäischer Rechnungshof sieht keine wesentlichen Vorteile im Straßenbau
  • Bauleistungen, Politik und Markt

    Baumaschinen umweltfreundlich beschaffen

    Das Umweltbundesamt hat einen neuen Leitfaden zur umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung von Baumaschinen veröffentlicht.

    Redaktion

    10. April 2018

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 10/04/2018 Nr. 36591

    : Baumaschinen umweltfreundlich beschaffen
  • DVNW-Akademie: Vergabe von Reinigungsdienstleistungen – Seminar am 8. Mai in Berlin

    Die Ausschreibung von Reinigungsdienstleistungen stellt öffentliche Auftraggeber vor besondere Herausforderungen. Unser Seminar möchte allen Beteiligten die neuesten rechtlichen Entwicklungen sowie praktische Tipps für die rechtssichere und erfolgreiche Durchführung solcher Vergabeverfahren an die Hand geben, sowohl für EU-weite Vergabeverfahren als auch für nationale Vergaben. Fundiertes Wissen mit vielen Praxistipps mit unserer erfahrenen Referentin Aline Fritz, Rechtsanwältin bei FPS Fritze Wicke Seelig. Weitere Informationen und Anmeldung.

    Redaktion

    9. April 2018

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 09/04/2018 Nr. 36765

    : DVNW-Akademie: Vergabe von Reinigungsdienstleistungen – Seminar am 8. Mai in Berlin
  • Liefer- & Dienstleistungen, Recht

    Wann gilt EU-Recht bei Unterschwellenvergaben? (EuGH, Urt. v. 20.3.2018 – C-187/16 – „Österreichische Staatsdruckerei“)

    Für öffentliche Aufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte sind die Grundregeln des AEUV, insbesondere der Art. 49 AEUV (Niederlassungsfreiheit) und Art. 56 AEUV (Dienstleistungsfreiheit) zu beachten, wenn an diesen Aufträgen ein eindeutiges grenzüberschreitendes Interesse besteht. Wann ein solcher Binnenmarktbezug aber konkret vorliegt und öffentliche Auftraggeber deshalb europarechtliche Vergabevorgaben bei der Beschaffung berücksichtigen müssen, ist immer wieder Gegenstand gerichtlicher Verfahren. So urteilte die Große Kammer des EuGH im Fall der direkten Beauftragung der Österreichischen Staatsdruckerei GmbH zur Herstellung von sog. Pyrotechnik-Ausweisen:

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    Holger Schröder

    9. April 2018

    3 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 09/04/2018 Nr. 36780

    : Wann gilt EU-Recht bei Unterschwellenvergaben? (EuGH, Urt. v. 20.3.2018 – C-187/16 – „Österreichische Staatsdruckerei“)
  • Stellenmarkt

    Referentin / Referent Öffentliches Auftragswesen in Dresden gesucht

    Die Auftragsberatungsstelle Sachsen Sachsen bietet sachsenweit umfängliche Beratungsleistungen für Unternehmen und Vergabestellen im  Bereich des Öffentlichen Auftragswesens an und sucht ab sofort in Vollzeit eine Referentin / einen Referenten für das öffentliche Auftragswesen.

    Redaktion

    6. April 2018

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 06/04/2018 Nr. 36732

    : Referentin / Referent Öffentliches Auftragswesen in Dresden gesucht
  • Liefer- & Dienstleistungen, Recht

    Öffentliche Auftraggeber müssen abfallrechtliche Vorgaben bei der Ausübung des Leistungsbestimmungsrechts beachten (OLG München, Beschl. v. 09.03.2018 – Verg 10/17)

    Das OLG München hat in einer aktuellen Entscheidung dem Nachprüfungsantrag eines Entsorgungsunternehmens gegen die bindende Vorgabe der “thermischen Verwertung” in Ausschreibungen der Bayerischen Straßenbauämter zur Entsorgung von teer-/pechhaltigem Straßenaufbruch stattgegeben.

    Redaktion

    5. April 2018

    7 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/04/2018 Nr. 36520

    : Öffentliche Auftraggeber müssen abfallrechtliche Vorgaben bei der Ausübung des Leistungsbestimmungsrechts beachten (OLG München, Beschl. v. 09.03.2018 – Verg 10/17)
  • Politik und Markt

    Heinz-Peter Dicks, Vorsitzender Richter des Vergabesenats und 2. Kartellsenats, tritt in den Ruhestand

    Der Vorsitzende Richter am Oberlandesgericht Heinz-Peter Dicks ist mit Ablauf des März 2018 in den Ruhestand getreten. Heinz-Peter Dicks leitete am Oberlandesgericht Düsseldorf seit 2005 den Vergabesenat, den 2. Kartellsenat und den 27. Zivilsenat. Nach Informationen des Vergabeblog ist eine Nachbesetzung des Vorsitzes bislang noch nicht erfolgt.

    Redaktion

    5. April 2018

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/04/2018 Nr. 36609

    : Heinz-Peter Dicks, Vorsitzender Richter des Vergabesenats und 2. Kartellsenats, tritt in den Ruhestand
  • Politik und Markt

    Reformiertes TVgG-NRW seit dem 30. März 2018 in Kraft

    Am 30. März 2018 ist das reformierte Tariftreue- und Vergabegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (TVgG NRW) in Kraft getreten. Das TVgG ist Teil des ersten Entfesselungspaketes, das die Landesregierung auf den Weg gebracht hat. Der Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen hat das Gesetzespaket am 21. März 2018 beschlossen.

    Redaktion

    5. April 2018

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/04/2018 Nr. 36726

    : Reformiertes TVgG-NRW seit dem 30. März 2018 in Kraft
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