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  • Liefer- & Dienstleistungen, Recht

    Bei falsch angenommener Eignung genießt ein Bieter Vertrauensschutz (OLG Düsseldorf, 29.03.2021 – Verg 9/21)

    Bejaht der Auftraggeber fehlerhaft die Eignung eines Bewerbers in einem Vergabeverfahren mit Teilnahmewettbewerb, darf dieser auf…

    Avatar-Foto

    Dr. Daniel Soudry, LL.M.

    6.9.2021

    7 Minuten

    7 Minuten

    Unbedingt lesen!

  • Stellenmarkt

    Rechtsanwalt/Rechtsanwältin im Bereich öffentliches Wirtschaftsrecht / Vergaberecht (m/w/d) in Frankfurt am Main gesucht

    Die GÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten mb sucht eine/n Rechtsanwalt/Rechtsanwältin im Bereich öffentliches Wirtschaftsrecht / Vergaberecht (m/w/d).…

    17.5.2023

    1 Minute

    1 Minute

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  • Stellenmarkt

    Volljurist*in (w/m/d) Vergaberecht in Frankfurt a.M. gesucht

    Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main, Stadtkämmerei, sucht für das Sachgebiet Grundsatzmanagement und Fachliche Leitstelle E-Vergabe zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Volljurist/in (w/m/d) Vergaberecht (Magistratsrätin/Magistratsrat) zur stellvertretenden Leitung des Sachgebietes. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

    Redaktion

    14. April 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 14/04/2020 Nr. 43799

    : Volljurist*in (w/m/d) Vergaberecht in Frankfurt a.M. gesucht
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW), Politik und Markt

    Ministerialdirektor Dr. Philipp Steinberg im Interview zum Thema Corona-Pandemie und öffentliche Beschaffung

    Ministerialdirektor Dr. Philipp Steinberg ist Leiter der Abteilung Wirtschaftspolitik im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi). Als Abteilungsleiter verantwortet Dr. Steinberg auch die Unterabteilung „Wettbewerbs- und Strukturpolitik – I B“, die auch das Vergaberecht umfasst. Für den Vergabeblog stand Herr Dr. Steinberg für ein Interview zum Thema Corona-Pandemie und öffentliche Beschaffung zur Verfügung.

    Redaktion

    9. April 2020

    6 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 09/04/2020 Nr. 43781

    : Ministerialdirektor Dr. Philipp Steinberg im Interview zum Thema Corona-Pandemie und öffentliche Beschaffung
  • ITK, Politik und Markt

    Digitalisierung der Justiz und IT-Sicherheit

    Die Anforderungen der IT-Sicherheit werden bei allen Vorhaben der Digitalisierung der Justiz generell mitberücksichtigt.

    Redaktion

    9. April 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 09/04/2020 Nr. 43789

    : Digitalisierung der Justiz und IT-Sicherheit
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    DVNW Akademie: Webinare zum Vergaberecht

    Akademie Icon

    Hier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Viele aktuelle Themen werden in intensiven Seminaren vermittelt und diskutiert. Wichtiges Wissen zum sicheren Umgang mit Rügen und Nachprüfungsanträgen erfahren Sie im Webinar „Rechtsschutz im Vergabeverfahren“.

    Redaktion

    9. April 2020

    3 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 09/04/2020 Nr. 43751

    : DVNW Akademie: Webinare zum Vergaberecht
  • Liefer- & Dienstleistungen, Politik und Markt, Sicherheit & Verteidigung

    Europäischer Verteidigungsfonds: EU finanziert neue gemeinsame Forschungs- und Industrieprojekte

    Die Europäische Kommission vergibt 160 Mio. Euro für gemeinsame Projekte der Verteidigungsindustrie im Jahr 2020 und hat dazu am 06.04. Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen veröffentlicht (SEDIA). Außerdem wurden sieben neue Verteidigungsforschungsprojekte ausgewählt, die mit mehr als 23 Mio. Euro aus dem Haushalt 2019 gefördert werden sollen.

    Redaktion

    8. April 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 08/04/2020 Nr. 43776

    : Europäischer Verteidigungsfonds: EU finanziert neue gemeinsame Forschungs- und Industrieprojekte
  • Liefer- & Dienstleistungen, Politik und Markt

    VG Darmstadt stoppt im Eilverfahren Konzessionsvergabe für Sportwetten (Beschl. v. 01.04.2020 – 3 L 446/20.DA)

    Die unter anderen für Glücksspielrecht zuständige 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Darmstadt hat in einem Eilverfahren mit Beschluss vom 01.04.2020 auf Antrag eines in Österreich ansässigen Sportwettenanbieters dem Land Hessen, vertreten durch das Regierungspräsidium in Darmstadt, aufgegeben, im Rahmen des aktuell stattfindenden Konzessionsvergabeverfahrens vorläufig keine Konzessionen für Sportwetten an teilnehmende Bewerber zu vergeben.

    Redaktion

    8. April 2020

    3 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 08/04/2020 Nr. 43778

    : VG Darmstadt stoppt im Eilverfahren Konzessionsvergabe für Sportwetten (Beschl. v. 01.04.2020 – 3 L 446/20.DA)
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    DVNW Akademie: Grundkurs Vergaberecht – 21.04. Online

    Akademie Icon

    NEU! Für Neu- und Wiedereinsteiger in die öffentliche Vergabe und Beschaffung haben wir ein neues Seminar mit Herrn Hermann Summa, Stellvertretender Vorsitzender, Vergabesenat, Oberlandesgericht Koblenz a.D.. Er behandelt  in diesem Webinar zahlreiche Alltagsfragen rund um Vergaberverfahren und deren Rechtsgrundlagen. Informationen & Anmeldung

    Redaktion

    8. April 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 08/04/2020 Nr. 43756

    : DVNW Akademie: Grundkurs Vergaberecht – 21.04. Online
  • Stellenmarkt

    Sachbearbeiter (w/m/d) in Darmstadt gesucht

    Dei HEAG Holding AG – Beteiligungsmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt sucht eine/n Sachbearbeiter/in für die Abwicklung von Vergabeverfahren in Teilzeit 50 % oder Vollzeit (m/w/d). Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

    Redaktion

    7. April 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 07/04/2020 Nr. 43772

    : Sachbearbeiter (w/m/d) in Darmstadt gesucht
  • Politik und Markt

    Dr. Ruth Brand ist neue Direktorin des BeschA

    Das Beschaffungsamt des BMI (BeschA) hat eine neue Leitung. Zum 01. April 2020 übernimmt Dr. Ruth Brand die Amtsgeschäfte. Die promovierte Wirtschafswissenschaftlerin leitete zuvor fünf Jahre lang die Abteilung Gesundheit, Soziales, Bildung und Private Haushalte im Statistischen Bundesamt. Frau Dr. Brand folgt auf Dr. Birgit Settekorn, die das BeschA von 2013 bis 2019 geleitet hat (Vergabeblog.de vom 02/07/2013, Nr. 16250).

    Redaktion

    7. April 2020

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 07/04/2020 Nr. 43774

    : Dr. Ruth Brand ist neue Direktorin des BeschA
  • Gesundheit, Liefer- & Dienstleistungen, Politik und Markt

    Coronakrise: Kommission befreit Einfuhr von medizinischer Ausrüstung aus Nicht-EU-Ländern von Zöllen und Mehrwertsteuer

    Als Beitrag im Kampf gegen das Coronavirus hat die Kommission am 03.04. beschlossen, den Anträgen der Mitgliedstaaten und des Vereinigten Königreichs auf eine vorübergehende Befreiung der Einfuhr von Medizinprodukten und Schutzausrüstungen aus Drittländern von Zöllen und Mehrwertsteuer stattzugeben. Dadurch wird die Belieferung von Ärzten, Pflegepersonal und Patienten mit der dringend benötigten medizinischen Ausrüstung finanziell erleichtert.

    Redaktion

    7. April 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 07/04/2020 Nr. 43760

    : Coronakrise: Kommission befreit Einfuhr von medizinischer Ausrüstung aus Nicht-EU-Ländern von Zöllen und Mehrwertsteuer
  • ITK, Liefer- & Dienstleistungen, Recht

    Unterschriftszeile in Formblättern bei Textform unbeachtlich! (OLG Naumburg, Beschl. v. 04.10.2019 – 7 Verg 3/19)  

    Ist eine elektronische Angebotsabgabe in Textform zugelassen, braucht ein Bieter einer – in der Praxis noch weit verbreiteten – etwaigen Vorgabe in Formblättern, diese zu unterschreiben, nicht nachzukommen. Etwas anderes gilt allenfalls, wenn sich über diese Vorgaben hinaus aus den Vergabeunterlagen eindeutige und unmissverständliche Anforderungen an die Form der Angebote ergeben und diese vergaberechtswidrigen Anforderungen nicht gerügt wurden.

    Avatar-Foto

    Constanze Hildebrandt

    6. April 2020

    10 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 06/04/2020 Nr. 43568

    : Unterschriftszeile in Formblättern bei Textform unbeachtlich! (OLG Naumburg, Beschl. v. 04.10.2019 – 7 Verg 3/19)  
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW), ITK

    Thema im DVNW: Angebote per einfacher E-Mail?

    Geht das? In Bayern unter bestimmten Voraussetzungen nunmehr schon. Doch eingehende Angebote sind durch einen an der Vergabe nicht beteiligten Bediensteten wegzuschließen. Wie soll dies in der Praxis umgesetzt werden? Diskutieren Sie mit! Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des DVNW hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

    Redaktion

    3. April 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 03/04/2020 Nr. 43745

    : Thema im DVNW: Angebote per einfacher E-Mail?
  • Liefer- & Dienstleistungen, Politik und Markt

    Berlin: Änderung des BerlAVG angenommen, Widerspruch aus der Wirtschaft erfolglos

    Am Donnerstag, den 02.04.2020, hat das Abgeordnetenhaus das Zweite Gesetz zur Änderung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes (BerlAVG) angenommen. Ein zuvor kurzfristig erhobener Widerspruch von Berliner Wirtschaftsverbänden blieb erfolglos.

    Redaktion

    3. April 2020

    3 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 03/04/2020 Nr. 43731

    : Berlin: Änderung des BerlAVG angenommen, Widerspruch aus der Wirtschaft erfolglos
  • Liefer- & Dienstleistungen, Politik und Markt

    Berlin: UVgO – Keine Pflicht zur Nutzung der eVergabe bis zum 30.06.2020

    Im Land Berlin trat zum 01.04.2020 die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) als maßgebliche Verfahrensordnung für die Vergabe von Lieferungen und Dienstleistungen in Kraft. Zeitgleich sollte die Beschaffung von Lieferungen und Dienstleistungen oberhalb einer geschätzten Auftragssumme von 25.000 Euro (ohne Umsatzsteuer) im Rahmen der elektronischen Auftragsvergabe verpflichtend durchgeführt werden.

    Redaktion

    3. April 2020

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 03/04/2020 Nr. 43743

    : Berlin: UVgO – Keine Pflicht zur Nutzung der eVergabe bis zum 30.06.2020
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    DVNW Akademie: Webinare zum Vergaberecht

    Akademie Icon

    Hier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Viele aktuelle Themen werden in intensiven Seminaren vermittelt und diskutiert. In „Aktuelle Rechtsprechung zum Vergaberecht“ findet eine intensive Auseinandersetzung mit den wichtigsten Entscheidungen der letzten Monate statt, mit Fokus auf die Auswirkungen für die tägliche Arbeit.

    Redaktion

    3. April 2020

    3 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 03/04/2020 Nr. 43716

    : DVNW Akademie: Webinare zum Vergaberecht
  • Bauleistungen, Recht

    Kostenersatz für die Vervielfältigung von Vergabeunterlagen – Oder eine Kurzanleitung, wie man Bieter von Ausschreibung fernhält

    Vergabestellen in ganz Deutschland beklagen sich, dass sie vor allem bei Aufträgen unterhalb des Schwellenwerts kaum noch Bieter finden, die bei Ausschreibungen Angebote abgeben. Fragt man nach den Gründen, werden hierfür – neben den ohnehin vollen Auftragsbüchern vor allem von Bau- und Handwerksbetrieben infolge der guten Konjunktur – häufig die formalen Anforderungen in den gesetzlichen Regelungen, die Unmengen an auszufüllenden Erklärungen und einzureichenden Nachweisen oder die E-Vergabe genannt. Manche Vergabestellen nutzen die Spielräume zur Vereinfachung der Teilnahme an Vergabeverfahren jedoch nicht vollständig aus, wie dieser Beitrag zeigt.

    Avatar-Foto

    Henning Feldmann

    2. April 2020

    8 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 02/04/2020 Nr. 43650

    : Kostenersatz für die Vervielfältigung von Vergabeunterlagen – Oder eine Kurzanleitung, wie man Bieter von Ausschreibung fernhält
  • Politik und Markt, Sicherheit & Verteidigung

    Gesetz zur beschleunigten Beschaffung im Bereich Verteidigung und Sicherheit tritt in Kraft

    Gestern, am 01.04.2020 wurde das „Gesetz zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik“ im Bundesgesetzblatt verkündet (BGBl. I, Nr. 16 v. 01.04.2020, S. 674). Damit tritt es heute, am 02.04.2020, in Kraft. Eine vollständige Analyse der gesetzlichen Änderungen finden Sie im Beitrag von Dr. Daniel Soudry auf Vergabeblog vom 14/02/2020, Nr. 43328.

    Redaktion

    2. April 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 02/04/2020 Nr. 43727

    : Gesetz zur beschleunigten Beschaffung im Bereich Verteidigung und Sicherheit tritt in Kraft
  • Bauleistungen, Liefer- & Dienstleistungen, Recht

    Corona-Krise: EU-Kommission veröffentlicht Leitlinien zum EU-Vergaberecht (2020/C 108 I/01)

    Die EU-Kommission ist der Auffassung, dass das europäische Vergaberecht so große Flexibilität bietet, dass dringend benötigte Güter in der Coronakrise binnen Tagen oder sogar Stunden gekauft werden könnten. Damit die EU-Staaten die Vergaberegeln in dieser Notsituation schnell anwenden und Schutzausrüstung, Medikamente und Beatmungsgeräte anschaffen und liefern können, hat die EU-Kommission heute einen entsprechenden Leitfaden veröffentlicht.

    Redaktion

    1. April 2020

    3 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 01/04/2020 Nr. 43720

    : Corona-Krise: EU-Kommission veröffentlicht Leitlinien zum EU-Vergaberecht (2020/C 108 I/01)
  • Stellenmarkt

    Vergabeexpertin/Vergabeexperte (w/m/d) in Bremen gesucht

    Immobilien Bremen, Anstalt des öffentlichen Rechts, sucht für den zentralen bremischen Ausschreibungsdienst für den Bereich Liefer- und Dienstleistungen zum nächstmöglichen Zeitpunkt unbefristet eine/n erfahrene/n Vergabeexpertin/Vergabeexperten für Ausschreibungen (w/m/d). Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

    Redaktion

    1. April 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 01/04/2020 Nr. 43691

    : Vergabeexpertin/Vergabeexperte (w/m/d) in Bremen gesucht
  • Bauleistungen, Politik und Markt

    Bauindustrie: Die Gesundheit steht an oberster Stelle

    Die drei Tarifvertragsparteien der Bauwirtschaft, der Zentralverband des Deutschen Baugewerbes, der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie und die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt, appellieren in einem gemeinsamen Aufruf an alle Baubetriebe und Bauarbeitnehmer*innen, Abstand zu halten.

    Redaktion

    1. April 2020

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 01/04/2020 Nr. 43711

    : Bauindustrie: Die Gesundheit steht an oberster Stelle
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