Niedersachsen: Verkehrsministerium fördert ÖPNV mit über 95 Millionen Euro

Zum Ausbau und zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) beteiligt sich das Land Niedersachsen in diesem Jahr mit rund 95,4 Millionen Euro an insgesamt 328 Projekten. Das hat Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann anlässlich der Vorstellung des ÖPNV-Förderprogramms 2020 bekanntgegeben: „Vor dem Hintergrund der Klimadiskussion nimmt der öffentliche Personennahverkehr eine noch wichtigere Rolle ein, als er ohnehin schon hatte. Ein starker ÖPNV ist ein entscheidender Faktor für die Mobilität der Zukunft. Mit unserem umfangreichen Förderprogramm soll der öffentliche Personennahverkehr noch attraktiver werden, um noch mehr Fahrgäste zu gewinnen. Die Landesregierung ermöglicht damit Investitionen in Niedersachsens ÖPNV von insgesamt rund 203 Millionen Euro.“

Im Einzelnen umfasst das ÖPNV-Jahresförderprogramm 2020:

• 113 Neu- und Ausbauvorhaben im straßengebundenen ÖPNV mit insgesamt 38,8 Millionen Euro Förderung (Stadt- und Straßenbahninfrastruktur, Park&Ride- und Bike&Ride-Anlagen, allein 88 größere Bushaltestellen und Busbahnhöfe, Busbetriebshöfe, ÖPNV-Beschleunigungen (z.B. eigens gesteuerte Ampelschaltungen für Busse), Echtzeitinformationssysteme für Fahrgäste
• 825 Bushaltestellen werden modernisiert und barrierefrei gestaltet mit insgesamt rund 22 Millionen Euro Förderung
• drei Projekte im Schienenpersonennahverkehr werden mit insgesamt 3,7 Millionen Euro gefördert (Sanierung von Bahnhofsgebäuden und Bahnsteigverlängerungen), eine Vielzahl von Projekten des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) werden neben dem ÖPNV-Jahresförderprogramm auch noch aus anderen Programmen (Niedersachsen ist am Zug – NiaZ – , Zukunftsinvestitionsprogramm – ZIP – ) gefördert: so soll in 2020 die Modernisierung von allein acht Bahnhöfe abgeschlossen werden
• 299 Busse, davon 43 Elektro-Busse, 6 Busse mit Erdgasantrieb, 5 Busse mit Hybridantrieb und 245 dieselgetriebene Busse mit neuester Abgastechnik: 30,7 Millionen Euro
• eine neue landesbedeutsame Buslinie mit einer voraussichtlichen Förderung von rund 300.000 Euro pro Jahr

Besonders bedeutsame Großprojekte 2020 sind neben mehreren Hochbahnsteigen und Gleiserneuerungen bei den Stadtbahnen in Hannover und Braunschweig (voraussichtliche Förderung: 9,8 Millionen Euro bzw. 2,3 Millionen Euro): die Erneuerung des P+R-Parkhauses am Bahnhof Uelzen mit über 400 Stellplätzen (voraussichtliche Förderung: 3,5 Millionen Euro), der Neubau eines Omnibusbetriebshofs in Diepholz (2,4 Millionen Euro), die Erweiterung eines Omnibusbetriebshofs in Hameln (2,3 Millionen Euro) sowie der Ausbau der Park&Ride-Anlage am Bahnhof in Osnabrück (1,8 Millionen Euro).

Althusmann: „Mit 328 aufgenommenen Vorhaben erreichen wir einen neuen Höchststand in unserem Förderprogramm (2019: 292). Das voraussichtliche Fördervolumen bewegt sich gegenüber dem Vorjahr (2019: 96,6 Millionen Euro) mit 95,4 Millionen Euro auf einem weiterhin hohen Stand. Wir machen Niedersachsen mobil. Ein gut ausgebauter und attraktiver ÖPNV ist ein Baustein, um die Klimaschutzziele zu erreichen. Und er ist ein – gerade in einem Flächenland wie Niedersachsen – wichtiger Standortfaktor. Wir wollen daher auch zukünftig in großem Umfang in möglichst allen Bereichen des ÖPNV investieren.“

Hintergrund:

Das Land Niedersachsen legt jährlich ein landesweites Förderprogramm für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) auf. Die umfassten Förderbereiche sind vielfältig: So sind im Programm insbesondere Infrastrukturprojekte wie der Um-, Ausbau und die Grunderneuerung von Bushaltestellen, zentralen Omnibusbahnhöfen und Busbetriebshöfen, Stadtbahnprojekte in Hannover und Braunschweig, Park&Ride- und Bike&Ride-Anlagen, aber auch Projekte zur Beschleunigung des ÖPNV und zur aktuelleren Information der Fahrgäste (Echtzeitinformationssysteme) sowie die Förderung von Landesbuslinien enthalten. Die Zuschüsse des Landes stammen aus Mitteln des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGVFG- Landesmittel) und des Regionalisierungsgesetzes (RegG – Bundesmittel). Das ÖPNV-Förderprogramm wird durch die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) umgesetzt.

Quelle: Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung.