In seinem Sonderbericht fordert der Europäische Rechnungshof neue Impulse, um die Einführung von 5G, dem neuen globalen Mobilfunkstandard, in der EU voranzutreiben. Der Aufbau der 5G-Netze in den Mitgliedstaaten komme nur sehr zögerlich voran, weshalb die EU Gefahr laufe, ihre Ziele für 5G-Zugang und -Versorgung zu verfehlen. Gleichzeitig bedarf es nach Ansicht der Prüfer weiterer Anstrengungen, damit in Fragen der Sicherheit im Zusammenhang mit der 5G-Einführung ein konsequentes und abgestimmtes Vorgehen gewährleistet ist.

5G-Dienste sind eine Grundvoraussetzung für ein breites Spektrum von Anwendungen, die für zahlreiche Bereiche der EU-Wirtschaft wie auch für das Alltagsleben der Bürgerinnen und Bürger von Nutzen sind. Schätzungen zufolge könnte das europäische Bruttoinlandsprodukt durch 5G zwischen 2021 und 2025 um bis zu 1 Billion Euro wachsen. Infolgedessen könnten bis zu 20 Millionen Arbeitsplätze neu geschaffen oder umgewandelt werden. 5G bietet zwar große Wachstumschancen, birgt aber auch gewisse Risiken: Da nur wenige Unternehmen in der Lage sind, 5G-Netze aufzubauen und zu betreiben, wächst die Abhängigkeit von diesen Anbietern sowie das Risiko einer Einmischung durch „feindlich gesinnte staatliche Akteure“.

In ihrem Aktionsplan von 2016 hat die Europäische Kommission das Ziel vorgegeben, 5G bis 2025 in allen städtischen Gebieten und entlang aller wichtigen Verkehrswege einzuführen. Im März vergangenen Jahres forderte sie darüber hinaus die EU-weite 5G-Versorgung bis 2030. Die Prüfer weisen jedoch darauf hin, dass nur die Hälfte der Mitgliedstaaten diese Ziele in ihre nationalen 5G-Strategien aufgenommen habe. Die Kommission habe die Mitgliedstaaten durch verschiedene Initiativen, Leitlinien sowie Fördermittel beim Erreichen dieser Ziele unterstützt. Das erwartete Qualitätsniveau der 5G-Dienste habe sie jedoch nie klar definiert. Dies könnte, so die Prüfer, zu Ungleichheiten beim Zugang zu 5G-Diensten und bei deren Qualität in der gesamten EU führen und die „digitale Kluft“ weiter vergrößern.

„EU-weit werden bis 2025 bis zu 400 Milliarden Euro für die Entwicklung von 5G-Netzen ausgegeben, um das künftige Wirtschaftswachstum und die Wettbewerbsfähigkeit zu fördern. Da jedoch viele Mitgliedstaaten mit der Einführung im Rückstand sind, ist die EU noch weit davon entfernt, in den vollen Genuss der Vorteile von 5G zu kommen„, erklärt Annemie Turtelboom, das für den Bericht zuständige Mitglied des Europäischen Rechnungshofs. „Im Übrigen sind die von den Mitgliedstaaten im Bereich der 5G-Sicherheit verfolgten Konzepte und dabei insbesondere die Notwendigkeit eines abgestimmten Vorgehens von strategischer Bedeutung für die technologische Souveränität der EU und für den Binnenmarkt.“

Sonderbericht finden Sie hier.

Quelle: Europäischer Rechnungshof