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17. September 2025 in Berlin
EVB-IT Thementag
Der Thementag zu für die Ergänzenden Vertragsbedingungen der IT-Beschaffung in der öffentlichen Verwaltung
DVNW Kongress am 13. & 14. November in Berlin
12. Deutscher Vergabetag
Der Jahreskongress für öffentliches Beschaffungswesen und Vergaberecht
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Das Forum „Die Kultur des Vergaberechts“ ist ein neues Tagungsformat, das das Deutsche Vergabenetzwerk (DVNW) unter…
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Die Uniklinik RWTH Aachen sucht eine/n Sachbearbeiter/-in (w/m/d) Vergabestelle; Geschäftsbereich Recht. Alle Informationen zur Stellenanzeige finden…
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Wie müssen Auftraggeber bei widersprüchlichen Angaben in einem Angebot vorgehen? Diese Frage stellt Auftraggeber seit jeher vor Herausforderungen. Dies gilt umso mehr, nachdem der BGH im Jahr 2019 entschieden hat, dass Angebote, die wegen widersprüchlicher Angaben an formalen Mängeln leiden, nicht unmittelbar ausgeschlossen werden dürfen. Vielmehr besteht nach Auffassung des BGH eine Aufklärungspflicht des Auftraggebers. Nunmehr hat sich auch die Vergabekammer des Bundes umfassend mit dem vergaberechtskonformen Vorgehen bei widersprüchlichen Angaben in einem Angebot befasst.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 17/01/2022 Nr. 48711
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Aufträge, deren Leistungsgegenstand „unterstützende Dienste für die öffentliche Verwaltung“ oder „Dienstleistungen für die öffentliche Verwaltung“ umfassen, unterfallen dem Regime in Abschnitt 3 der VgV „Besondere Vorschriften für die Vergabe von sozialen und anderen besonderen Dienstleistungen“ und sind erst ab einem geschätzten Auftragswert von 750.000 EUR EU-weit auszuschreiben. Doch was verbirgt sich dahinter? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des DVNW hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 14/01/2022 Nr. 48726
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In der Hochschulverwaltung der Bergischen Universität Wuppertal sind im Dezernat 1 – Forschungsförderung und Drittmittelverwaltung, Haushalts-, Rechnungs- und Kassenwesen, Beschaffung, in der Abteilung 1.4 – EU Vergaben, Zoll und Außenwirtschaftsrecht, zum nächstmöglichen Zeitpunkt 1,8 Stellen als Sachbearbeitung Vergaben Oberschwellenbereich zu besetzen. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 14/01/2022 Nr. 48670
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Der von der Bundesregierung vorgelegte Nachtragshaushalt 2021 (20/300) ist bei einer öffentlichen Anhörung im Haushaltsausschuss auf ein geteiltes Echo gestoßen.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 14/01/2022 Nr. 48720
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Der Umsatz im Bauhauptgewerbe ist im Oktober 2021 um 3,4 % gegenüber Oktober 2020 gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, stieg die Zahl der Beschäftigten im gleichen Zeitraum um 1,0 %. In den ersten zehn Monaten 2021 lag der Umsatz im Bauhauptgewerbe um 1,0 % höher als im Vorjahreszeitraum, die Zahl der Beschäftigten stieg um 1,5 %.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 14/01/2022 Nr. 48717
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Hier finden Sie die aktuellen Online- und Präsenzseminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Auch wenn das neue Hessische Vergaberecht bereits seit dem 1.September in Kraftgetreten ist, gibt es nach wie Unklarheiten bei der Umsetzung und Anwendung. Um diese auszuräumen, bieten wir Ihnen ein passendes Seminar: „Das neue Hessische Vergaberecht“ am 24.01.2022 an.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 14/01/2022 Nr. 48728
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Face-Lift der Verordnung PR Nr. 30/53 über die Preise bei öffentlichen Aufträgen – Nachdem die Verordnung PR Nr. 30/53 über die Preise bei öffentlichen Aufträgen (VO PR Nr. 30/53) nahezu 70 Jahre unverändert überstand, wurde sie nun einem „Face-Lift“ unterzogen. Während der die Verordnung prägende Marktpreisbegriff zunächst an die jüngste höchstrichterliche Rechtsprechung angepasst wurde, erfuhren dessen Voraussetzungen eine Ergänzung durch eine Vermutungsregelung.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 13/01/2022 Nr. 48481
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Die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg sucht für den Bereich Interne Dienste zunächst befristet zum nächstmöglichen Termin am Standort Stuttgart eine/n Vergabe- und Vertragsreferentin/-en (m/w/d). Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 12/01/2022 Nr. 48674
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Neues Release 1.3.1 des WiBe Kalkulator für 64-Bit-Betriebssysteme von MS-Windows 10 und den OpenSource Distributionen OpenSUSE Leap, Fedora und Debian verfügbar. Dieses Release enthält ein Hotfix zur Behebung einer kritischen Schwachstelle in Java-Bibliothek Log4j (BSI CVE-2021-44228). Hierzu muss die vorherige Version des WiBe Kalkulator in Windows deinstalliert und in Linux gelöscht werden. Ein reines Überschreiben ist nicht ausreichend. Einzelheiten können Sie hier nachlesen.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 12/01/2022 Nr. 48700
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Bitkom hat die Aktualisierung des Leitfadens „Multifunktionsgeräte produktneutral ausschreiben“ abgeschlossen. Ziel des Dokuments ist es, den öffentlichen Auftraggebern in Bund, Ländern und Kommunen eine verlässliche und verständliche Hilfe an die Hand zu geben, damit sie ihre Ausschreibungen zur Beschaffung von Multifunktionsgeräten produktneutral, d. h. ohne Verwendung geschützter Markennamen und ohne Nennung eines bestimmten Herstellers, aber unter Berücksichtigung aktueller technischer Standards formulieren können.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 12/01/2022 Nr. 48696
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Das HVTG ist novelliert worden (s. Vergabeblog.de vom 06/05/2021, Nr. 46912). Mit Inkrafttreten des Gesetzes am 1. September 2021 ist auch die UVgO in Hessen verbindlich worden. Dieses Seminar zeigt Ihnen, wie Sie das neue Unterschwellenvergaberecht anwenden und was Sie beachten müssen, Information & Anmeldung.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 12/01/2022 Nr. 48686
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Beim Landratsamt Rems-Murr-Kreis ist zum frühestmöglichen Zeitpunkt eine Stelle in der Sachbearbeitung Vergabe im Fachbereich Zentrale Dienste im Haupt- und Personalamt zu besetzen. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 11/01/2022 Nr. 48672
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Die Beschaffung eines datenschutzkonformen Videokonferenzsystems (siehe zuletzt Vergabeblog.de vom 23/09/2021, Nr. 47988) durch das Land Hessen kann nicht auf Basis der bestehenden Vergabeunterlagen erfolgen. Sofern das Land an seiner Beschaffungsabsicht festhält, sind die Vergabeunterlagen unter Berücksichtigung der Rechtsauffassung des Vergabesenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (OLG) im Zusammenhang mit der Eignungsprüfung neu zu fassen. Das OLG bestätigte im Ergebnis die Entscheidung der Vergabekammer.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 11/01/2022 Nr. 48698
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Am 16. November 2021 hat die 4a. Zivilkammer (Patentkammer) des LG Düsseldorf hat in einer Patentrechtsstreitigkeit entschieden, dass das Sturmgewehr „Haenel CR 223“ das Patentrecht der Klägerin, Heckler & Koch verletzt (s. Vergabeblog.de vom 17/11/2021, Nr. 48328). Der MDR berichtet nun unter dem Titel: „Sturmgewehr – Nach Niederlage in Patentstreit: Haenel legt Berufung gegen Urteil ein“, dass Haenel jetzt Berufung gegen ein Urteil eingelegt hat, in dem ihm eine Patentrechtsverletzung bescheinigt wird.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 11/01/2022 Nr. 48709
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In der amerikanischen Filmkomödie von Alfred Hitchcock The Trouble with Harry aus dem Jahr 1955 , die in Deutschland unter dem Titel Immer Ärger mit Harry bekannt geworden ist, fühlen sich jeweils mehrere Personen irrtümlich für den Tod von Harry verantwortlich und versuchen deshalb nacheinander, seine Leiche verschwinden zu lassen. Wiederkehrende und teilweise selbstgemachte Probleme hat sich auch das Land Mecklenburg-Vorpommern im Zusammenhang mit Entscheidungen des OLG Rostock zum Wettbewerb light und zur Luca-App eingehandelt.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 10/01/2022 Nr. 48597
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Mit Beitrag auf Vergabeblog.de vom 20/12/2021, Nr. 48488 haben die Rechtsanwältinnen Frau Dr. Herten-Koch und Frau Amelcenko übder den „Booster für einen nachhaltigen und ressourcenschonenden öffentlichen Hoch- und Tiefbau – Zur Neufassung der Verwaltungsvorschrift Beschaffung und Umwelt in Berlin“ berichtet. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe Berlin teilt nun mit, dass neue und überarbeitete Formulare für Umweltanforderungen nach BerlAVG bereitgestellt wurden.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 07/01/2022 Nr. 48691
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AOK – Die Gesundheitskasse in Hessen sucht am Standort in Frankfurt am Main eine/n Volljurist/in, bzw eine/n Syndikusrechtsanwältin/-anwalt (m/w/d) Vergaberecht. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 07/01/2022 Nr. 48666
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Mit Beitrag vom 12/11/2021, Nr. 48291 hatten wir bereits berichtet, dass die EU-Schwellenwerte zum 01.01.2022 leicht steigen würden. Die seit dem 1. Januar 2022 geltenden Schwellenwerte wurden am 11.11.2021 im Amtsblatt der EU (OJ L 398, 19 ff.) veröffentlicht und betragen:
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 07/01/2022 Nr. 48663
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Hier finden Sie die aktuellen Online- und Präsenzseminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Im Seminar Anforderungs- und Bewertungskriterien in den Vergabunterlagen erfahren Sie mehr über die strategische Gestaltung von Auswahlkriterien.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 07/01/2022 Nr. 48688
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Durch die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Beschaffung klimafreundlicher Leistungen (AVV Klima) gelten seit dem 01.01.2022 neue Regelungen für Vergabeverfahren des Bundes. Insbesondere sind danach Treibhausgasemissionen zwingend zu berücksichtigen. Die hierfür erforderlichen Informationen zum „ökologischen Fußabtritt“ der Beschaffung (beispielsweise bei der Ausschreibung von Rechenzentren oder mobilen Endgeräten) sind grundsätzlich von den Bietern einzuholen. Diese haben konkrete Angaben zum Energieverbrauch, aber auch zu den Treibhausgasemissionen ihrer Leistungen über den gesamten Lebenszyklus bereitzustellen.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 06/01/2022 Nr. 48476
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