Kategorie:
Alle Beiträge
-
Dresden sucht Bauunternehmen und Planungsbüros hat hierfür die Ausschreibungsunterlagen für Carolabrücke und Campuslinie veröffentlicht: Damit wurden Vergabeverfahren für zwei Großverfahren der Landeshauptstadt gestartet. Die Stadt verkündete hierzu vergangenen Freitag:
-
86,37 Milliarden Euro sollen in diesem Jahr für Verteidigung ausgegeben werden, das ist so viel wie nie zuvor. Im Etat des Bundesverteidigungsministeriums (Einzelplan 14) sind Ausgaben in Höhe von 62,31 Milliarden Euro vorgesehen, 124,38 Millionen Euro weniger als im Regierungsentwurf. Gegenüber dem Vorjahr entspricht das einem Zuwachs von 10,36 Milliarden Euro.
-

Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser – diese Binsenweisheit gilt in Vergabeverfahren nicht uneingeschränkt. Wann dürfen Auftraggeber auf Leistungsversprechen vertrauen? Wann ist hingegen eine Überprüfung geboten und wie ist eine Überprüfung durchzuführen? Diese Fragen sollen nachfolgend unter Berücksichtigung jüngerer Entscheidungen genauer beleuchtet werden. Für Bieter ist die Thematik ebenfalls relevant und hat nicht nur Auswirkungen auf Ihre Teilnahme an Vergabeverfahren, sondern darüber hinaus auf die gesamte Unternehmenspraxis.
-
Am Donnerstagmorgen hat die Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses für den Bundeshaushalt 2025 begonnen. Thema der Haushaltspolitiker war u.a. das Haushaltsbegleitgesetzes und der Entwurf des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität. Letzterer bezieht sich auf die 500 Milliarden Euro Kreditermächtigungen, die das Grundgesetz seit März 2025 erlaubt.
-
Von 2021 bis 2024 stieg die Zahl der Planstellen und Stellen (Stellen) in der Bundesverwaltung um über 8 700. Mit den neuen Stellen sollten bestimmte Aufgaben gestärkt werden. Da viele Stellen unbesetzt blieben, wurde dies nicht immer erreicht. Zu dieser „Stellenschere“ berichtet der Bundesrechnungshof (BRH):
-
Die öffentliche Hand steht zunehmend vor der Herausforderung, innovative Produkte und Lösungen zu beschaffen, die auf dem Markt noch nicht verfügbar sind. Oder, es gibt zwar Produkte mit ähnlichen Eigenschaften, diese müssen jedoch erst noch weiterentwickelt werden. Um herauszufinden, welche potenziellen Anbieter es am Markt gibt und, um mit diesen in einen Dialog zu treten, ist eine gut vorbereitete Markterkundung ein zentrales Instrument und nach dem Vergaberecht ausdrücklich zulässig.
-
„Städte, Gemeinden und Samtgemeinden brauchen spürbare Erleichterungen im Beschaffungswesen – Andere Bundesländer zum Vorbild nehmen!“, dies fordert der Niedersächsischer Städte-und Gemeindebund (NSGB). Er führt weiter aus:
-

Wir laden Sie im Namen der Co-Vorsitzenden der Regionalgruppe Hamburg, Dr. Dietrich Drömann, GvW Graf von Westphalen, und Dr. Martin Schellenberg, HEUKING Hamburg, herzlich zur 62. Sitzung der DVNW Regionalgruppe Hamburg ein. Die Sitzung findet am 15. Oktober 2025 vor Ort in Hamburg.
-
Der Europäische Rechnungshof (EuRH) widmet dem Bereich der Verteidigungsausgaben verstärkte Aufmerksamkeit. Als externer Prüfer der EU sei es sein übergeordnetes Ziel, der EU ein besseres Funktionieren zu ermöglichen. Er ermittele daher Verbesserungsmöglichkeiten in den Bereichen,
-
In dieser Woche schließt der Haushaltsausschuss die Haushaltsberatungen voraussichtlich ab. Am heutigen Mittwoch, 3. September 2025, stehen die Einzelpläne des Deutschen Bundestages (Einzelplan 02) und des Bundesministeriums der Finanzen (Einzelplan 08) auf der Tagesordnung. Am Donnerstag,













