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In der Produktion von elektronischen Produkten wie Mikrochips, Bildschirmen und Computern hat Südkorea marktbeherrschende Stellung. Samsung und LG haben dort ihren Sitz. Umso bemerkenswerter, dass sich eine 17-köpfige Delegation von dort nach Deutschland aufmachte, um sich von der beim Beschaffungsamt des BMI angesiedelten “Kompetenzstelle für Nachhaltige Beschaffung” (KNB) zur nachhaltigen öffentlichen Beschaffung zu informieren. (Bildquelle: BeschA)
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 16/05/2015 Nr. 22431
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Die Gesamtbaukosten für die künftige Zentrale des Bundesnachrichtendienstes (BND) in Berlin werden aktuell mit 1,044 Milliarden Euro angegeben. Bei Baubeginn 2006 waren die Kosten mit rund 720 Millionen Euro kalkuliert worden.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 15/05/2015 Nr. 22426
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Die Bundesregierung will Investitionen von finanzschwachen Kommunen fördern. Dazu hat sie einen Gesetzentwurf vorgelegt.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 12/05/2015 Nr. 22224
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In jüngster Zeit gab es mehrere gerichtliche Entscheidungen, bei denen das Preisrecht bei öffentlichen Aufträgen im Fokus stand. So auch in einer Entscheidung des VG Düsseldorf vom 22.10.2014. In einer kommunalabgabenrechtlichen Streitigkeit hat das Gericht entschieden, dass im Rahmen der Aufgabenstellung diejenigen Kosten gebührenrechtlich ansatzfähig sind, die betriebsnotwendig sind. Im Falle von Fremdleistungen seien dies nur solche Kosten, die nach dem öffentlichen Preisrecht gefordert oder angenommen werden dürfen und deren Bemessung dem Äquivalenzprinzip entspricht.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 10/05/2015 Nr. 22405
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Der Deutsche Städte- und Gemeindepunkt ein ein 10-Thesenpapier zur Umsetzung der neuen EU-Vergaberichtlinien veröffentlicht. Dieses finden Sie hier. Die Umsetzung ist natürlich auch Thema im Deutschen Vergabenetzwerk (DVNW). Hier gelangen Sie direkt zur Diskussion. Noch kein Mitglied? Zur Mitgliedschaft geht es hier.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 10/05/2015 Nr. 22412
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom Nr. 100003
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Der Bundesrechnungshof hat unnötige Ausgaben kritisiert. So habe z.B. das Bundesverteidigungsministerium seit dem Jahre 2002 mindestens 50 Millionen Euro für einen eigenen Fernsehsender ausgegeben, ohne den Bedarf für den Sender nachzuweisen.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 07/05/2015 Nr. 22388
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 07/05/2015 Nr. 22314
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Alles fließt – besser lassen sich die aktuellen Entwicklungen des Vergaberechts nicht beschreiben. Und was mit Blick auf die neuen EU-Richtlinien für das große Ganze gilt, trifft natürlich auch für den kleineren Bereich der Zuschlagskriterien zu. Damit unseren Lesern mit dieser Beitragsreihe auch weiterhin ein praxisorientierter Leitfaden zur Seite steht, hat unser Autor RA Dr Christian-David Wagner die Serie überarbeitet und um die aktuelle Rechtsprechung zu diesem Themenkomplex ergänzt.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 07/05/2015 Nr. 22365
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…mit diesen nüchternen Worten lud das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie heute den Deutschen Vergabe- und Vertragsausschuss für Lieferungen und Dienstleistungen (DVAL) zur Vorstellung und Diskussion des Entwurfs für Mitte Mai ein. Dieser ist noch nicht mit den anderen Bundesressorts abgestimmt. Man darf gespannt sein, wie es dort weitergeht. Sie finden den „Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts“ (Vergaberechtsmodernisierungsgesetz – VergModG) im Mitgliederbereich des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW). Noch kein Mitglied? Zur Mitgliedschaft geht es hier.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/05/2015 Nr. 22355
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Ökologische und soziale Aspekte gewinnen in Beschaffungsvorgängen an Bedeutung. Das ist die mehrheitliche Auskunft der Kommunen und öffentlichen Unternehmen im Rahmen der zweiten Befragung des Institutes für den öffentlichen Sektor e.V.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/05/2015 Nr. 22323
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom Nr. 100008
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