Bauleistungen
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Anlässlich der Anhörung zur Beschleunigung von Hochbau- und Tiefbauvorhaben im Berliner Abgeordnetenhaus sagt Dr. Manja Schreiner, Hauptgeschäftsführerin der Fachgemeinschaft Bau: „Um den immensen Bedarf an Wohnungen, aber auch der zugehörigen Infrastruktur in Berlin zu decken, muss Bauen schneller und kostengünstiger werden. Dazu müssen die Bauhindernisse – die insbesondere aus dem Planungs- und Genehmigungsrecht folgen – […]
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„Die Bundesregierung hält zwar an ihrem Versprechen fest, die Investitionen des Bundes auf hohem Niveau fortzuschreiben. Aufgrund steigender Baumaterialpreise bedeutet dies aber, dass mit dem gleichen Geld weniger Projekte umgesetzt werden können. Gerade in der Verkehrsinfrastruktur stehen deshalb wesentliche Ziele in Frage.
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Die Vergabekammer Westfalen sieht eine fehlende Preisgleitklausel bei Rohbauarbeiten aufgrund der jüngsten Entwicklungen beim Stahlpreis als unkalkulierbares Wagnis an. Die Tendenz in der Rechtsprechung der Vergabekammern verdichtet sich damit weiter: Öffentliche Auftraggeber müssen bei bestimmten Stoffen, deren Marktpreis derzeit einer besonders hohen Schwankung unterliegt, Preisgleitklauseln vorgeben, um den Bietern eine Angebotsabgabe zu ermöglichen.
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Das Statistische Bundesamt meldete für Juni einen preisbereinigten Rückgang des Auftragseingangs im Bauhauptgewerbe im Vergleich zum Vorjahresmonat von 13,1 Prozent (kalenderbereinigt: – 11,2 Prozent), im Vergleich zum Vormonat von 5,5 Prozent (s. Vergabeblog.de vom 26/08/2022, Nr. 50737). Für das gesamte erste Halbjahr wird mittlerweile ein reales Minus von 3,0 Prozent ausgewiesen (kalenderbereinigt: – 3,5 Prozent).
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Der reale (preisbereinigte) Auftragseingang im Bauhauptgewerbe ist nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Juni 2022 kalender- und saisonbereinigt um 5,5 % gegenüber Mai 2022 gesunken.
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„Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte lagen im Juli 2022 um 37,2 Prozent über dem Vorjahresniveau.
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Wie ist es zu bewerten, wenn ein Bieter auf eine Nachforderung zunächst inhaltlich unzureichende Referenzen einreicht, innerhalb der ursprünglich gesetzten Nachforderungsfrist dann jedoch ein weiteres Mal Referenzen nachreicht, welche die Anforderungen erfüllen? Diese Frage ist bislang nicht obergerichtlich geklärt. Nunmehr hat die VK Bund entschieden, dass den Bietern kein zweiter Versuch innerhalb der Nachforderungsfrist zusteht.
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Die Bundesarchitektenkammer (BAK) hat gemeinsam mit weiteren Berufs- und Fachverbänden (u.a. BDA, BDB, BDIA) einen neuen „Leitfaden zur Vergabeverordnung (VgV) – Vergabe von Architektenleistungen“ veröffentlicht. Motivation für diesen Leitfaden ist die von öffentlichen Auftraggebern sowie Architektinnen und Architekten gemeinschaftlich getragene Verantwortung für ein qualitätsvolles Weiterbauen in Städten, Landkreisen und Gemeinden.
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„Noch sind die Auftragsbücher gefüllt, die Bau-Projekte wachsen, aber wegen der steigenden Preise und Zinsen gibt es eine verstärkte Unsicherheit bei der Auftragsvergabe. Die Preise für Baumaterialien werden noch weiter steigen.“ So die Einschätzung von Reinhard Quast, Präsident des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe, und selbst Bauunternehmer.
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Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen soll laut Haushaltsentwurf der Bundesregierung (20/3100) im kommenden Jahr 5,01 Milliarden Euro (2022: 4,96 Milliarden Euro) ausgeben dürfen. Größte Einzelposten ist das Budget für den Sozialen Wohnungsbau; es soll deutlich auf 1,28 Milliarden Euro ansteigen (2022: 750 Millionen Euro). Im Gegenzug sollen die Ausgaben für das Baukindergeld von […]