Bauleistungen
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Durch die Corona-Pandemie kommt es zu Einschränkungen in vielen Lebensbereichen. Die sich täglich verschärfende Lage kann auch dazu führen, dass es Unternehmen unverschuldet nicht möglich ist, für die Aufrechterhaltung ihrer Präqualifikation vorzulegende Nachweise rechtzeitig beizubringen. Dies würde zu einer Streichung aus dem Präqualifikationsverzeichnis führen. Für einen Übergangszeitraum von zunächst sechs Monaten wird daher die Leitlinie […]
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 22/04/2020 Nr. 43878
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Mit Gemeinsamen Runderlass vom 14. April haben das hessische Wirtschafts-, Innen- und Finanzministerium eine Änderung der Nr. 1.1.b des hessischen Vergabeerlasses angekündigt. Danach kommt § 14 VOB/A grundsätzlich nicht mehr zur Anwendung.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 21/04/2020 Nr. 43855
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Im Dezember 2019 hat das Bundeskartellamt sein Bußgeldverfahren gegen elf Anbieter von Technischer Gebäudeausrüstung (TGA) abgeschlossen. In dem Verfahren wurden Bußgelder in Höhe von insgesamt rund 110 Millionen Euro wegen Absprachen bei der Vergabe von Großaufträgen verhängt.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 21/04/2020 Nr. 43850
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Die Bundesingenieurkammer geht davon aus, dass die Coronavirus-Epidemie auch Auswirkungen auf das Beschaffungswesen der öffentlichen Hand hat. Zur Sicherstellung der Bedarfsdeckung seien aktuell unbürokratische und vor allem zügige Verfahren unerlässlich.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 15/04/2020 Nr. 43809
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Vergabestellen in ganz Deutschland beklagen sich, dass sie vor allem bei Aufträgen unterhalb des Schwellenwerts kaum noch Bieter finden, die bei Ausschreibungen Angebote abgeben. Fragt man nach den Gründen, werden hierfür – neben den ohnehin vollen Auftragsbüchern vor allem von Bau- und Handwerksbetrieben infolge der guten Konjunktur – häufig die formalen Anforderungen in den gesetzlichen […]
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 02/04/2020 Nr. 43650
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Die EU-Kommission ist der Auffassung, dass das europäische Vergaberecht so große Flexibilität bietet, dass dringend benötigte Güter in der Coronakrise binnen Tagen oder sogar Stunden gekauft werden könnten. Damit die EU-Staaten die Vergaberegeln in dieser Notsituation schnell anwenden und Schutzausrüstung, Medikamente und Beatmungsgeräte anschaffen und liefern können, hat die EU-Kommission heute einen entsprechenden Leitfaden veröffentlicht.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 01/04/2020 Nr. 43720
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Die drei Tarifvertragsparteien der Bauwirtschaft, der Zentralverband des Deutschen Baugewerbes, der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie und die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt, appellieren in einem gemeinsamen Aufruf an alle Baubetriebe und Bauarbeitnehmer*innen, Abstand zu halten.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 01/04/2020 Nr. 43711
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Mit Erlass vom 23.03.2020 hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) Regelungen zu bauvertraglichen Fragestellungen an seinen nachgeordneten Bereich bekanntgegeben (s. Vergabeblog.de vom 24/03/2020, Nr. 43645). In Ergänzung der zu Fragen des Bauvertragsrechts ergangenen Regelungen gibt das BMI zum Umgang mit den durch die COVID-19-Pandemie auftretenden vergaberechtlichen Fragen mit Erlass vom 27.03.2020 […]
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 31/03/2020 Nr. 43693
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Mit Erlass vom 20.03.2020 vereinfacht das Land Rheinland-Pfalz zur Beschleunigung der Beschaffung von Leistungen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus SARS-CoV-2 die diesbezüglichen Vergabeverfahren.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 27/03/2020 Nr. 43668
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Mit gemeinsamer Pressemitteilung begrüßen der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V., die Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen und der Zentralverband Deutsches Baugewerbe die Fortführung der Baumaßnahmen im Hochbau, Straßenbau und Wasserbau außerordentlich:
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 27/03/2020 Nr. 43678
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