Sicherheit & Verteidigung
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Nicht nur Finnland (Vergabeblog.de vom 18/02/2022, Nr. 48962) sondern auch die Schweiz hat sich nach Informationen von polizei.news entschieden, 36 Kampfflugzeugen des Typs F-35A vom US-Herstellers Lockheed-Martin zu beziehen. Nach dem Bericht unter dem Titel: „Der F-35A dient der Sicherheit der Schweiz“ belaufen sich die Gesamtkosten für die Beschaffung und den Betrieb während 30 Jahren auf rund 15,5 Milliarden Schweizer Franken, wobei die Betriebskosten etwa doppelt so hoch ausfallen dürften wie die Beschaffungskosten.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 23/02/2022 Nr. 48966
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Das Nachrichtenmagazin ES&T berichtet unter dem Titel: „Finnland – Verträge zum Kauf der F-35 unterzeichnet“, dass Finnland einen so genannten Letter of Acceptance (LOA) über die Lieferung von 64 F-35A Kampfflugzeugen und den dazugehörigen Wartungsservices unterzeichnet habe. Die Beschaffung der Mehrzweckkampfflugzeuge erfolgt danach im Rahmen des Foreign-Military-Sales (FMS)-Verfahrens, das von der amerikanischen Regierung für den Export von Verteidigungsgütern vorgeschrieben sei.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 18/02/2022 Nr. 48962
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Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, und der Staatssekretär im BMVgBundesministerium der Verteidigung, Benedikt Zimmer, haben den 14. Rüstungsbericht und den Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr II/2021 vorgestellt.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 21/01/2022 Nr. 48760
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Am 16. November 2021 hat die 4a. Zivilkammer (Patentkammer) des LG Düsseldorf hat in einer Patentrechtsstreitigkeit entschieden, dass das Sturmgewehr „Haenel CR 223“ das Patentrecht der Klägerin, Heckler & Koch verletzt (s. Vergabeblog.de vom 17/11/2021, Nr. 48328). Der MDR berichtet nun unter dem Titel: „Sturmgewehr – Nach Niederlage in Patentstreit: Haenel legt Berufung gegen Urteil ein“, dass Haenel jetzt Berufung gegen ein Urteil eingelegt hat, in dem ihm eine Patentrechtsverletzung bescheinigt wird.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 11/01/2022 Nr. 48709
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Der MDR Thüringen berichtet unter dem Titel: „Suhler Waffenhersteller Haenel hofft trotz Niederlage im Patentstreit weiter auf Sturmgewehr-Auftrag“, dass der Thüringer Waffenproduzent C.G. Haenel auch nach der Niederlage vor dem LG Düsseldorf in der vergangenen Woche (Vergabeblog.de vom 17/11/2021, Nr. 48328) weiterhin optimistisch sei, den Zuschlag im Vergabeverfahren zu erhalten. Das in der Sturmgewehr-Ausschreibung der Bundeswehr eingereichte Modell MK556 sei nicht von den Feststellungen des LG Düsseldorf umfasst.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 23/11/2021 Nr. 48346
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom Nr. 100003
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Mit Urteil vom 16. November 2021 hat die 4a. Zivilkammer (Patentkammer) des Landgerichts Düsseldorf (4a O 68/20) in einer Patentrechtsstreitigkeit entschieden, dass das Sturmgewehr „Haenel CR 223“ das Patentrecht der Klägerin, Heckler & Koch, s. Vergabeblog.de vom 13/10/2021, Nr. 48140, verletzt.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 17/11/2021 Nr. 48328
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Der MDR berichtet unter dem Titel: „Sturmgewehr-Auftrag der Bundeswehr – Gericht verhandelt über Patentstreit zwischen Heckler & Koch und Haenel“, dass vor dem Landgericht Düsseldorf der Prozess im Patentrechtsstreit zwischen Heckler & Koch und dem Thüringer Waffenhersteller C.G. Haenel begonnen habe. Das Gerichtsverfahren ist danach nun eines von drei Verfahren, die derzeit im Zusammenhang mit dem Sturmgewehr-Auftrag die Gerichte befassen.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 13/10/2021 Nr. 48140
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Mit einer möglichen Beschaffungsaffäre in der Bundespolizei befasst sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/32514). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung Details zur Beschaffung von Dienstfahrzeugen für die Polizei erfahren.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 28/09/2021 Nr. 48024
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Jedenfalls könnte dies angenommen werden, wenn Golem.de berichtet, dass die Bundeswehr rund 600 Millionen Euro Tausende Funkgeräte aus dem Jahr 1982 nachbauen lassen will: „600 Millionen Euro: Bundeswehr lässt Funkgeräte von 1982 nachbauen“. Perspektivisch könnten bis zu 30.000 dieser Retro-Geräte auf dem technischen Stand der Achtzigerjahre zum Stückpreis von etwa 20.000 Euro bis zum Jahr 2035 eingesetzt werden. Warum? – die Beschaffung neuer, digitaler Geräte verzögere sich.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 28/09/2021 Nr. 48019
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ES&T – Europäische Sicherheit und Technik berichtet unter dem Titel: „Rheinmetall mit Modernisierung des Spür-Fuchs beauftragt“, dass das Bundesamt für Ausrüstung Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) Rheinmetall mit der Modernisierung von fünf ABC-Spürpanzern Fuchs auf den Stand A8A7 beauftragt habe. Das Volumen des Auftrags liege im unteren zweistelligen Millionen-Euro-Bereich.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 24/09/2021 Nr. 47992
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