Sicherheit & Verteidigung

Der Haushaltsausschuss hat grünes Licht für die Beschaffung von zwei U-Booten der Klasse U212 für die Bundeswehr gegeben. Alle Fraktionen mit Ausnahme der Linken, die dagegen stimmte, billigten das Projekt. Die Lieferung soll im Rahmen einer gemeinsamen Beschaffung mit Norwegen durch das Unternehmen Thyssenkrupp Marine Systems erfolgen.

Die Schließung der DNA-Forensik in der Charité (Vergabeblog.de vom 23/03/2021, Nr. 46673) war eine Folge der bisherigen Vergabepraxis des Landes. Doch anstelle einer wettbewerblichen Vergabe könnte nach Informationen der Berliner Zeitung nun das Landeskriminalamt die Auswertung komplett selbst übernehmen. 14 betroffenen Charité-Mitarbeitern soll nach Information der Berliner Zeitung ein Angebot unterbreitet werden, zur Polizei zu […]

Unter dem Titel: „Vorfälle bei Eliteeinheit KSK – Unglaubliche Dimension der Skandale“ berichtet die Tagesschau, dass das Ausmaß der Unregelmäßigkeiten bei Vergaben der Bundeswehreliteeinheit KSK von deutlich größerem Ausmaß sein könnte, als bisher angenommen. Die Vergabepraktiken des KSK und der Umgang mit Freihändigen Vergabe waren bisher in einem Umfang von insgesamt 650.000 Euro im Zeitraum […]

In einem Kommentar der FAZ unter dem Titel: „Armutszeugnis für die Bundeswehr“ steht die Führungskraft in dem weiterhin umstrittenen Vergabeverfahren über die Lieferung von 120.000 Sturmgewehren (siehe hierzu auch Vergabeblog.de vom 27/04/2021, Nr. 46899), Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, und die nach Auffassung des Kommentators verpasste Gelegenheit, bei einer gründlich vermurksten Ausschreibung Führung zu beweisen, im Vordergrund.

Die Vergabe des Auftrags über die Lieferung von 120.000 Sturmgewehren kam zuletzt ins Stocken, da eine mögliche Patentrechtsverletzung durch den Bieter C.G. Haenel GmbH zulasten des Bieters Heckler und Koch nicht auszuschließen war (s. Vergabeblog.de vom 11/11/2020, Nr. 45428). Das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet unter dem Titel: „Bundeswehr: US-Firma schaltet sich in Vergabeverfahren für Sturmgewehr ein„, […]

Eine systemseitige Analyse der Vergabeverfahren des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr zu fristgerecht eingereichten Angeboten entlang der Klassifikationen ‚Start-ups‘ und ‚kleinen und mittleren Unternehmen‘ sei nicht vorgesehen, das erklärte und klar definierte Ziel, die Zusammenarbeit der Bundeswehr mit Start-ups zu stärken, mithin nicht messbar, berichtet Business Insider unter dem Titel: „Die Bundeswehr […]

Nach dem milliardenschweren Cloud-Computing-Auftrag (JEDI) berichtet der Spiegel, dass Microsoft in den kommenden Jahren mehr als 120.000 Exemplare der HoloLens-Datenbrille an die US-Army liefern soll (Pentagon bestellt Zehntausende Computerbrillen bei Microsoft). Der Auftrag soll einen Wert von 21,88 Milliarden Dollar (18,64 Milliarden Euro) und eine Laufzeit von zehn Jahren haben.

Unter dem Ttitel: „Russische Navigationsgeräte – FDP sieht Sicherheit von Kriegsschiffen gefährdet“ berichtet die FAZ, dass die Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion „höchst irritiert“ sei, angesichts von Berichten über russische Navigationsgeräte auf Schiffen und Booten der deutschen Marine. Hierbei handele es sich um „handelsübliche Navigationsanlagen“, wie sie auch in der internationalen Seeschifffahrt genutzt würden – ein „Standardprodukt“.