Sicherheit & Verteidigung

Das Verteidigungsministerium hat seinen 18. Bericht zu Rüstungsangelegenheiten vorgelegt. Geprägt vom Sondervermögen Bundeswehr, steht auch dieser im Zeichen der sicherheitspolitischen Zeitenwende. Er informiert über wichtige Rüstungsprojekte der Bundeswehr, deren finanziellen Rahmen und zeitlichen Stand.

Die Europäische Kommission und der Europäische Investitionsfonds (EIF) haben eine Eigenkapital-Fazilität für den Verteidigungsbereich eingerichtet. Mit 175 Millionen Euro sollen Innovationen im Verteidigungsbereich unterstützt werden. Der Schwerpunkt wird auf Technologien mit doppeltem Verwendungszweck liegen, die

Das Bundesverteidigungsministerium zieht für das Jahr 2023 Bilanz und sieht durch eine Reihe von Maßnahmen das Beschaffungswesen der Bundeswehr massiv beschleunigt. Im Zuge der Zeitenwende sollten die eingeleiteten Maßnahmen dazu beitragen, dass eine Vielzahl von Beschaffungen so schnell wie noch nie unter Vertrag genommen werden konnten.

Die unzureichende Koordinierung führt zum Abbruch eines langjährigen Beschaffungsprojektes für dringend benötigte Minenabwehrboote. Für die Beschaffung neuer Minenabwehrboote hatte das BMVg eine Obergrenze von 3,5 Mrd. Euro vorgegeben. Dennoch hat die Bundeswehr lange Zeit an Planung und Konzeption von Minenabwehrbooten gearbeitet, die über 6 Mrd. Euro kosten würden. Dies verursachte schließlich den Abbruch des Projektes und führte zu einer teuren Zwischenlösung. Zu diesem Ergebnis kommt der BRH in seiner Anmerkung Nr. 16/2023.

Die Bundeswehr bekommt ein neues Luftverteidigungssystem aus Israel. Das Beschaffungsamt der Bundeswehr und das israelische Verteidigungsministerium zeichneten am 23. November den Beschaffungsvertrag über 3,6 Milliarden Euro. Das Arrow-3-System bietet Schutz vor Angriffen mit Langstreckenraketen.

Vizeadmiral Stawitzki spricht mit Frau Hauptmann Janet Watson im Bundeswehrvideocast „Nachgefragt“ über die Zeitenwende in der Beschaffung: Was wurde erreicht und wo stellen sich Herausforderungen?

Der Haushaltsausschuss hat einer Vertragsänderung mit dem zivilen Betreiber zugestimmt, um in Deutschland einen Demonstrationsbetrieb mit der Drohne German Heron TP zu ermöglichen.

Deutschlands Verteidigungsausgaben sollen im kommenden Jahr auf das Rekordhoch von 70,97 Milliarden Euro steigen. Dies sieht der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf für den Bundeshaushalt 2024 (20/7800, Einzelplan 14) vor.