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17. September 2025 in Berlin
EVB-IT Thementag
Der Thementag zu für die Ergänzenden Vertragsbedingungen der IT-Beschaffung in der öffentlichen Verwaltung
DVNW Kongress am 13. & 14. November in Berlin
12. Deutscher Vergabetag
Der Jahreskongress für öffentliches Beschaffungswesen und Vergaberecht
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Schreib, schreib, schreib …
VK Thüringen, Beschl. v. 28.02.2025 – 5090-250-4003/498
Wann im Vergaberecht zu viel (aus-)geschrieben und wann zu wenig (auf-)geschrieben ist, damit beschäftigt sich die…
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Die GRÜNBERLIN GMBH sucht Vergabemanager*in (m/w/d) in Berlin. Alle Informationen zur Stellenanzeige finden Sie im DVNW…
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Der diesjährige Deutsche Vergabetag ist ausverkauft! Wir sagen Danke für Ihr Vertrauen! Eine Chance gibt es noch: wenn Teilnehmende aus wichtigen Gründen nicht teilnehmen können, ermöglichen wir Personen aus der Warteliste gerne die Teilnahme. Wenn Sie sich in die Warteliste einschreiben wollen, schreiben Sie uns einfach eine E-Mail an buchung@deutscher-vergabetag.de
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 16/07/2024 Nr. 57120
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Den bayerischen Vorstoß einer „Kleine Revolution“ im Vergaberecht (siehe Vergabeblog.de vom 18/06/2024, Nr. 56780) kommentiert das Institut für Mittelstandsforschung (IfM) Bonn. Diese Initiative könne nur ein erster Schritt bei der Neugestaltung der öffentlichen Vergabe sein. Die bayerische Initiative drohe vielmehr, den Marktzugang für Start-Ups und innovative Unternehmen zu erschweren, da durch die Anhebung der Wertgrenzen und die damit verbundene vermehrte Vergabe von Direktaufträgen viele öffentliche Auftragsauschreibungen nicht mehr für alle Unternehmen zugänglich sein werden.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 16/07/2024 Nr. 57114
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Über die Investitionen des Bundes in die Bundesschienenwege, die Bundesfernstraßen und die Bundeswasserwege im Jahr 2022 informiert die Bundesregierung in ihrem Verkehrsinvestitionsbericht 2022, der als Unterrichtung vorliegt (20/12000).
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 16/07/2024 Nr. 57112
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Das neue Postgesetz (PostG) wurde vor wenigen Tagen vom Deutschen Bundesrat nach einem längeren Gesetzgebungsprozess final beschlossen (siehe Vergabeblog.de vom 09/07/2024, Nr. 57053). Die deutlich reformierte Fassung ersetzt das PostG 1998 und soll in den nächsten Wochen in Kraft treten, wobei einzelne Regelungen wie z. B. bezüglich der Laufzeit von Briefpostsendungen zu gesonderten Zeitpunkten gelten sollen (insofern der 01.01.2025). Von der Postrechtsreform sind naturgemäß Beschaffungen von Postdienstleistungen öffentlicher Auftraggeber betroffen. Der nachfolgende Beitrag beleuchtet nach einer kurzen vergaberechtlichen Einordnung drei bedeutsame Auswirkungen der Postrechtsreform auf Vergabeverfahren öffentlicher Auftraggeber über Postdienstleistungen.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 15/07/2024 Nr. 57052
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Folgende Themen haben die DVNW-Mitglieder diese Woche unter anderem diskutiert: Zurückziehen eines Angebots nach Ablauf der Angebotsfrist Planerleistung (§ 8 IV Nr. 12 a UVgO) Auftragsänderung während der Vertragslaufzeit oder neues Vergabeverfahren (§132 GWB)? Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 12/07/2024 Nr. 57103
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Der reale (preisbereinigte) Auftragseingang im Bauhauptgewerbe ist nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im April 2024 gegenüber März 2024 kalender- und saisonbereinigt um 1,5 % zurückgegangen. Dabei stieg der Auftragseingang im Tiefbau um 0,9 % während er im Hochbau um 4,0 % fiel.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 12/07/2024 Nr. 57066
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Hier finden Sie die aktuellen Online- und Präsenzseminare zu Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. In unserem Seminar „Planungsleistungen im Offenen Verfahren“ erfahren Sie, welche Weichstellungen Sie vornehmen müssen, um Architekten- und Ingenieurleistungen in einem Offenen Verfahren gewinnbringend vergeben können. Buchen Sie hier: >>Informationen und Anmeldung<<
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 12/07/2024 Nr. 57091
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Im Official Journal OJ S 131/2024 unter der Nummer 404572-2024 leitet das Land Schleswig-Holstein die Ausschreibung für den Verkehr im SPNV-Netzes Mitte/Süd-West ein. Die EurailPress berichtet, dass das Netz etwa 40 % des Schienenverkehrs des Landes – gemessen in Personenkilometern – abdecke. Die neuen Verträge sollen dann
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 11/07/2024 Nr. 57062
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Rund 5,3 Millionen Menschen in Deutschland waren im Jahr 2023 im öffentlichen Dienst beschäftigt (Stichtag 30. Juni 2023). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) zum Tag des öffentlichen Dienstes am 23. Juni 2024 nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, waren das 60 800 Beschäftigte oder 1,2 % mehr als ein Jahr zuvor. Damit arbeiteten 2023 knapp 12 % aller Erwerbstätigen in Deutschland im Staatsdienst (2022: 11 %). Hohe Zuwächse waren vor allem bei den Schulen und Kindertageseinrichtungen zu verzeichnen.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 11/07/2024 Nr. 57068
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Nach den Erwartungen der Bundesregierung an ein Tariftreuegesetz in Bezug auf die Stärkung der Tarifautonomie und die Stärkung der Tarifbindung fragt die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/12171). Hintergrund der Anfrage ist die Vereinbarung im Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Umsetzung eines Bundestariftreuegesetzes.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 11/07/2024 Nr. 57095
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Der Gesundheitsausschuss hat sich in zwei Sondersitzungen mit der Vorhabenplanung des Bundesgesundheitsministeriums sowie mit Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit der Beschaffung von Schutzmasken während der Corona-Pandemie befasst.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 10/07/2024 Nr. 57074
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Mehr Schutz für Fahrzeuginsassen, Fußgänger und Radfahrer in der EU: Ab dem 7. Juli 2024 gelten für alle neuen Kraftfahrzeuge, die in der EU verkauft werden, die neuen EU-Vorschriften zur Fahrzeugsicherheit. Dazu zählen auch Technologien, die mögliche tote Winkel besser erkennen. Die neuen Regeln sollen dazu beitragen, bis 2038 mehr als 25.000 Leben zu retten und mindestens 140.000 schwere Verletzungen zu vermeiden.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 10/07/2024 Nr. 57060
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Unter dem Titel: „Verzögerung bei Tariftreuegesetz – Entwurf voraussichtlich nicht vor Herbst im Parlament“ berichtet nd.Journalismus von Links, dass ein Bundestariftreuegesetz sich weiter verzögere. Ein entsprechender Entwurf soll nun doch erst »im Laufe des Sommers« in die Ressortabstimmung gehen, wie ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums auf »nd«-Anfrage mitteilte.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 10/07/2024 Nr. 57064
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Die Vorschriften des Vergabeverfahrens sollen einen transparenten und gerechten Wettbewerb sicherstellen, um eine effiziente Verwendung öffentlicher Mittel zu gewährleisten und Korruption vorzubeugen. In der Praxis entstehen jedoch strafrechtliche Risiken, die vielen Beteiligten bei öffentlichen Auftraggebern und Bietern oft nicht bewusst sind. In unserem Seminar erhalten Sie eine umfassende Einführung in die rechtlichen Grundlagen und Entwicklungen im Bereich des Strafrechts bei Vergabeverfahren. Ebenso erhalten Sie Einblick in die spezifischen Risiken und Haftungsfragen, die sich aus der Nichtbeachtung vergaberechtlicher Vorschriften ergeben können. Ein weiterer Schwerpunkt ist das Erlernen praxisorientierter Lösungsansätze, um strafrechtliche Risiken im Vergabeprozess zu minimieren Information & Anmeldung
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 10/07/2024 Nr. 57076
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Der Dialogkreis IT stellt vor: Der neue DVNW-Leitfaden für IT-Vergabefahren zum richtigen Verhandeln
Der Dialogkreis IT des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) hat seine Arbeitsergebnisse „Im Vergabeverfahren richtig verhandeln! DVNW-Leitfaden für IT-Vergabeverfahren“ veröffentlicht!
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 09/07/2024 Nr. 57080
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Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 5. Juli 2024 dem Postrechtsmodernisierungsgesetz zugestimmt. Die Neufassung passt das aus den 90er Jahren stammende Postgesetz an Zeiten mit rückläufigen Briefsendungen an.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 09/07/2024 Nr. 57053
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Zur Absicherung von Meilensteinen und Fertigstellungsterminen enthalten Verträge öffentlicher Auftraggeber über die Beschaffung von Lieferungen oder Leistungen oftmals Vertragsstrafenvereinbarungen. Eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs gibt öffentlichen Auftraggebern Anlass, die Wirksamkeit ihrer AGB-Vertragsstrafenklauseln zu prüfen.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 08/07/2024 Nr. 56995
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Folgende Themen haben die DVNW-Mitglieder diese Woche unter anderem diskutiert: Interessenbekundungsverfahren für die Errichtung einer Kita Auftraggebergemeinschaft in der TED-Bekanntmachung Darf ein Verein wie „Partner Schule e.V.“ an der Ausschreibung einer Lieferleistung teilnehmen? Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/07/2024 Nr. 57042
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Das Beschaffungsamt des BMI (BeschA) hat in dem bislang größten Einzelbeschaffungsverfahren der Bundespolizei (BPOL) Transporthubschrauber des Typs H225 des Herstellers Airbus Helicopters für die Bundespolizei beschafft.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/07/2024 Nr. 56790
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Mit Blick auf den erheblichen Investitions- und Erhaltungsstau bei allen Verkehrsträgern prüft das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV), „wie die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur auf eine erweiterte Grundlage gestellt werden kann“. Ziel sei es dabei, einen überjährigen Mitteleinsatz zu ermöglichen, um
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/07/2024 Nr. 57034
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