Digitales Netzwerk
Login
DVNW Tagung am 22. Mai 2025 in Berlin
Der Bau-Vergabetag
Die Fachtagung zur Vergabe von Bau-, Planungs- und Projektsteuerungsleistungen
DVNW Tagung am 04. Juni 2025 in Berlin
Der IT-Vergabetag
Digitale Souveränität 2025 – zwischen Anspruch und Wirklichkeit
Digitales Netzwerk
Netzwerk-Login
-
Seien Sie am 21. März 2019 in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften am Berliner Gendarmenmarkt beim 3.…
2 Minuten
2 Minuten
-
Bei der kreisfreie Stadt Neustadt an der Weinstraße ist in der Abteilung Liegenschaften und Bauverwaltung im…
1 Minute
1 Minute
-
“Das Vergaberecht bietet Spielräume, die Verwendung biobasierter Produkte bei der öffentlichen Beschaffung zu berücksichtigen. Diese Spielräume gilt es für die öffentliche Hand zu nutzen. Voraussetzung ist ein entsprechender Grundsatzbeschluss auf Leitungsebene in der jeweiligen Gebietskörperschaft,“ erklärte Martin Hake, Referatsleiter der Zentralen Vergabestelle für den BMELV-Geschäftsbereich in der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) vergangene Woche auf dem Kongresses „Nachwachsende Rohstoffe in der nachhaltigen öffentlichen Beschaffung“.
2 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 17/11/2013 Nr. 17564
-
Modernität hat bekanntlich auch ihre Schattenseiten. Dass die seit etwa zwei Jahrzehnten mit wechselndem Eifer betriebene Umbildung des Verwaltungshandelns in ein elektronisches „E-Government“ auch seine – technisch bedingten – Gefahren haben könnte, ist nicht überraschend. Auch ohne den noch fernen Traum einer „digitalisierten“ Verwaltung gehören Probleme der IT-Sicherheit heute jedenfalls zum Alltagsgeschäft staatlicher Stellen. So sehr die Welt sich vernetzt, so sehr ist auch der gesamte öffentliche Bereich Gefahren durch Angriffe über seine Netzwerke (und ggf. sogar auf seine Netzwerke) ausgesetzt. Das gilt für den Bund wie für Länder und Kommunen. Die EU hat nun unter dem denkbar weit gefassten Stichwort der „Cybersicherheit“ einen groß angelegten Vorstoß in diesem Bereich gemacht und dabei insbesondere den Vorschlag einer „Richtlinie über Maßnahmen zur Gewährleistung einer hohen gemeinsamen Netz- und Informationssicherheit in der Union“ vorgelegt (COM[2013] 48).
9 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 14/11/2013 Nr. 17543
-
In die Prognoseentscheidung, ob ein Bieter für den konkret ausgeschriebenen Auftrag geeignet ist, darf ein öffentlicher Auftraggeber mit Blick auf die Beurteilung der Zuverlässigkeit Erfahrungen mit diesem Bieter aus der Vergangenheit einbeziehen. Das OLG München hat mit Beschluss vom 1. Juli 2013 (Az.: Verg 8/13) in diesem Zusammenhang entschieden, dass ein Ausschluss wegen fehlender Zuverlässigkeit auch dann gerechtfertigt sein kann, wenn die Rechtmäßigkeit der in einem früheren Vertragsverhältnis ausgesprochenen fristlosen Kündigung noch nicht feststeht.
3 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 12/11/2013 Nr. 17364
-
Über das Schiedsverfahren zwischen der Bundesregierung und dem Betreiberkonsortium der Toll Collect GmbH sowie den Weiterbetrieb des Mauterfassungssystems will sich die Bundestagsfraktion Die Linke informieren.
1 Minute
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 12/11/2013 Nr. 17530
-
Ab sofort steht die neue Version 1.1 des V-Modell XT Bund, der V-Modell XT Variante, welche speziell auf die Bedürfnisse von Bundesbehörden ausgerichtet ist, zur Verfügung. Damit sollen nun auch IT-Großprojekte Unterstützung finden.
3 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 12/11/2013 Nr. 17476
-
Ist das bloße Bereitstellen und Betreiben von Gasnetzen durch ein privates Unternehmen nach den einschlägigen energierechtlichen Vorschriften bereits ausreichend, um den persönlichen Anwendungsbereich des Kartellvergaberechts zu begründen? Impliziert diese Tätigkeit bereits die notwendige marktbezogene Sonderstellung? Das OLG Celle konnte in dem vorliegenden Verfahren (Beschl. v. 08.08.2013 – 13 Verg 7/13) die Gelegenheit nutzen, um zu diesen Fragen, die neben dem Vergaberecht auch das Energierecht berühren, Stellung zu nehmen.
5 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 10/11/2013 Nr. 17533
-
Der Bund der Steuerzahler hat das Schwarzbuch „Die öffentliche Verschwendung 2013“ vorgelegt. Berliner Flughafen BER, Klinikum Düsseldorf, BND-Neubau – Kostenexplosionen bei diesen und anderen Bauprojekten in ganz Deutschland nimmt das Schwarzbuch kritisch unter die Lupe. Bei der Präsentation stellte der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, neben mehr als 100 Verschwendungsbeispielen aus unterschiedlichen Themen und allen staatlichen Ebenen konkrete Forderungen an Politik und Verwaltung.
2 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 10/11/2013 Nr. 17551
-
Öffentliche Auftraggeber müssen auch bei der Vergabe von Rahmenvereinbarungen die Leistungen klar und vollständig beschreiben, so dass alle Bieter wissen, was sie anbieten sollen. Sämtliche ausgeschriebenen Leistungen müssen Gegenstand des Wettbewerbs sein. Spätere wesentliche Änderungen der ursprünglich ausgeschriebenen Bedingungen sind unzulässig. Das gilt vor allem, wenn die Rahmenvereinbarung nur mit einem Unternehmen geschlossen wird. Vor diesem Hintergrund können Leistungen, deren konkreter Inhalt bei Zuschlag noch nicht feststeht, nicht Gegenstand von Rahmenvereinbarungen sein. Zudem ist ein aufschiebend bedingter Zuschlag für einen Teil der Leistung nicht möglich. Insbesondere kann nicht ein Teil der Leistung später an einen anderen (beispielsweise den zweitplazierten) Bieter vergeben werden (VK Bund, 21.08.2013 – VK 1-67/13).
5 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/11/2013 Nr. 17455
-
Im Jahr 2010 wurden öffentliche Aufträge im Wert von € 447 Milliarden EUR im Amtsblatt und der TED-Datenbank veröffentlicht. Ausweislich einer nun veröffentlichten Studie des Europäischen Amts für Betrugsbekämpfung (OLAF) zur “Identifizierung und Eindämmung der Korruption im öffentlichen Auftragswesen in der EU” beläuft sich dabei der “direkte öffentliche Verlust entdeckt in korrupten und grauen Fällen (Fälle mit schwächeren Anzeichen der Korruption) auf 18% der gesamten Projektbudgets, von denen 13% auf Korruption zurückzuführen sind”. Spitzenreiter sind dabei korrupte Fort-und Weiterbildungsprojekte.
1 Minute
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 04/11/2013 Nr. 17481
-
Manöverkritik: Rund fünf Monate, nachdem die Bundeskanzlerin die Webplattform der Kompetenzstelle für nachhaltige Beschaffung, kurz KNB, freigeschaltet hat, trafen sich die Vertreterinnen der Länder und der Kommunen mit der KNB im Beschaffungsamt zum ersten Evaluierungstreffen.
2 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 04/11/2013 Nr. 17478
-
Das 9. Jahrestreffen für Vergaberechtler findet am 21.&22.11.2013 statt: Das FORUM Institut lädt öffentliche Auftraggeber, Bieter und mit Vergaberecht befasste Berater nach Berlin ein. Im Rahmen des VergabeFORUMs (Programm&Anmeldung) treffen sich nationale und internationale Experten aus Gesetzgebung, Rechtsprechung und Praxis, um aktuelle&brisante Themen mit den Teilnehmern zu diskutieren und Impulse für die richtige Orientierung im Vergaberecht zu liefern. Auch Vergabeblog-Autoren referieren.
3 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 04/11/2013 Nr. 17333
-
Die 30-Tage-Frist aus § 101b Abs. 2 GWB soll in richtlinienkonformer Auslegung nur dann gelten, wenn die Vergabestelle eine offizielle Bekanntgabe des Vertragsschlusses veröffentlicht und darin begründet hat, warum sie von einer Bekanntgabe vor Auftragsvergabe abgesehen hatte. Zu diesem Schluss kommt die VK Bund in ihrer Entscheidung vom 02.09.2013 (Beschluss v. 02.09.2013 – VK-274/13). Damit zieht die Vergabekammer engere Schranken, als es die Richtline 2007/66/EG gebietet. Diese lässt bei Kenntnis des Bieters vom Vertragsschluss die 30-Tage-Frist unter bestimmten Voraussetzungen auch ohne öffentliche Bekanntgabe zu.
6 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 03/11/2013 Nr. 17451
-
Am Mittwoch, den 6. November, trifft sich in Berlin die Arbeitsgruppe “Wirtschaft” der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD zum Thema “Mittelstand/Vergaberecht/Handwerk”.
1 Minute
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 03/11/2013 Nr. 17472
-
Ein einzelnes Mitglied einer Bietergemeinschaft kann einen Vergaberechtsverstoß nicht wirksam rügen. Dies hat das OLG Dresden mit Beschluss vom 23.07.2013 (Verg 4/13) entschieden und den Nachprüfungsantrag einer Bietergemeinschaft mangels rechtzeitiger Rüge zurückgewiesen.
3 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 30/10/2013 Nr. 17441
-
Die Siebte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (7. ÄndVOVgV) wurde erwartungsgemäß am 24. Oktober im Bundesgesetzblatt verkündet (BGBl. I S. 3854). Sie trat damit am 25.10.2013 in Kraft. Von Bedeutung sind mehr Qualität bei der Vergabe von Dienstleistungen durch Aufweichung der Trennung von Eignungs-/Zuschlagskriterien sowie die dynamische Verweisung auf die EU-Schwellenwerte, die dann mit der nächsten für Anfang 2014 geplanten Änderung unmittelbar, d.h. ohne erneute Änderung der VgV, gelten.
1 Minute
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 29/10/2013 Nr. 17459
-
Eine auch vergaberechtlich interessante Entscheidung traf durch Beschluss das Verwaltungsgericht Berlin am 09.08.2013 (4 L 456.13). In Berlin existiert das Korruptionsregistergesetz vom 19.06.2006 (KRG), das für die Frage der Eignung, insbesondere Zuverlässigkeit im Sinne von § 6 Abs. 3 VOB/A bzw. VOL/A, und dem bei Fehlen der Eignung drohenden Ausschluss nach § 16 Abs. 1 Nr. 2 VOB/A bzw. § 16 Abs. 5 relevant ist. Ähnliche gesetzliche Regelungen gibt es abgesehen von Verwaltungsvorschriften – nur in wenigen anderen Bundesländern (Nordrhein-Westfalen, Bremen und Hamburg/Schleswig-Holstein mit gemeinsamem Register); für den Bund bzw. bundeseinheitlich ist ein Register wohl nicht so schnell zu erwarten. Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hatte am 7. November 2012 einen Gesetzentwurf (Drs. 17/11415) eingebracht.
5 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 28/10/2013 Nr. 17430
-
In dem benannten Beschluss hatte die Vergabekammer darüber zu entscheiden, ob und unter welchen Voraussetzungen Aufträge im Verhandlungsverfahren nur mit einem einzigen Bieter ohne vorherige öffentliche Vergabebekanntmachung nach § 3 Abs. 4 lit. c VOL/A-EG vergeben werden können. Zutreffend kommt die Vergabekammer zum Ergebnis, dass die Vorschrift als Ausnahme zur allgemeinen Verpflichtung zur Ausschreibung eng auszulegen und bei der Beurteilung, ob ein Ausschließlichkeitsrecht im Sinne des § 3 Abs. 4 lit. c VOL/A-EG besteht, auf die besonderen Fähigkeiten des Unternehmens und nicht auf die Eigenschaften des Produktes abzustellen ist (VK Berlin, Beschluss vom 30.07.2013, Az.: VK-B1-13/13).
5 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 27/10/2013 Nr. 17373
-
Wir freuen uns über mehr als 100 Neumitglieder im Deutschen Vergabenetzwerk (DVNW) alleine in dieser Woche! Sie sind noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.
1 Minute
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 25/10/2013 Nr. 17420
-
87 Prozent der Führungskräfte in öffentlichen Verwaltungen sehen die Finanz- und Budgetentwicklung als größte Herausforderung der kommenden Jahre. Dieser Aufgabe begegnen jedoch immer weniger mit gezielten Maßnahmen. Mehr als jeder zweite Entscheider will stattdessen „nach dem Rasenmäher-Prinzip“ einsparen.
3 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 25/10/2013 Nr. 17286
-
In dem Beschluss vom 21.12.2012 (15 Verg 10/12) hat sich das OLG Karlsruhe u.a. mit der seit jeher kritischen Frage beschäftigt, ob bzw. inwieweit bei der Vergabe freiberuflicher Leistungen ein Mehr an Eignung bei der Entscheidung über die Auftragsvergabe berücksichtigt werden kann.
4 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 24/10/2013 Nr. 17397
Immer informiert bleiben!
Meist gelesene Beiträge des Monats
Der DVNW Stellenmarkt
Regionalgruppen
Hamburg
Frankfurt
München
Leipzig
Köln
Stuttgart
Freiburg
Dortmund
Hannover
Berlin
