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  • Politik und Markt, Sicherheit & Verteidigung

    Beschaffungen der Bundeswehr: Die beschleunigte Beschleunigung

    Mit dem Gesetz „zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der…

    Redaktion

    19.5.2022

    1 Minute

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    Procurement Officer (w/m/d) in Hamburg gesucht

    European XFEL, eine Hamburger Non-Profit-Organisation, sucht einen Procurement Officer (w/m/d). Nähere Einzelheiten zu der Stelle und den…

    5.10.2023

    1 Minute

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  • Liefer- & Dienstleistungen, Recht

    Vergaberecht schützt den Wettbewerb, nicht das Urheberrecht des Architekten! (OLG München, Beschl. v. 28.09.2020 – 1 Verg 3/20)

    Das OLG befasst sich in seiner Entscheidung mit dem Grundkonflikt, vor dem viele Auftraggeber bei der Umnutzung, Erweiterung oder Generalsanierung von urheberrechtlich geschützten Bauwerken stehen – dem Konflikt zwischen einer möglichst wettbewerbsoffenen Vergabe und dem Schutz des Urhebers vor einer Entstellung seines Werks. Dabei betont das Gericht

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    Dr. Rut Herten-Koch

    19. April 2021

    5 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 19/04/2021 Nr. 46761

    : Vergaberecht schützt den Wettbewerb, nicht das Urheberrecht des Architekten! (OLG München, Beschl. v. 28.09.2020 – 1 Verg 3/20)
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    Thema im DVNW: „Preisexplosion“ bei Baustoffen

    Die Zeit berichtete, dass die Preise für Baustoffe in der Corona-Pandemie stark gestiegen seien – Holz sei seit September um 15 bis 20 Prozent teurer geworden, Mineralölerzeugnisse um 15 Prozent und Betonstahl sogar um 30 Prozent. Hierüber klagen auch die Auftragnehmer öffentlicher Bauaufträge. Doch wie ist damit als öffentlicher Auftraggeber umzugehen? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des DVNW hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

    Redaktion

    16. April 2021

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 16/04/2021 Nr. 46820

    : Thema im DVNW: „Preisexplosion“ bei Baustoffen
  • Stellenmarkt

    Spezialist*in für Entsorgungsverträge (m/w/d) in Kiel gesucht

    Der Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel (ABK) sucht in seiner kaufmännischen Abteilung für den Sachbereich Entsorgungsmanagement zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Spezialist*in Entsorgungsverträge (m/w/d). Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

    Redaktion

    16. April 2021

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 16/04/2021 Nr. 46818

    : Spezialist*in für Entsorgungsverträge (m/w/d) in Kiel gesucht
  • ITK, Politik und Markt

    Luca-App: Nachprüfung der Vergabe in Mecklenburg-Vorpommern

    Unter dem Titel: „Streit um Luca-App: Konkurrenz sieht Bruch des Vergaberechts“ berichtet der NDR, dass sich Konkurrenten der Kontaktnachverfolgungsapp Luca ungerecht behandelt fühlen. Das Unternehmen um die Check-In-App Vida habe nun den Kauf einer Luca-Lizenz über 440.000 EUR durch die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern zur Nachprüfung gestellt.

    Redaktion

    16. April 2021

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 16/04/2021 Nr. 46814

    : Luca-App: Nachprüfung der Vergabe in Mecklenburg-Vorpommern
  • Gesundheit, ITK, Politik und Markt

    Digitaler Impfpass soll Mitte des zweiten Quartals kommen

    Der von der Europäischen Union geplante digitale Impfpass soll Mitte des zweiten Quartals auch in Deutschland zur Verfügung stehen. Schon beim Start soll er als Modul in der Corona-Warn-App angeboten werden.

    Redaktion

    16. April 2021

    3 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 16/04/2021 Nr. 46824

    : Digitaler Impfpass soll Mitte des zweiten Quartals kommen
  • Gesundheit, ITK, Politik und Markt

    Digitaler Impfpass soll doch nicht auf Blockchains aufsetzen

    Zur Umsetzung des digitalen Impfausweises durch IBM (siehe Vergabeblog vom 09/03/2021) war geplant, die Datenspeicherung dezentral, und zwar nicht nur in einer, sondern mittels 5 Blockchains zu realisieren. Der Digitale Impfnachweis verzichtet nun jedoch auf die Blockchain, wie die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg aus dem Digitalausschuss twittert. Nach Informationen des WDR,

    Redaktion

    16. April 2021

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 16/04/2021 Nr. 46812

    : Digitaler Impfpass soll doch nicht auf Blockchains aufsetzen
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    DVNW Akademie: Aktuelle Online-Seminare zum Vergaberecht

    Akademie Icon

    Hier finden Sie die aktuellen Online-Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online-Seminaren vermittelt und diskutiert. Wie Sie ein Vergabeverfahren systematisch und rechtssicher durchführen und welche „Fallstricke“ in den einzelnen Schritten zu beachten sind, zeigt Ihnen „Vergaberecht konkret!“.

    Redaktion

    16. April 2021

    4 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 16/04/2021 Nr. 46776

    : DVNW Akademie: Aktuelle Online-Seminare zum Vergaberecht
  • Liefer- & Dienstleistungen, Recht

    Zur Erstattungsfähigkeit der Rechtsanwaltskosten des öffentlichen Auftraggebers im Vergabekammerverfahren – Nicht immer, aber oft! (OLG Naumburg, Beschl. v. 29.01.2021 – 7 Verg 4/20)

    Der Bieter zeigt sich von der Rügeantwort unbeeindruckt. Nun liegt der Nachprüfungsantrag auf dem Tisch. Und jetzt? Den Anwalt des Vertrauens anrufen? Oder aus Kostengründen doch besser selbst vor der Vergabekammer brillieren? Oftmals können auch öffentliche Auftraggeber die Erstattung ihrer Anwaltskosten für das Vergabekammerverfahren verlangen, wenn der Nachprüfungsantrag erfolglos bleibt.

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    Dr. Tobias Schneider

    15. April 2021

    7 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 15/04/2021 Nr. 46751

    : Zur Erstattungsfähigkeit der Rechtsanwaltskosten des öffentlichen Auftraggebers im Vergabekammerverfahren – Nicht immer, aber oft! (OLG Naumburg, Beschl. v. 29.01.2021 – 7 Verg 4/20)
  • Stellenmarkt

    Sachbearbeitende (m/w/d) im Zentralen Einkauf in Brandenburg an der Havel gesucht

    Im Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten (BfAA) sind zum nächstmöglichen Zeitpunkt Stellen für mehrere Sachbearbeitende (m/w/d) in zwei Arbeitsbereichen des Zentralen Einkaufs zu besetzen. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

    Redaktion

    14. April 2021

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 14/04/2021 Nr. 46805

    : Sachbearbeitende (m/w/d) im Zentralen Einkauf in Brandenburg an der Havel gesucht
  • Politik und Markt

    ProcurCompEU: „Öffentliche Beschaffungsswesen als strategische Funktion begreifen“ – Dr. Knapton-Vierlich im Interview

    Dr. Katharina Knapton-Vierlich ist mit der Wahrung der Geschäfte beauftragte Referatsleiterin des Referats Öffentliches Auftragswesen (GROW.C.2) in der Generaldirektion Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU und unter anderem zuständig für die strategischen Fragen des öffentlichen Auftragswesens. Im Januar diesen Jahres berichtete Vergabeblog (Vergabeblog.de vom 27/01/2021, Nr. 46244) über den von der EU Kommission veröffentlichten Kompetenzrahmen für Fachkräfte des öffentlichen Beschaffungswesen (ProcurCompEU) über den wir nachfolgend mit ihr sprechen:

    Redaktion

    14. April 2021

    9 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 14/04/2021 Nr. 46745

    : ProcurCompEU: „Öffentliche Beschaffungsswesen als strategische Funktion begreifen“ – Dr. Knapton-Vierlich im Interview
  • ITK, Politik und Markt

    Digitalpolitischer Bundeshaushalt 2021

    Laut Bundesregierung seien für Digitalisierungs-Vorhaben im Rahmen des zweiten Nachtragshaushalts 2020 sowie des Haushalts 2021 Ausgaben in Höhe von rund 670 Millionen Euro veranschlagt worden.

    Redaktion

    14. April 2021

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 14/04/2021 Nr. 46786

    : Digitalpolitischer Bundeshaushalt 2021
  • Politik und Markt

    Investitionsabkommen zwischen EU und China

    Die Bundesregierung setzt sich gegenüber der Europäischen Kommission dafür ein, dass die Verhandlungen über das umfassende Investitionsabkommen zwischen der EU und der Volksrepublik China nach der politischen Grundsatzeinigung Ende 2020 innerhalb von zwei Jahren abgeschlossen werden.

    Redaktion

    14. April 2021

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 14/04/2021 Nr. 46784

    : Investitionsabkommen zwischen EU und China
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    DVNW Akademie: Auftragsänderungen während der Vertragslaufzeit – 04.05.

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    „§ 132 GWB – Eine schrecklich nette Vorschrift“ – Die Regelung ermöglicht, ohne Durchführung eines Vergabeverfahrens mit dem bisherigen Leistungserbringer Auftragsänderungen zu vereinbaren. Die komplexen Voraussetzungen sind für die Praxis nicht immer leicht zu durchschauen. Erfahren Sie, wie Sie die Vorschrift rechtssicher anwenden und erforderliche Auftragsänderungen vergaberechtskonform vereinbaren. Information & Anmeldung

    Redaktion

    14. April 2021

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 14/04/2021 Nr. 46780

    : DVNW Akademie: Auftragsänderungen während der Vertragslaufzeit – 04.05.
  • Stellenmarkt

    Abteilungsleitung Vergabestelle (m/w/d) in Ravensburg gesucht

    Die Stadt Ravensburg sucht für ihr Rechtsamt eine Abteilungsleitung Vergabestelle (m/w/d). Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

    Redaktion

    13. April 2021

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 13/04/2021 Nr. 46803

    : Abteilungsleitung Vergabestelle (m/w/d) in Ravensburg gesucht
  • Politik und Markt, Sicherheit & Verteidigung

    Ungewisse Beteiligung von Start-Ups an Aufträgen der Bundeswehr

    Eine systemseitige Analyse der Vergabeverfahren des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr zu fristgerecht eingereichten Angeboten entlang der Klassifikationen ‚Start-ups‘ und ‚kleinen und mittleren Unternehmen‘ sei nicht vorgesehen, das erklärte und klar definierte Ziel, die Zusammenarbeit der Bundeswehr mit Start-ups zu stärken, mithin nicht messbar, berichtet Business Insider unter dem Titel: „Die Bundeswehr will enger mit Start-ups zusammenarbeiten — doch wie viele Aufträge sie an diese vergibt, weiß sie nicht“.

    Redaktion

    13. April 2021

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 13/04/2021 Nr. 46801

    : Ungewisse Beteiligung von Start-Ups an Aufträgen der Bundeswehr
  • Politik und Markt

    Bundesrat billigt 60-Milliarden-Nachtragshaushalt

    Der Bundesrat hat am 26. März beschlossen, keine Einwendungen gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung für den Nachtragshaushalt 2021 (19/27800) zu erheben. Über die entsprechende Stellungnahme der Länderkammer hat die Regierung den Bundestag vergangene Woche formell unterrichtet (19/28139).

    Redaktion

    13. April 2021

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 13/04/2021 Nr. 46788

    : Bundesrat billigt 60-Milliarden-Nachtragshaushalt
  • Politik und Markt

    EU Kommission: Leitfaden zur Vermeidung von Interessenkonflikten bei der Verwendung von EU-Mitteln

    Die Europäische Kommission hat vergangenen Mittwoch einen Leitfaden veröffentlicht, um Interessenkonflikte bei der Verwendung von EU-Mitteln sowohl innerhalb der EU-Institutionen als auch in den Mitgliedstaaten zu vermeiden. Die entsprechenden Regeln waren zuletzt 2018 verschärft worden, um die finanziellen Interessen der EU zu schützen.

    Redaktion

    13. April 2021

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 13/04/2021 Nr. 46799

    : EU Kommission: Leitfaden zur Vermeidung von Interessenkonflikten bei der Verwendung von EU-Mitteln
  • Bauleistungen, Recht

    Kein Zirkelschluss in der Unterschwelle (BGH, Urt. v. 06.10.2020 – XIII ZR 21/19)

    Der BGH hat sich im Rahmen einer der eher seltenen Schadensersatzklagen eines Bieters im Unterschwellenbereich mit vergaberechtlichen Fragestellungen zur Eignungsprüfung im Anwendungsbereich der VOB/A befasst. Dabei ging es im Konkreten um einen Ausschluss, welcher auf nicht ausdrücklich genannte Mindestanforderungen gestützt wurde. Dass diese zulässigerweise von Anfang an hätten gefordert werden dürfen, hilft dem Auftraggeber laut BGH nicht. Die Hintertür in Form der Aufhebung des Verfahrens macht er im gleichen Atemzug dicht.

    Avatar-Foto

    Tim Kuhn

    12. April 2021

    12 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 12/04/2021 Nr. 46756

    : Kein Zirkelschluss in der Unterschwelle (BGH, Urt. v. 06.10.2020 – XIII ZR 21/19)
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    Thema im DVNW: Druckdienstleistungen on- und offline

    In dem Fachausschuss „Best Practice“, der ausschließlich Beschäftigten der öffentlichen Hand im Deutschen Vergabenetzwerk (DVNW) vorbehalten ist, werden Erfahrungen rund um das Thema „Druckereileistungen“ ausgetauscht. Ermöglicht der Preisdruck der Online-Anbieter in diesem Segment überhaupt noch einen wirksamen Wettbewerb unter Beteiligung von örtlichen Druckereien? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des DVNW hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

    Redaktion

    9. April 2021

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 09/04/2021 Nr. 46772

    : Thema im DVNW: Druckdienstleistungen on- und offline
  • ITK, Politik und Markt

    Bund und Hansestadt Bremen: Förderung digitaler Souveränität

    Der Bund und die Freie Hansestadt Bremen haben eine Verwaltungsvereinbarung zur Förderung der digitalen Souveränität geschlossen. Ziel der Zusammenarbeit ist die Erprobung eines webbasierten Open Source Arbeitsplatzes in Bundesbehörden.

    Redaktion

    9. April 2021

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 09/04/2021 Nr. 46768

    : Bund und Hansestadt Bremen: Förderung digitaler Souveränität
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