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  • Liefer- & Dienstleistungen, Recht

    EuGH: Höchstmengen zu Rahmenvereinbarungen erforderlich (EuGH, Urt. v. 17.06.2021, C‑23/20 – Simonsen & Weel)

    Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass öffentliche Auftraggeber bei der Vergabe einer Rahmenvereinbarung in der…

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  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    DVNW Akademie: Unsere nächsten Fachseminare

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    Hier finden Sie die aktuelle Übersicht unserer Schulungen zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Viele neue & aktuelle Themen werden in den intensiven Seminaren vermittelt und diskutiert. Eine neuen Termin für „Rahmenvereinbarungen für Dienst- und Lieferleistungen“  finden Sie im Januar. Der Schwerpunkt liegt hier auf den für den Vergabealltag wichtigen Schritten der Bedarfsermittlung, der Leistungsbeschreibung bis hin zur Gestaltung der Einzelabrufe.

    Redaktion

    13. Dezember 2019

    3 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 13/12/2019 Nr. 42686

    : DVNW Akademie: Unsere nächsten Fachseminare
  • ITK, Liefer- & Dienstleistungen, Recht

    Sensationsentscheidungen oder rechtliche Irrwege? Vergabekammer legt strengen Maßstab an die Leistungsbeschreibung bei Rahmenvereinbarungen an und verkündet nebenbei noch das Ende von sog. Back-up-Verträgen (VK Berlin, Beschl. v. 13.09.2019 – VK B 1-13/19)

    Die Vergabekammer hat sich in einer lesenswerten Entscheidung mit etlichen schwierigen Themen des Vergaberechts befasst. Aus meiner Sicht sind drei Themenkomplexe hervorzuheben: Erstens die Frage, ob ein Auftraggeber an den Grundsatz der eindeutigen und erschöpfenden Leistungsbeschreibung gebunden ist, wenn er sich des Instruments der Rahmenvereinbarung bedient. Zweitens die Frage, ob und inwieweit ein Bieter in einem Vergabenachprüfungsverfahren überhaupt rügen kann, dass vertragsrechtliche Regelungen unzumutbar oder (zivilrechtlich) unwirksam seien. Und drittens, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Auftraggeber zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit z.B. neben einem Hauptlos ein Back-up-Los bilden darf. Die Vergabekammer hat auch noch weitere Highlights (oder besser: Evergreens) angesprochen, wie etwa die Zulässigkeit eines Bewertungssystems für Konzepte und die Frage der Zulässigkeit von Regelungen zur Vertragserweiterung, letztere hier aus Platzgründen dann nicht näher ausgeleuchtet.

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    Dr. Roderic Ortner

    12. Dezember 2019

    13 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 12/12/2019 Nr. 42865

    : Sensationsentscheidungen oder rechtliche Irrwege? Vergabekammer legt strengen Maßstab an die Leistungsbeschreibung bei Rahmenvereinbarungen an und verkündet nebenbei noch das Ende von sog. Back-up-Verträgen (VK Berlin, Beschl. v. 13.09.2019 – VK B 1-13/19)
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    Rückblick: Das war der 6. Deutscher Vergabetag 2019

    Wie immer war das „Klassentreffen in Berlin“ weit im Voraus ausgebucht! Viele bekannte aber auch neue Gäste fanden ihren Weg in das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung am Reichstagsufer in Berlin. Der bewährte Veranstaltungsort war erneut für zwei Tage bis auf den letzten Sitzplatz gefüllt. Im Rahmen des Jahreskongress der öffentlichen Vergabe und Beschaffung wurde auch im 6. Jahr Fachwissen vermittelt, diskutiert, Impulse geben und – freilich – genetzwerkt.

    Redaktion

    11. Dezember 2019

    8 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 11/12/2019 Nr. 42667

    : Rückblick: Das war der 6. Deutscher Vergabetag 2019
  • ITK, Politik und Markt

    Projekt JEDI: Gab es politischen Einfluss im Vergabeverfahren

    Unter dem Titel: „Amazon wirft Trump Amtsmissbrauch vor“ berichtet Spiegel Online, dass Amazon Präsident Trump Amtsmissbrauch vorwerfe. Er habe damit Jeff Bezos persönlich schaden wollen, klage Amazon.

    Redaktion

    11. Dezember 2019

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 11/12/2019 Nr. 42903

    : Projekt JEDI: Gab es politischen Einfluss im Vergabeverfahren
  • Liefer- & Dienstleistungen, Politik und Markt

    Ausschreibung veröffentlicht: Kontrollen am Flughafen Düsseldorf

    Die Durchführung der Fluggast- und Gepäckkontrollen ist weitestgehend Mitarbeitern privater Sicherheitsdienstleistern übertragen. Diese Luftsicherheitskontrolldienstleistungen (Wahrnehmung von Aufgaben nach § 5 Luftsicherheitsgesetz) werden in regelmäßigen Abständen neu dem Wettbewerb zugeführt, so jetzt auch am Flughafen Düsseldorf.

    Redaktion

    11. Dezember 2019

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 11/12/2019 Nr. 42899

    : Ausschreibung veröffentlicht: Kontrollen am Flughafen Düsseldorf
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    DVNW Akademie: Mehrparteienverträge im Bau – 14.01. | Berlin

    Akademie Icon

    Das Know-how von Baufirmen frühzeitig im Projekt nutzen und Unternehmen schon in der Vor- und Entwurfsplanung einzubeziehen. Beispiele aus anderen Ländern zeigen, dass eine am Projekterfolg ausgerichtete Vertragsgestaltung und Vergütung zudem dazu beiträgt, Projekte in der geplanten Zeit und innerhalb des Kostenrahmens abzuwickeln. Im Seminar werden die wesentlichen Vertragsparameter dargestellt und erläutert, wie sie ausgeschrieben werden können. Information & Anmeldung

    Redaktion

    11. Dezember 2019

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 11/12/2019 Nr. 42691

    : DVNW Akademie: Mehrparteienverträge im Bau – 14.01. | Berlin
  • Stellenmarkt

    Sachbearbeiter/in Vergabe in Berlin gesucht

    Die Geschäftsstelle des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) sucht zum 01.01.2020 eine/n Sachbearbeiter/in Vergabe. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

    Redaktion

    10. Dezember 2019

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 10/12/2019 Nr. 42890

    : Sachbearbeiter/in Vergabe in Berlin gesucht
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW), Politik und Markt

    DVNW-Umfrage zum öffentlichen Auftragswesen im Bundestag

    Die Mitgliederumfrage des Deutschen Vergabenetzwerkes (DVNW) (Vergabeblog.de vom 20/11/2019, Nr. 42546) schlägt Wellen. Im Zuge der Umfrage wurde ermittelt, dass öffentliche Auftraggeber Nachholbedarf im öffentlichen Auftragswesen sehen. Im Rahmen einer Kleinen Anfrage (Drs. 19/15468) fragt die FDP-Fraktion nun, ob „die Bundesregierung die Ansicht öffentlicher Auftraggeber (teile), die laut einer DVNW-Umfrage zu 85 Prozent urteilen, dass die Privatwirtschaft über zu wenig Kenntnis des Vergaberechts verfüge, um erfolgreich den Weg zum öffentlichen Auftrag zu finden“. Über die Antwort der Bundesregierung werden wir berichten.

    Redaktion

    10. Dezember 2019

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 10/12/2019 Nr. 42877

    : DVNW-Umfrage zum öffentlichen Auftragswesen im Bundestag
  • ITK, Politik und Markt

    eRechnung: Thüringen startet als erstes Bundesland die E-Rechnung für Unternehmen

    Seit dem 27.11.2019 können für den Freistaat Thüringen tätige Unternehmen und Lieferanten ihre Rechnungen elektronisch an die Verwaltung senden. Das E-Rechnungsportal ist freigeschaltet worden.

    Redaktion

    10. Dezember 2019

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 10/12/2019 Nr. 42894

    : eRechnung: Thüringen startet als erstes Bundesland die E-Rechnung für Unternehmen
  • ITK, Politik und Markt

    Verantwortlichkeit zur Migration auf Windows 10 in der Verantwortung der Bundesbehörden

    Mit der Migration von PC-Systemen in den Bundesbehörden auf Windows 10 beschäftigt sich die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/14646) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/14056). Danach sind die Behörden und Ressorts für die zeitgerechte Windows-10-Umstellung eigenverantwortlich.

    Redaktion

    10. Dezember 2019

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 10/12/2019 Nr. 42881

    : Verantwortlichkeit zur Migration auf Windows 10 in der Verantwortung der Bundesbehörden
  • ITK, Liefer- & Dienstleistungen, Recht

    The one – the only? Die Grenzen der Ein-Hersteller-Strategie (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 16.10.2019 – VII-Verg 66/18)

    Bei einer Ausschreibung für ein digitales Alarmierungssystem hat das OLG Düsseldorf klare Grenzen für Produktvorgaben gezogen. Zudem ordnet es die Errichtung eines digitalen Alarmierungssystems als Liefer- und Dienstleistungsauftrag und nicht als Bauauftrag ein.

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    Monika Prell

    9. Dezember 2019

    5 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 09/12/2019 Nr. 42870

    : The one – the only? Die Grenzen der Ein-Hersteller-Strategie (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 16.10.2019 – VII-Verg 66/18)
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    Thema im DVNW: Abgrenzung der Auftragsarten

    Die Abgrenzung der Bau- von den Liefer- und Dienstleistungen hat im Vergabewesen aufgrund der unterschiedlichen Schwellenwerte eine ganz besondere Bedeutung. Doch wann liegt eigentlich was vor? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des DVNW hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

    Redaktion

    6. Dezember 2019

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 06/12/2019 Nr. 42846

    : Thema im DVNW: Abgrenzung der Auftragsarten
  • Liefer- & Dienstleistungen, Politik und Markt

    Zuwendungsvergaberecht: GWG unterliegt mit Anfechtung der Mittelrückforderung (VG Göttingen, Urt. v. 27.11.2019 – 1 A 71/16)

    Die erste Kammer des Verwaltungsgerichts Göttingen hat mit Urteil vom 27.11.2019 eine Klage der Göttinger Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Städteentwicklung -GWG- in einem Subventionsstreit gegen die Investitions- und Förderbank Niedersachsen – NBank – abgewiesen.

    Redaktion

    6. Dezember 2019

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 06/12/2019 Nr. 42848

    : Zuwendungsvergaberecht: GWG unterliegt mit Anfechtung der Mittelrückforderung (VG Göttingen, Urt. v. 27.11.2019 – 1 A 71/16)
  • Politik und Markt

    Berlin: Senat für Erhöhung des Landesmindestlohns auf 12,50 Euro

    Der Berliner Senat hat am 03.12.2019 die Gesetzesvorlage der Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Elke Breitenbach, zur Erhöhung des Landesmindestlohns zur Kenntnis genommen. Künftig soll in den vom Landesmindestlohngesetz erfassten Einflussbereichen des Landes Berlin – der Landesverwaltung, den Beteiligungsunternehmen, im Zuwendungsbereich sowie bei Entgeltvereinbarungen im Sozialrecht – ein Stundenentgelt von mindestens 12,50 € brutto statt der bisher geltenden 9,00 € brutto gezahlt werden.

    Redaktion

    6. Dezember 2019

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 06/12/2019 Nr. 42852

    : Berlin: Senat für Erhöhung des Landesmindestlohns auf 12,50 Euro
  • Politik und Markt

    Sind Vergabeverfahren zu bürokratisch?

    Nach einem Bericht des Bayrischen Rundfunks ist die Frage eindeutig mit Ja zu beantworten. Unter dem Titel: „Öffentliche Ausschreibungen: Bürokratie als Bremsschuh“ berichtet der BR insbesondere von der Gemeinde Wartberg, die mit fehlenden Angeboten in Vergabeverfahren und steigenden Kosten wohl mit vielen öffentlichen Auftraggebern deutschlandweit dieselben Probleme teilt.

    Redaktion

    6. Dezember 2019

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 06/12/2019 Nr. 42850

    : Sind Vergabeverfahren zu bürokratisch?
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    DVNW Akademie: Unsere nächsten Fachseminare

    Akademie Icon

    Hier finden Sie die aktuelle Übersicht unserer Schulungen zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Viele neue & aktuelle Themen werden in den intensiven Seminaren vermittelt und diskutiert. Premiere im Januar hat unser Seminar „Neues zu „Ob“ und „Wie“ bei ÖPNV-Ausschreibungen“,  hier wird unter anderem erläutert, was es mit der EuGH-Entscheidung vom 21.03.2019 auf sich hat und welche Auswirkungen sie auf bisherige und künftige Beschaffungen haben wird

    Redaktion

    6. Dezember 2019

    4 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 06/12/2019 Nr. 42621

    : DVNW Akademie: Unsere nächsten Fachseminare
  • Politik und Markt

    NTVergG am 29.11. im Nds. Gesetz- und Verordnungsblatt veröffentlicht

    Das Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes und der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung ist am heutigen Tage im Gesetz- und Verordnungsblatt veröffentlicht worden. Das Nds. GVBl. Nr. 20/2019 vom 29.11.2019 ist hier abrufbar. Die nichtamtliche Lesefassung zum NTVergG mit Stand 01.01.2020 steht auf der Übersichtsseite der Servicestelle zum Download bereit und kann außerdem hier abgerufen werden.

    Redaktion

    5. Dezember 2019

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/12/2019 Nr. 42655

    : NTVergG am 29.11. im Nds. Gesetz- und Verordnungsblatt veröffentlicht
  • Politik und Markt

    Wirschaftsministerium: BMWi-Haushalt wichtiges Signal für Zukunftstechnologien

    Der Bundestag hat vergangenen Freitag dem Bundeshaushalt 2020 einschließlich des BMWi-Etats zugestimmt. Dem BMWi stehen im kommenden Jahr 9,21 Milliarden Euro zur Verfügung. Gegenüber 2019 wächst der Haushalt des BMWi um 1,022 Milliarden Euro, das heißt um 12,4 Prozent.

    Redaktion

    5. Dezember 2019

    3 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/12/2019 Nr. 42649

    : Wirschaftsministerium: BMWi-Haushalt wichtiges Signal für Zukunftstechnologien
  • Bauleistungen, Politik und Markt

    Niedersächsische Bauwirtschaft begrüßt Einführung eines Rechtsschutzverfahrens für öffentliche Aufträge

    Der Bauindustrieverband Niedersachsen-Bremen, der Baugewerbe-Verband Niedersachsen und die Landesvereinigung Bauwirtschaft Niedersachsen begrüßen den Beschluss des Niedersächsischen Landtages, den Rechtsschutz für Bieter bei der Vergabe öffentlicher Bauaufträge zu verbessern.

    Redaktion

    5. Dezember 2019

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/12/2019 Nr. 42611

    : Niedersächsische Bauwirtschaft begrüßt Einführung eines Rechtsschutzverfahrens für öffentliche Aufträge
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    DVNW Awards 2019: Die Preisverleihung im Rahmen des 6. Deutschen Vergabetags zum Nachschauen

    Die Autorinnen und Autoren unserer meistgelesenen Beiträge (bis Oktober 2019) wurden auch dieses Jahr im Rahmen der festlichen Abendgala unseres Deutschen Vergabetages in Berlin prämiert. Sie konnten beim diesjährigen Deutschen Vergabetag nicht dabei sein? Die Preisverleihung können Sie hier nachschauen.

    Redaktion

    4. Dezember 2019

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 04/12/2019 Nr. 42677

    : DVNW Awards 2019: Die Preisverleihung im Rahmen des 6. Deutschen Vergabetags zum Nachschauen
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