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DVNW Kongress am 13. & 14. November in Berlin
12. Deutscher Vergabetag
Der Jahreskongress für öffentliches Beschaffungswesen und Vergaberecht
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Das OLG Düsseldorf hat sich in einem brisanten Beschluss zur kontroversen Entscheidung des BGH zur möglichen…
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Die Technische Universität Dortmund sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt im Dezernat Finanzen und Beschaffung eine/n Sachbearbeiter/in Beschaffung…
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Die Vergabekammer des Landes Berlin hat demnächst über die umstrittene Auftragsvergabe für zusätzliche U-Bahnwagen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) zu entscheiden (siehe dazu auch Prell, Vergabeblog.de vom 31/08/2017, Nr. 32582). Der Siemens-Konzern hatte gegen die Vergabe Beschwerde eingelegt. Über diese soll nun bis 6. Februar entschieden werden.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/01/2018 Nr. 34953
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Allen Stellen und Unternehmen, die mit Vergaberecht zu tun haben, ist der Begriff der EU-Schwellenwerte bekannt. Immerhin richtet sich die Anwendbarkeit des „europäischen“ Vergaberechts nach genau diesen Schwellenwerten, die für die verschiedenen Arten von zu vergebenden Leistungen in unterschiedlicher Höhe festgesetzt sind. Die meisten werden mittlerweile auch wissen, dass sich die EU-Schwellenwerte zum Jahresanfang 2018 wieder ändern bzw. angepasst werden und daher ab dem 01.01.2018 für alle Beschaffungen öffentlicher Auftraggeber und solcher, die zur Einhaltung des Vergaberechts verpflichtet sind, strikt anzuwenden sind.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 04/01/2018 Nr. 34910
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 04/01/2018 Nr. 34937
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Am 18. Oktober dieses Jahres endet die letzte Übergangsfrist zur verpflichtenden Einführung der eVergabe für EU-Vergaben öffentlicher Auftraggeber (siehe auch Vergabeblog.de vom 18/04/2017, Nr. 30786). Ab dem 19.10. sind öffentliche Auftraggeber dann verpflichtet, EU-Vergabeverfahren durchgängig elektronisch durchführen.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 03/01/2018 Nr. 34919
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Im Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung ist zum nächstmöglichen Zeitpunkt der Dienstposten eines hauptamtlichen Beisitzers (m/w) in der Vergabekammer Niedersachsen beim Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung zu besetzen.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 02/01/2018 Nr. 34890
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Heute, am 29.12.2017, wird – und damit noch rechtzeitig vor dem 01.01.2018 – die Bekanntmachung der neuen Schwellenwerte auch im Bundesanzeiger veröffentlicht. Zur Einordnung: In § 106 Abs. 2 GWB wird (dynamisch) auf die EU-Schwellenwerte der entsprechenden EU-Richtlinien verwiesen.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 29/12/2017 Nr. 34881
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Liebe Leserinnen und Leser, der Vergabeblog macht zwischen den Jahren Pause und meldet sich im neuen Jahr wieder mit aktuellen Meldungen aus der Vergabewelt. Wir bedanken uns an dieser Stelle bei allen LeserInnen für Ihr ganzjähriges Interesse, Ihre Mitwirkung und Ihre Treue. Wir wünschen Ihnen erholsame und besinnliche Feiertage sowie einen guten Start ins neue Jahr.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 22/12/2017 Nr. 34848
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Die Bundesregierung unterstützt im Rahmen ihres Sofortprogramms „Saubere Luft 2017–2020“ belastete Städte und Kommunen durch neue Förderrichtlinien für mehr schadstoffarme Fahrzeugflotten, die Umstellung auf alternative Antriebe und mehr Infrastruktur für die Elektromobilität.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 22/12/2017 Nr. 34805
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Der neue § 60 Abs. 3 Satz 2 VgV ordnet den zwingenden Angebotsausschluss an, wenn ein festgestellter Verstoß gegen Verpflichtungen nach § 128 Abs. 1 GWB ursächlich für einen ungewöhnlich niedrigen Preis ist. Eine aktuelle Entscheidung der Vergabekammer Nordbayern konkretisiert die insoweit bestehenden Anforderungen in Bezug auf einen mutmaßlichen Verstoß gegen das Mindestlohngesetz.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 21/12/2017 Nr. 34779
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Das BMWi hat am 13. Dezember die Akkreditierungsstellengebührenverordnung (AkkStelleGebV) im Bundesgesetzblatt veröffentlicht (BGBl. I 2017 S. 3877). Die neue Verordnung wird zukünftig die Grundlage für die Gebührenberechnung der Deutschen Akkreditierungsstelle (DAkkS) sein. Sie tritt am 1. Juli 2018 in Kraft.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 21/12/2017 Nr. 34802
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Das Vergabehandbuch 2017 (kurz: VHB 2017) wurde durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) mit dem Einführungserlass vom 08. Dezember 2017 veröffentlicht und ist für Baumaßnahmen des Bundes ab 01. Januar 2018 verbindlich einzusetzen.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 20/12/2017 Nr. 34867
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Der IT-Vergabetag des Deutschen Vergabenetzwerks geht in die 3. Auflage. Nach der großen Nachfrage in den Vorjahren setzen wir unsere Fachtagung zur Beschaffung von IT-Leistungen auch 2018 an gewohnter Stelle im Tagungszentrum der Katholischen Akademie im Hotel Aquino, Berlin fort.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 20/12/2017 Nr. 34836
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Wie berichtet, steigen zum 01.01.2018 Schwellenwerte für EU-Vergaben (siehe Vergabeblog.de vom 21/11/2017, Nr. 34348). Die entsprechenden EU-Verordnungen wurde am 18. Dezember veröffentlicht.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 19/12/2017 Nr. 34820
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Die Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU) in München sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt für ihre Servicestelle Beschaffungen der zentralen Universitätsverwaltung eine/n strategische/n Einkäufer/in im Vergabemanagement.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 19/12/2017 Nr. 34772
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Die sächsische Polizei steht derzeit einmal wieder unter Beschuss. Halt, falsche Wortwahl: in der Kritik. Grund ist der neue Panzerwagen „Survivor R“ der sächsischen Polizei.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 19/12/2017 Nr. 34792
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Die Bereichsausnahme einer vergabefreien interkommunalen Kooperation setzt unter anderem eine Zielidentität voraus. Diese ist nach Auffassung der VK Rheinland-Pfalz nur erfüllt, wenn sich die Kooperation auf die Wahrnehmung einer allen gleichermaßen obliegenden Aufgabe bezieht.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 18/12/2017 Nr. 34762
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Rüstung ist nicht nur ein hochpolitisches Thema, sondern auch in der Beschaffung eine komplexe Thematik. Die Soldatinnen und Soldaten sollen das richtige Material, zur richtigen Zeit und in der notwendigen Qualität erhalten. Einen zugegebenermaßen etwas vereinfachenden Einblick in die vielzähligen Abläufe und Verfahrensschritte, wie die Ausrüstung zur Truppe kommt, gibt ein Erklärvideo aus dem Bundesverteidigungsministerium.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 15/12/2017 Nr. 34579
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Die Rügeobliegenheit des § 160 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 GWB sieht vor, dass ein Nachprüfungsantrag unzulässig ist, wenn ein Bieter Verstöße gegen Vergabevorschriften, die in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber rügt.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 14/12/2017 Nr. 34696
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In seinem als Unterrichtung vorgelegten Jahresgutachten 2017/2018 (hier) empfiehlt der Sachverständigenrat angesichts des anhaltenden Wirtschaftsaufschwungs in Deutschland verstärkt Investitionen, die den digitalen Wandel unterstützen. Die gute konjunkturelle Lage biete die Chance für eine Neujustierung der Wirtschaftspolitik, „Dabei sollten die Herausforderungen der Zukunft im Mittelpunkt stehen, die sich aus Globalisierung, demografischem Wandel und Digitalisierung ergeben“, schreibt der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 13/12/2017 Nr. 34726
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Mit der Mehrheit der großen Koalition aus SPD und CSU hat der Münchener Stadtrat Ende November nunmehr endgültig beschlossen, die Nutzung von Linux als Client-System der Stadtverwaltung und damit das einstige Open-Source-Vorzeigeprojekt der Landeshauptstadt zu beenden. Bis 2020 soll die Stadtverwaltung nun wieder auf Windows umgestellt werden.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 12/12/2017 Nr. 34683
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