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Die Angaben A+++, A++ und A+ auf dem bekannten Energielabel gehören bald der Vergangenheit an. Seit dem 1. März 2021 gilt im ersten Schritt für einige Produkte eine neue Skala von A bis G. Verbraucherinnen und Verbraucher erhalten auf dem neuen Label mit verständlichen Piktogrammen aussagekräftigere Informationen über den Energieverbrauch und die Eigenschaften von neuen Geräten und können sich über einen QR-Code zusätzlich informieren.
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Business Insider Deutschland berichtet unter dem Titel: „Entscheidung gegen Telekom gefallen: Digitaler Impfpass kommt von US-Firma IBM“, dass IBM den Auftrag zur Entwicklung und Betrieb einer Impfnachweis-App erhalten haben. Aus den dort vorliegenden Vergabeunterlagen ginge hervor, dass IBM pro Impf-Zertifikat 50 Cent erhalten werden. Bei einer vom Bundesgesundheitsministerium angenommenen Impfquote von 80 Prozent in 2021 beläuft sich das Auftragsvolumen auf ca. 32,5 Millionen Euro.
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Unter dem Titel: „Scheuers Autobahn GmbH könnte gegen Gesetze verstoßen“ berichtet der Tagesspiegel exklusiv über ein dort vorliegendes Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags. Hieraus ginge hervor, dass die geplante Verschmelzung der entsprechenden Projektmanagementgesellschaft der Länder für Fernstraßen mit der neuen bundeseigenen GmbH sowohl gegen das Infrastrukturgesellschaftserrichtungsgesetz (InfrGG) als auch gegen das Grundgesetz verstoßen könnte.
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Aus aktuellem Anlass möchten wir an den Artikel: „Einrichtung von Corona-Impfzentren: Die allerwichtigsten vergaberechtlichen Aspekte auf einen Blick“ von Dr. Alexander Dörr auf Vergabeblog.de vom 07/01/2021, Nr. 46077 erinnern. Bleiben Sie gesund!
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Die Auftraggebereigenschaft ist eine grundlegende Voraussetzung, europäisches Vergaberecht anwenden zu müssen. Sie wirft deshalb häufig Fragen auf. Dies gilt vor allem für öffentliche Einrichtungen nach § 99 Nr. 2 GWB und ihre unbestimmten Tatbestandsmerkmale. Steht eine Organisation aus einem eher weniger mit dem Öffentlichen Auftragswesen verbundenen Sektor im Mittelpunkt europäischer Rechtsprechung, wie der italienische Fußballverband, so stellt sich auch für deutsche Sportverbände, wie dem Deutscher Fußball-Bund e.V. (DFB) oder Deutscher Olympischer Sportbund e.V. (DOSB), die generelle Frage nach der EU-Vergabepflicht.
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2 Angebote liegen gleichauf – Wie sollte ein öffentlicher Auftraggeber nun am besten vorgehen? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des DVNW hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.
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Die Landesanstalt für Medien NRW sucht zur Verstärkung des Teams Recht und Technik eine Referentin/einen Referenten Vergabe-/Zuwendungs-/Vertragsrecht (M/W/D). Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.
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Am Montag, den 8.3.21, ist die DVNW Geschäftsstelle aufgrund des gesetzlichen Feiertags in Berlin (Internationaler Frauentag) geschlossen.
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Der Auftragseingang ist im Jahr 2020 im Bauhauptgewerbe real (preisbereinigt) um 2,6 % gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen. Er erreichte ein Gesamtvolumen von 86,5 Milliarden Euro. Nominal lag der Auftragseingang mit +0,5 % leicht über dem Vorjahresniveau.
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Unter dem Titel: „Bund kam Corona-Beratung teuer zu stehen“ berichtet N-TV, dass sich Beratungs- und Unterstützungsleistungen, die die Bundesministerien im Jahr 2020 zur Bewältigung der Corona-Pandemie eingekauft haben, auf fast 80 Millionen EUR beliefen. Dies gehe aus einer Aufstellung des Gesundheitsministeriums für die Linksfraktion im Bundestag hervor, die Capital vorliegt.