Verkehr
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Die Vergabekammer des Bundes hatte sich jüngst mit dem Grundsatz der Losaufteilung auseinanderzusetzen. Die Entscheidung stellt instruktiv die Möglichkeiten und Grenzen für eine Gesamtvergabe dar.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 10/06/2024 Nr. 56668
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Bund und Bauverbände unterzeichnen Charta für bessere Zusammenarbeit bei Bundesautobahnprojekten – Bauprojekte an Bundesautobahnen sind technisch und organisatorisch komplex.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/06/2024 Nr. 56680
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Das Bundeskabinett hat am 29.05.2024 das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz beschlossen. Mit dem Artikelgesetz werden im Einklang mit der im Jahr 2023 fortgeschriebenen Nationalen Wasserstoffstrategie die rechtlichen Rahmenbedingungen für den schnellen Auf- und Ausbau der Infrastruktur für Erzeugung, Speicherung und Import von Wasserstoff geschaffen.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 04/06/2024 Nr. 56674
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Die Autobahn GmbH hat die positiven Erfahrungen aus einem Pilotprojekt jetzt zum Standard gemacht: Künftig sollen alle Planungsleistungen für Ingenieurbauwerke gemäß HOAI auf der Grundlage eines Rahmenvertrages im Open-House-Verfahren vergeben werden.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 23/05/2024 Nr. 56627
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Brandenburg, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern wollen in Zukunft gemeinsam Vergabeverfahren zur Beschaffung von Geräten und Fahrzeugen des Brand- und Katastrophenschutzes durchführen. Die entsprechende Verwaltungsvereinbarung unterzeichneten Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen, Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Christian Pegel und Thüringens Innenminister Georg Maier am Rande des Europäischen Polizeikongresses in Berlin.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 17/05/2024 Nr. 56588
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Der Rat der Europäischen Union hat die Verordnung über CO₂-Emissionsnormen für schwere Nutzfahrzeuge förmlich angenommen und damit die geltenden EU-Vorschriften geändert und verschärft. Aufgrund der aktualisierten Vorschriften sollen die CO₂-Emissionen des Straßenverkehrs weiter reduziert werden und neue Zielvorgaben für 2030, 2035 und 2040 festgelegt werden.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 16/05/2024 Nr. 56584
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Die Binnenschifffahrt hat großes Potenzial, leidet aber unter dem massiven Investitionsstau bei der Wasserstraßeninfrastruktur. Das wurde bei einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses am Montag deutlich, bei der unter anderem ein Masterplan Binnenschifffahrt 2.0 gefordert wurde. Grundlage der Anhörung war ein Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Binnenschifffahrt stärken“ (20/10386).
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 14/05/2024 Nr. 56580
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Unter dem Titel: „Stadt München will viel mehr E-Ladesäulen: So werden sie verteilt“ berichtet die Abendzeitung München über die aktualisierten Pläne der Stadt, Ladeparkplätze für E-Autos schaffen. Bis Ende 2026 sollen zusätzlich rund 1.300 Ladeparkplätze (Bestand: 1.200) für E-Autos geschaffen werden. Der Zeitplan gerät aber bereits in Verzug
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 11/04/2024 Nr. 56350
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Einen Bericht des Bundesrechnungshofes (Vergabeblog.de vom 21/02/2024, Nr. 55899) zum Brückensanierungsprogramm der Bundesregierung thematisiert die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/10487). Laut BRH werden die Ziele des aktuellen Brückensanierungsprogramms, bis spätestens zum Jahr 2032 alle maroden Brücken in besonders wichtigen Teilen des Autobahnnetzes modernisieren zu lassen, verfehlt.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 06/03/2024 Nr. 56035
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In einer am Abend des 1. März 2024 verkündeten Entscheidung hat der Vergabesenat des Kammergerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 23. Februar 2024 und vom 1. März 2024 der sofortigen Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der Vergabekammer des Landes Berlin vom 31. Oktober 2022 teilweise stattgegeben und die sofortige Beschwerde im Übrigen zurückgewiesen.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/03/2024 Nr. 56023
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