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  • Politik und Markt

    Neuer Standard für nachhaltige Beschaffung – ISO 20400

    Die Internationale Organisation für Normung (ISO) brachte im April 2017 nach vierjähriger Erarbeitungszeit erstmals einen internationalen…

    Redaktion

    19.7.2017

    1 Minute

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    Unbedingt lesen!

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    Rechtsanwältin/Rechtsanwalt Vergaberecht/Vertragsgestaltung (m/w/d) in Köln gesucht

    BHO Legal sucht für den Kölner Standort eine/einen Rechtsanwältin/-anwalt (m/w/d) zur Verstärkung des Teams bei nationalen…

    25.3.2021

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  • Politik und Markt, Recht, Sicherheit & Verteidigung

    Verteidigungsrichtlinie in Kraft

    Für die Beschaffung von sowohl Bau- als auch von Liefer- und Dienstleistungen in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit gelten ab heute neue Regeln. Bisher war die Grenze zwischen der Anwendung der Vergaberichtlinien und dem Art. 296 EG, der eine Ausnahme für sicherheitsrelevante Tätigkeiten der Mitgliedsstaaten festschreibt, lediglich durch eine Mitteilung der Kommission von 2006 festgelegt. Das Ergebnis war nicht immer befriedigend. Die Mitgliedsstaaten haben in Art. 296 EG eine Möglichkeit für sich entdeckt, sich von den umständlichen Vergaberegeln zu befreien, indem sie ihr Sicherheitsbedürfnis weit definierten. Die neue Richtlinie soll hier Abhilfe schaffen. Sie ist im ABl. L216/76 vom 20.8.09 veröffentlicht worden. Es kann hier eingesehen werden. Die Mitgliedstaaten haben bis zum 21. August 2011 Zeit, die Richtlinie in nationales Recht umzusetzen.

    Karsten Voigt

    20. August 2009

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 20/08/2009 Nr. 3271

    : Verteidigungsrichtlinie in Kraft
  • Nachhaltigkeit, Politik und Markt

    Weg von der Bahn? 210 Millionen Euro in Straßen nach Tschechien investiert

    In den Bau und Ausbau von grenzüberschreitenden Bundesfernstraßen zwischen Deutschland und der Tschechischen Republik wurden seit 1990 rund 210 Millionen Euro investiert – inzwischen werden fast 70 % des Güterverkehrs zwischen Deutschland und der Tschechischen Republik über Straßen abgewickelt – 1990 waren es knapp 70 % Bahnanteil.

    Redaktion

    19. August 2009

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 19/08/2009 Nr. 3060

    : Weg von der Bahn? 210 Millionen Euro in Straßen nach Tschechien investiert
  • Politik und Markt

    BMWi erweitert Förderung für Gründerteams aus Forschungseinrichtungen

    Die im November 2008 gestartete Maßnahme „EXIST-Forschungstransfer“, die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) im Zuge der Hightech-Strategie der Bundesregierung aufgelegt wurde und technologisch besonders aufwendige Gründungsvorhaben aus Hochschulen und Forschungseinrichtungen unterstützt, modifiziert ihre Förderbedingungen: Gründungsvorhaben von außeruniversitären Forschungseinrichtungen werden denen für Vorhaben von Hochschulen angeglichen und künftig zu 90 (bisher: 50) Prozent finanziert.

    Redaktion

    19. August 2009

    3 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 19/08/2009 Nr. 3192

    : BMWi erweitert Förderung für Gründerteams aus Forschungseinrichtungen
  • Personalia: Von Speyer zur UNO

    Prof. Dr. Jan Ziekow, Direktor des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung Speyer, bekannt durch zahlreiche Veröffentlichungen zum Vergaberecht und Veranstalter der Speyerer ÖPP-Tage und Speyerer Vergaberechtstage, wurde für die Amtsperiode von 2010 bis 2013 in das United Nations Committee of Experts on Public Administration (CEPA) berufen.

    Redaktion

    18. August 2009

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 18/08/2009 Nr. 3252

    : Personalia: Von Speyer zur UNO
  • Recht

    Keine Regelrügefrist von 1 – 3 Tagen! (OLG Jena, Beschluss vom 30.03.2009 – 9 Verg 12/08)

    Nach § 107 Abs. 3 Nr. 1 GWB muss der Bieter einen Vergaberechtsverstoß „unverzüglich“ rügen. Die Bestimmung lässt jedoch offen, wie der Begriff „unverzüglich“ zu verstehen ist. Allgemein anerkannt ist, dass die maximale Rügefrist zwei Wochen ab Kenntniserlangung beträgt. Allerdings können die Fälle, in denen den Bietern die Ausschöpfung der maximalen Frist zugestanden wird, an einer Hand abgezählt werden. Im Übrigen ist die Rechtsprechung nicht einheitlich. Das OLG Jena hat diese Diskussion um eine bieterfreundliche Ansicht bereichert.

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    Dr. Christian-David Wagner

    18. August 2009

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 18/08/2009 Nr. 2972

    : Keine Regelrügefrist von 1 – 3 Tagen! (OLG Jena, Beschluss vom 30.03.2009 – 9 Verg 12/08)
  • Neu: Deutschlands Vergabelandkarte

    Wo passiert eigentlich was im Öffentlichen Auftragswesen? Deutschland´s Vergabelandkarte gibt die Antwort: Eine geographische Übersicht aller Veranstaltungen, Seminare, Workshops etc. rund um das Thema Vergaberecht und öffentliches Auftragswesen. Vergabeblog realisiert die Vergabelandkarte zusammen mit dem Beschaffernetzwerk. Dabei ist die Karte auf Ihre Mithilfe angewiesen: Tragen Sie selbst Veranstaltungen kostenfrei unter www.vergabelandkarte.de ein. Sie erreichen die Karte auch dort, im Vergabeblog über die Deutschlandkarte im Bereich „SERVICE“ auf der rechten Seite oder direkt hier.

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    Marco Junk

    16. August 2009

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 16/08/2009 Nr. 3213

    : Neu: Deutschlands Vergabelandkarte
  • Politik und Markt

    Konjunktur-Paket die Zweite: Länder rufen bisher 15,2 Millionen Euro aus Zukunftsinvestitionspaket ab

    Die von den Bundesländern mit Stand vom 1. Juli 2009 abgerufenen Mittel aus dem Zukunftsinvestitionspaket der Bundesregierung belaufen sich auf 15,2 Millionen Euro. Angemeldet worden seien bis Mitte Mai 2009 4.128 Vorhaben mit einem Investitionsvolumen von rund zwei Milliarden Euro, so die Bundesregierung.

    Redaktion

    14. August 2009

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 14/08/2009 Nr. 3061

    : Konjunktur-Paket die Zweite: Länder rufen bisher 15,2 Millionen Euro aus Zukunftsinvestitionspaket ab
  • Politik und Markt

    Konjunkturpaket die Erste: 517 Millionen Euro für Schienenstrecken

    Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat die Aufteilung der Konjunkturpaket-Mittel der Bundesregierung für einzelne Schienenprojekte bekanntgegeben.

    Redaktion

    14. August 2009

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 14/08/2009 Nr. 3096

    : Konjunkturpaket die Erste: 517 Millionen Euro für Schienenstrecken
  • Politik und Markt

    Online-Video erklärt eVergabe der öffentlichen Hand

    Eine Online-Video, dass sich speziell an kleine Unternehmen richtet, erklärt am Beispiel Brandenburg, NRW und subreport den Prozess der eVergabe. Herausgeber ist das Netzwerk Elektronischer Geschäftsverkehr (NEG) in Zusammenarbeit mit dem Zentralverband des Deutschen Handwerks und dem Bundesverband UnternehmerFrauen im Handwerk (UFH), gefördert durch das BMWi.

    Redaktion

    14. August 2009

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 14/08/2009 Nr. 3195

    : Online-Video erklärt eVergabe der öffentlichen Hand
  • Gesundheit, Politik und Markt

    Zentralisierte Beschaffung: 80 Krankenkassen bündeln ihre Marktmacht

    Das Gemeinschaftsunternehmen der Betriebskrankenkassen, spectrum|K, hat am 27. Juli sein Vergabeverfahren für Rabattverträge gestartet (vgl. EU-Amtsblatt vom 28. Juli 2009; Az. 2009/S 142-207880). Die Ausschreibung dient dem Abschluss von Rabattverträgen von Medikamenten. Die Besonderheit: An dem Vergabeverfahren beteiligen sich 80 Krankenkassen, darunter neben Betriebskrankenkassen auch Vertreter anderer Kassenarten. Damit umfasst die Ausschreibung ein Auftragsvolumen für ca. 7,3 Millionen Versicherte – wie war das noch mit dem Kartellrecht und den Krankenkassen?

    Redaktion

    12. August 2009

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 12/08/2009 Nr. 3184

    : Zentralisierte Beschaffung: 80 Krankenkassen bündeln ihre Marktmacht
  • IT-Investitionsprogramm: Maßnahmen im Überblick

    Mit dem im Rahmen des „Gesetzes für Beschäftigung und Stabilität in Deutschland“ beschlossenen IT-Investitionsprogramm stellt die Bundesregierung in den Jahren 2009 und 2010 zusätzliche 500 Mio. Euro für die Modernisierung der Informations- und Kommunikationstechnik der Verwaltung bereit. Derzeit wird die Umsetzung für über 300 ressortübergreifende und -spezifische Maßnahmen eingeleitet. Was genau dazu gehört, hat das Bundesministerium des Innern veröffentlicht.

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    Marco Junk

    11. August 2009

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 11/08/2009 Nr. 3183

    : IT-Investitionsprogramm: Maßnahmen im Überblick
  • Politik und Markt

    Evaluierung der vergaberechtlichen Maßnahmen des KP II

    Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi), Referat I D 4, schreibt EU-weit im beschleunigten Verhandlungsverfahren einen Auftrag zur „Evaluierung der Vereinfachungsmaßnahmen bei der Vergabe von Aufträgen über Liefer- und Dienstleistungen nach dem Konjunkturpaket II“ aus.

    Redaktion

    11. August 2009

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 11/08/2009 Nr. 3160

    : Evaluierung der vergaberechtlichen Maßnahmen des KP II
  • Recht

    Berichtigung des neuen GWB

    Sommerrätsel: Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) hat das neue GWB, genauer das Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts vom 20. April 2009, berichtigt. Die Korrektur vom 9. Juli 2009, veröffentlicht im Bundesgesetzblatt vom 15. Juli 2009, betrifft Art. 100 Abs. 2 GWB (Anwendungsbereich), ist aber weder auf den zweiten noch den dritten Blick zu erkennen. Sie finden die Berichtigung hier, und falls Sie die Änderung nicht ausmachen können, die Auflösung nach „Den gesamten Beitrag lesen“.

    Redaktion

    10. August 2009

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 10/08/2009 Nr. 3011

    : Berichtigung des neuen GWB
  • Vergabeblog ist Teil der Initiative „Wissensaustausch zwischen öffentlichen Auftraggebern“

    Der Lehrstuhl für Betriebswirtschaftslehre und Industriebetriebslehre an der Universität Würzburg (Prof. Dr. Bogaschewsky) und der Lehrstuhl für Materialwirtschaft und Distribution an der Universität der Bundeswehr München (Prof. Dr. Eßig), haben die Initiative “Wissensaustausch zwischen öffentlichen Auftraggebern” initiiert. Die Initiative zielt auf eine stärkere Vernetzung der Beschaffungsverantwortlichen, da durch einen Wissensaustausch im öffentlichen Auftragswesen Mehrfacharbeit vermieden, Fehler reduziert und Prozesskosten eingespart werden können. Unterstützt wird diese vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) und steht unter der Schirmherrschaft von Dagmar G. Wöhrl, MdB., Parl. Staatssekretärin im BMWi. Wir freuen uns, dass der Vergabeblog nun Teil dieser Initiative ist.

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    Marco Junk

    10. August 2009

    3 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 10/08/2009 Nr. 3097

    : Vergabeblog ist Teil der Initiative „Wissensaustausch zwischen öffentlichen Auftraggebern“
  • Vergabeblog: Artikel auch als PDF

    Auf vielfachen Wunsch können Sie nun alle Blog-Artikel auch in ein PDF-Dokument umwandeln und somit abspeichern, mailen oder ausdrucken. Klicken Sie dazu einfach auf das PDF-Symbol unter jedem Beitrag und warten einige Sekunden.

    Redaktion

    8. August 2009

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 08/08/2009 Nr. 3126

    : Vergabeblog: Artikel auch als PDF
  • Politik und Markt

    Produktneutrale Ausschreibung von ITK: Erster Open Source Benchmark entwickelt

    Gem. § 8 VOL/A sind Ausschreibungen „produktneutral“ zu formulieren. So soll sichergestellt werden, das nicht durch diskriminierende Formulierungen bestimmte Bieter ausgeschlossen werden. Gerade im ITK-Bereich aufgrund der technischen Komplexität keine leichte Aufgabe, weshalb in der Vergangenheit nicht selten auf einschlägige Produktnamen Bezug genommen wurde. Um den öffentlichen Einkäufern hier eine praxisgerechte Hilfe an die Hand zu geben, entwickelten öffentliche Beschaffer gemeinsam mit BITKOM in der Initiative „itk-beschaffung.de“ Leitfäden zur produktneutralen Ausschreibung. Einziges Manko: Diese waren auf die Windows-Welt beschränkt – das soll sich nun ändern.

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    Marco Junk

    7. August 2009

    3 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 07/08/2009 Nr. 2960

    : Produktneutrale Ausschreibung von ITK: Erster Open Source Benchmark entwickelt
  • Vom (Un-)Sinn der Begleitschreiben

    Es ist in der Vergabepraxis noch immer gang und gäbe, dass Bieter ihren Angeboten Begleitschreiben beifügen. Der Inhalt dieser Schreiben variiert. Er reicht von rein werbenden Angaben zur eigenen Leistungsfähigkeit bis zu ergänzenden technischen und/oder kaufmännischen Erläuterungen des Angebots. Die Begleitschreiben kommen dabei nicht selten auf einen Umfang von mehreren Dutzend Seiten. Die erheblichen rechtlichen Konsequenzen, die ein derartiges Begleitschreiben haben kann, werden jedoch oft verkannt:

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    Dr. Christian-David Wagner

    5. August 2009

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/08/2009 Nr. 2989

    : Vom (Un-)Sinn der Begleitschreiben
  • Kurz notiert: Neuer Art. 91 c GG in Kraft getreten

    Am 1. August ist der im Rahmen der Föderalismuskommission II verabschiedete Art. 91 c GG, der u.a. die Schaffung von Standards zur Sicherstellung der Interoperabilität der öffentlichen IT vorsieht, in Kraft getreten. Die Ausführungsgesetzgebung folgt in Kürze (IT-Netz-Gesetz).

    Redaktion

    4. August 2009

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 04/08/2009 Nr. 3049

    : Kurz notiert: Neuer Art. 91 c GG in Kraft getreten
  • Politik und Markt

    Steinmeiers Deutschlandplan: Öffentliche Beschaffung soll "Motor der Veränderung" werden

    Während man sich über die Erfolgsaussichten des Plans streiten kann – und in einer guten politischen Kultur auch sollte – lohnt ein Blick in die von den Medien weniger beleuchteten Details des von diesen „Deutschland-Plan“ getauften wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Gesamtkonzepts für das nächste Jahrzehnt, dessen eigentlicher Titel  „Die Arbeit von morgen“ lautet. Auszug: „Wenn Bund, Länder und Kommunen sich auf neue, abgestimmte Beschaffungsstandards einigen, bilden sie mit fast 60 Milliarden Euro jährlich (bei einem Gesamtbeschaffungsvolumen von rund 260 Milliarden Euro jährlich) eine massive Einkaufsmacht für umweltfreundliche Produktinnovationen. So wollen wir die öffentliche Hand zu einem Motor der Veränderung machen…

    Redaktion

    4. August 2009

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 04/08/2009 Nr. 3038

    : Steinmeiers Deutschlandplan: Öffentliche Beschaffung soll "Motor der Veränderung" werden
  • „Mit einheitlichen Ansprechstellen mehr Schwung für die eVergabe“ – Interview mit Prof. Dr. Jörn von Lucke, Direktor des Deutsche Telekom Institute for Connected Cities (TICC)

    Elektronische Vergabe öffentlicher Aufträge – Vergabeblog sprach mit Prof. Dr. Jörn von Lucke, Direktor des Deutsche Telekom Institute for Connected Cities (TICC) an der Zeppelin University Friedrichshafen und Leiter der Forschergruppe „High Performance Portals – Solutions for the Public Sector“ am Fraunhofer-Institut FOKUS in Berlin über den Stand der Dinge, Hürden und Insellösungen, Verantwortliche, Versäumnisse – und Perspektiven.

    Redaktion

    2. August 2009

    7 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 02/08/2009 Nr. 2993

    : „Mit einheitlichen Ansprechstellen mehr Schwung für die eVergabe“ – Interview mit Prof. Dr. Jörn von Lucke, Direktor des Deutsche Telekom Institute for Connected Cities (TICC)
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