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  • ITK, Liefer- & Dienstleistungen, Recht

    EuGH erleichtert vergabefreien Auftragnehmerwechsel (EuGH, Urt. v. 03.02.2022 – C-461/20 – Advania)

    Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung von Auftragnehmern führen häufig zu organisatorischen Umstrukturierungen. Wird ein Auftragnehmer durch einen anderen…

    Avatar-Foto

    Holger Schröder

    28.2.2022

    6 Minuten

    6 Minuten

    Unbedingt lesen!

  • Stellenmarkt

    Sachbearbeitung Vergabe Bau/​Bau‑Nebenleistungen (w/m/d) in Berlin oder Dresden gesucht

    Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sucht eine Sachbearbeitung Vergabe Bau/​Bau‑Nebenleistungen (w/m/d). Nähere Einzelheiten zu der Stelle…

    4.7.2023

    1 Minute

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  • Politik und Markt

    Bund: Finanzielle Entlastung von Städten und Gemeinden geplant

    Der Bund will die Kommunen in Folge der Corona-Pandemie verstärkt finanziell unterstützen. Konkret sollen den Städten und Gemeinden erstens in diesem Jahr die Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer pauschal von Bund und Ländern ausgeglichen werden. Zweitens soll der Bund dauerhaft bei den Leistungen für Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung für Arbeitssuchende bis zu 74 Prozent der Kosten übernehmen. Drittens sollen ostdeutsche Länder

    Redaktion

    28. August 2020

    3 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 28/08/2020 Nr. 44864

    : Bund: Finanzielle Entlastung von Städten und Gemeinden geplant
  • Politik und Markt

    EU und USA einigen sich auf Zollsenkungen

    Die EU und die Vereinigten Staaten haben sich auf ein Abkommen geeinigt, das den gegenseitigen Handel von Produkten im Wert von mehreren hundert Millionen US-Dollar erleichtert. Es ist das erste Abkommen dieser Art seit mehr als zwei Jahrzehnten. Die EU schafft Importzölle auf Hummer vorläufig ab, im Gegenzug reduzieren die USA Zölle auf eine Reihe von europäischen Produkten.

    Redaktion

    28. August 2020

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 28/08/2020 Nr. 44844

    : EU und USA einigen sich auf Zollsenkungen
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    DVNW Akademie: Aktuelle Online- / Seminare zum Vergaberecht

    Akademie Icon

    Hier finden Sie die aktuellen Online-/Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online- und Präsenzseminaren vermittelt und diskutiert. Was genau Markterkundung ist und welche Grenzen und Möglichkeiten es in der Verfahrensvorbereitung gibt erfahren Sie in  „Vor dem Vergabeverfahren die richtigen Weichen stellen, aber wie?“.

    Redaktion

    28. August 2020

    4 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 28/08/2020 Nr. 44819

    : DVNW Akademie: Aktuelle Online- / Seminare zum Vergaberecht
  • Stellenmarkt

    Volljurist (m/w/d) mit den Schwerpunkten Krankenhaus- und/oder Vergaberecht gesucht

    Die BG Kliniken – Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung gGmbH sucht für den Ausbau der Zentralen Rechtsabteilung einen Volljuristen (m/w/d) mit den Schwerpunkten Krankenhaus- und / oder Vergaberecht unbefristet, in Teil- oder Vollzeit. Bevorzugt für die Standorte Bochum, Murnau oder Tübingen; alternativ Duisburg, Berlin, Hamburg oder Ludwigshafen. Nähere Einzelheiten zu der ausgeschriebenen Position sowie zu den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.

    Redaktion

    27. August 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 27/08/2020 Nr. 44870

    : Volljurist (m/w/d) mit den Schwerpunkten Krankenhaus- und/oder Vergaberecht gesucht
  • ITK, Politik und Markt

    Mittel stehen bereit – Die Geräte lassen aber noch auf sich warten

    Unter dem Titel: „Millionen für Schul-Tablets: Anschaffung dauert“ berichtet der NDR, dass nach Informationen des NDR in Niedersachsen die Kommunen innerhalb weniger Wochen aus dem Sofortprogramm bereits mehr als 25 Millionen Euro abgerufen haben, wobei insgesamt rund 52 Millionen Euro bereitstünden. Rund 250 Städte und Gemeinden seien gerade damit beschäftigt, die Geräte anzuschaffen. Dies zöge sich zum Teil allerdings hin. Das hieße: Zum Start des neuen Schuljahrs müssen viele Schüler weiter auf die Leih-Tablets warten, so der NDR.

    Redaktion

    27. August 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 27/08/2020 Nr. 44860

    : Mittel stehen bereit – Die Geräte lassen aber noch auf sich warten
  • Politik und Markt, Verkehr

    40 Mio. EUR: Sofortprogramm für attraktive Bahnhöfe

    Bundesweit werden noch in diesem Jahr 167 Bahnhöfe aufgefrischt. Dafür stellt das Bundesverkehrsministerium (BMVI) der Deutschen Bahn 40 Millionen Euro zur Verfügung. Die Mittel kommen aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung zur Stärkung der deutschen Wirtschaft und Bekämpfung der Corona-Folgen. Das Programm stützt zugleich kleine und mittlere regionale Handwerksbetriebe in ganz Deutschland.

    Redaktion

    27. August 2020

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 27/08/2020 Nr. 44842

    : 40 Mio. EUR: Sofortprogramm für attraktive Bahnhöfe
  • Bauleistungen, Politik und Markt

    BAK: Die Anpassung der HOAI auf der Zielgeraden

    Im Rahmen des 4. Deutschen Bauvergabetags digital am 16.09.2020 wird die jüngere Geschichte und die nun bevorstehende Zukunft der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) eine zentrale Rolle einnehmen. Der nachfolgende Blogbeitrag von Dr. Schnepel zeigt anknüpfend an einen Beitrag aus Januar diesen Jahres auf (siehe Vergabeblog.de vom 24/01/2020, Nr. 43053), dass nach Auffassung der Bundesarchitektenkammer (BAK) auch in Zukunft das Honorarrecht als wichtigster Maßstab für angemessene Planerhonorare erhalten bleibt – trotz EuGH-Urteil vom 4.7.2019 (vgl. Vergabeblog.de vom 08/07/2019, Nr. 41456).

    Avatar-Foto

    Dr. Volker Schnepel

    26. August 2020

    7 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 26/08/2020 Nr. 44824

    : BAK: Die Anpassung der HOAI auf der Zielgeraden
  • Liefer- & Dienstleistungen, Politik und Markt

    Hintergrundbericht: Vergabekriterien für Kaminöfen für Holz

    Das Umweltbundesamt (UBA) hat im Januar 2020 die Vergabekriterien DE-UZ 212, Ausgabe Januar 2020 veröffentlicht. Nunmehr wurde der Hintergrundbericht: „Umweltzeichen Blauer Engel: Entwicklung von Vergabekriterien für Kaminöfen für Holz“ veröffentlicht.

    Redaktion

    26. August 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 26/08/2020 Nr. 44846

    : Hintergrundbericht: Vergabekriterien für Kaminöfen für Holz
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    7. Deutscher Vergabetag digital als interaktive Live-Onlinetagung – Frühbuchertarif endet Montag!

    Akademie Icon

    Erleben Sie den 7. Deutschen Vergabetag, unsere Leitveranstaltung für Vergaberecht und öffentliches Auftragswesen, erstmalig am 29. und 30. Oktober digital. Keine Abstriche beim Programm, interaktiv und von überall nutzbar, ohne technische Zugangsbarrieren und vollständig browserbasiert. Kommenden Montag endet der attraktive Frühbucherpreis! Hier geht es zu Programm & Anmeldung. Auf Wunsch erhalten Teilnehmende ein Teilnahmezertifikat, welches die Zeitstunden und gehörten Vorträge vermerkt und bei Kammern/Berufsverbänden als Fortbildungsnachweis eingereicht werden kann.

    Redaktion

    26. August 2020

    5 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 26/08/2020 Nr. 44867

    : 7. Deutscher Vergabetag digital als interaktive Live-Onlinetagung – Frühbuchertarif endet Montag!
  • ITK, Liefer- & Dienstleistungen, Politik und Markt

    EU Green Public Procurement (GPP): Kriterien für Data Centres, Server Rooms and Cloud Services

    Die in der Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen veröffentlichten „Kriterien der EU für das umweltorientierte öffentliche Beschaffungswesen für Datenzentren, Serverräume und Cloud-Dienste“ zielen darauf ab, öffentlichen Auftraggeber bei der Beschaffung in bestimmten IT-Bereichen Hilfestellung zu leisten, um sicherzustellen, dass Lieferungen und Dienstleistungen so erbracht werden, dass nicht nur Umweltaspekte sondern auch Lebenszykluskosten beachtet werden.

    Redaktion

    25. August 2020

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 25/08/2020 Nr. 44850

    : EU Green Public Procurement (GPP): Kriterien für Data Centres, Server Rooms and Cloud Services
  • Politik und Markt

    Barnier: Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich stecken fest

    Die siebte Verhandlungsrunde über die künftigen Beziehungen mit dem Vereinigten Königreich hat laut dem EU-Chefunterhändler Michael Barnier in der vergangenen Woche keine nennenswerten Fortschritte gebracht. Er sei „enttäuscht und besorgt“,

    Redaktion

    25. August 2020

    4 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 25/08/2020 Nr. 44835

    : Barnier: Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich stecken fest
  • Liefer- & Dienstleistungen, Recht

    Transparenz muss sein, aber wann ist die Überbürdung vertraglicher Risiken im Vergabeverfahren (un)beachtlich? (VK Berlin, Beschl. v. 31.03.2020 – VK B 1-08/20)

    Das Transparenzgebot des § 97 Abs. 1 GWB ist eine der drei Säulen des Vergaberechts. Viele das Vergaberecht prägende Rechtsnormen sind auf dieses Gebot zurückzuführen. In ihrer Entscheidung arbeitet die Vergabekammer Berlin mehrere Verstöße des Auftraggebers gegen das Transparenzgebot heraus und begründet mit diesen die erforderliche Aufhebung des Vergabeverfahrens. Gleichzeitig werfen die Ausführungen der Vergabekammer zur Reichweite des Leistungsbestimmungsrechts des Auftraggebers und den Möglichkeiten, Risiken vertraglich auf Bieter abzuwälzen, die Frage auf, inwieweit das Vergaberecht losgelöst von der vertraglichen Risikoverteilung betrachtet werden kann.

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    Oliver Kern, LL.M. (UNSW)

    24. August 2020

    7 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 24/08/2020 Nr. 44776

    : Transparenz muss sein, aber wann ist die Überbürdung vertraglicher Risiken im Vergabeverfahren (un)beachtlich? (VK Berlin, Beschl. v. 31.03.2020 – VK B 1-08/20)
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    Thema im DVNW: Darf die Angebotsfrist einfach verlängert werden?

    Sommerzeit bedeutet regelmäßig Ferienzeit. Sowohl bei öffentlichen Auftraggebern als auch bei Bietern kommt es daher zu personellen Abwesenheiten. Doch kann die fehlende Urlaubsvertretung als Grund für die Verlängerung der Angebotsfrist herangezogen werden? Interessante und lehrreiche Diskussion im Mitgliederbereich des DVNW hier. Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.

    Redaktion

    21. August 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 21/08/2020 Nr. 44808

    : Thema im DVNW: Darf die Angebotsfrist einfach verlängert werden?
  • Liefer- & Dienstleistungen, Politik und Markt

    Rheinland-Pfalz: Anhebung von Wertgrenzen zur Konjunkturförderung

    Mit dem Rundschreiben: „Vergaberechtliche Erleichterungen zur Konjunkturförderung“ vom 29.06.2020 hebt das Wirtschaftsministerium die geltenden Wertgrenzen zur Anwendung der Beschränkten Ausschreibung und der Freihändigen Vergabe bis zum 31.12.2020 an.

    Redaktion

    21. August 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 21/08/2020 Nr. 44812

    : Rheinland-Pfalz: Anhebung von Wertgrenzen zur Konjunkturförderung
  • ITK, Politik und Markt

    BITKOM: Startups – Nur eine Minderheit kommt bei öffentlichen Aufträgen zum Zug

    Bund, Länder und Kommunen wollen in den kommenden Monaten verstärkt in die Digitalisierung von Verwaltung, Behörden und Schulen investieren – aber an Startups könnten viele dieser Aufträge vorbeigehen. Denn bislang hat sich gerade einmal jedes dritte Startup auf einen öffentlichen Auftrag beworben (36 Prozent). Und das obwohl von denjenigen, die bislang darauf verzichtet haben, nur jedes Dritte (33 Prozent) angibt, dass die eigenen Produkte oder Dienstleistungen sich nicht für öffentliche Einrichtungen eignen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage

    Redaktion

    21. August 2020

    4 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 21/08/2020 Nr. 44810

    : BITKOM: Startups – Nur eine Minderheit kommt bei öffentlichen Aufträgen zum Zug
  • Deutsches Vergabenetzwerk (DVNW)

    DVNW Akademie: Aktuelle Online- / Seminare zum Vergaberecht

    Akademie Icon

    Hier finden Sie die aktuellen Online-/Seminare zum Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Aktuelle Themen werden in intensiven Online- und Präsenzseminaren vermittelt und diskutiert. Pointiert & unterhaltsam vermittel Herr Summa im „Grundkurs Vergaberecht für Auftraggeber“ vergaberechtliches Basiswissen und erfasst die zentralen Themen vergaberechtlicher Praxis.

    Redaktion

    21. August 2020

    3 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 21/08/2020 Nr. 44759

    : DVNW Akademie: Aktuelle Online- / Seminare zum Vergaberecht
  • Bauleistungen, Politik und Markt

    Handwerkskammer Münster: Kommunale Vergabe möglichst in der Region

    Die Handwerkskammer (HWK) Münster erwartet von den Kommunen im Kammerbezirk, die neuen Spielräume im gelockerten Vergaberecht voll zu nutzen. „Das kostengünstigste Angebot hat nicht unbedingt das beste Preis-Leistungsverhältnis. Billig ist nicht immer wirtschaftlich“, betont HWK-Präsident Hans Hund. Er fordert Städte und Gemeinden auf, die Betriebe in der Region stärker in Vergabeverfahren für öffentliche Investitionen einzubeziehen. So könne das Konjunkturpaket des Bundes mehr Wirkung entfalten, so Hund.

    Redaktion

    20. August 2020

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 20/08/2020 Nr. 44805

    : Handwerkskammer Münster: Kommunale Vergabe möglichst in der Region
  • Politik und Markt, Sicherheit & Verteidigung

    AWACS-Flotte der NATO: Markterkundung

    Die gemeinsame Nato-Flotte der 14 AWACS-Flugzeugen ist nach berichten der Nachrichtenseite aerobuzz in die Jahre gekommen. Ntv berichtet, dass die für die Luftüberwachung eingesetzte Flotte bereits über dreißig Jahr alt seien. Für einen Austausch der Flotte, für den nunmehr ein Nachfolgeflugzeug gesucht werde, werden die Kosten auf einen Milliardenbetrag geschätzt.

    Redaktion

    20. August 2020

    1 Minute

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 20/08/2020 Nr. 44803

    : AWACS-Flotte der NATO: Markterkundung
  • Bauleistungen, Politik und Markt

    Investitionsbeschleunigungsgesetz im Kabinett verabschiedet

    Die Bundesregierung hat vergangenen Mittwoch den vom Bundesverkehrsministerium vorgelegten Entwurf des Investitionsbeschleunigungsgesetzes verabschiedet. Mit dem Gesetz werden wichtige Beschleunigungen bei Planungsverfahren im Infrastrukturbereich umgesetzt.

    Redaktion

    19. August 2020

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 19/08/2020 Nr. 44771

    : Investitionsbeschleunigungsgesetz im Kabinett verabschiedet
  • Bauleistungen, Politik und Markt

    Deutsches Baugebwerbe: Beurteilung der Geschäftsentwicklung bleibt verhalten

    Die Mitgliedsunternehmen des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe bewerten ihre Geschäftslage und Umsatzerwartungen weiter verhalten. Das ergab die monatliche Schnellumfrage des Verbands über die Nachfrage- und Produktionsentwicklung im Baugewerbe.

    Redaktion

    19. August 2020

    2 Minuten

    Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 19/08/2020 Nr. 44769

    : Deutsches Baugebwerbe: Beurteilung der Geschäftsentwicklung bleibt verhalten
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