Beschaffungsamt
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Am 26. Juni fanden sich in den Räumlichkeiten des EU-Parlaments unter dem Motto „Konferenz zum elektronischen Vergabeverfahren – Herausforderung und Chance”, rund 350 Teilnehmer aus ganz Europa ein. Es wurden Erfolgsmethoden aus vielen EU-Mitgliedsstaaten sowie Korea vorgestellt. Marc-Christopher Schmidt (Interview im Vergabeblog) vom Beschaffungsamt des BMI hielt eine Präsentation zum Thema eVergabe auf Bundesebene und stellte das Projekt XVergabe vor, bei dem das BeschA die Projektleitung inne hat – erstmals in einer funktionierenden Live-Demonstration. Auf der Konferenz wurde auch klar: Angesichts EU-weit über 300 verschiedener eVergabe-Clients muss dringend eine Lösung für die Bieter gefunden werden.
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Das Beschaffungsamt des BMI (BeschA) hat einen “Rahmenvertrag Support und Weiterentwicklung der E-Vergabe” für die zentrale Ausschreibungsplattform des Bundes http://www.evergabe-online.de/ vergeben (Ted-Doc. 2012/S 117-193371). Interessant dabei: Das BeschA beabsichtigt, zukünftig den Quelltext der e-Vergabe als Open Source zur Verfügung zu stellen.
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Der personelle Aufbau der „Kompetenzstelle für nachhaltige Beschaffung“ im Beschaffungsamt des Bundesinnenministeriums in Bonn (Foto) hat begonnen. Zentrale Aufgabe der Kompetenzstelle werde die Beratung und Information zur nachhaltigen Beschaffung sein, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/9709) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/9493).
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Die „zukünftige Kompetenzstelle für nachhaltige Beschaffung“ thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (17/9493). Die Kompetenzstelle wird beim Beschaffungsamt des BMI in Bonn angesiedelt sein. „Ausdrücklich begrüßen wir den Aufbau einer solchen Kompetenzstelle“, so die Abgeordneten. Von Interesse sind aktuell der Entwicklungsstand der Kompetenzstelle, deren Struktur, ihre inhaltliche Ausrichtung und Abgrenzung zum Beschaffungsamt sowie die vorgesehenen Kooperationen mit bestehenden Initiativen anderer Bundesministerien bzw. der Zivilgesellschaft.
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Die Verpflichtung zur produktneutralen Ausschreibung ergibt sich aus dem europarechtlichen Diskriminierungsverbot gemäß dem Rahmenwerk der Direktive 93/36/EWG des Rates vom 14.06.1993, entsprechend in § 7 VOL/A, und soll gewährleisten, dass nicht schon durch diskriminierende Formulierungen in der Ausschreibung bestimmte Hersteller oder Lieferanten aus dem Kreis der potentiellen Bieter ausgeschlossen werden. Soweit die Theorie. In keinem Bereich ist deren praktische Umsetzung aber so schwierig wie bei der Beschaffung von Informations- und Kommunikationstechnologien (ITK). Daher wurde bereits 2008 unter Federführung des Beschaffungsamtes des BMI und des Branchenverbands BITKOM mit dem Infoportal “itk-beschaffung.de” erstmals eine konkrete Hilfestellung für Beschaffer in Form von gemeinsam erarbeiteten Leitfäden gegeben. Nun wurde dieses Angebot ausgebaut.
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Das Beschaffungsamt des BMI, seit 30.01.2012 “Kompetenzstelle für nachhaltige Beschaffung “, meint es ernst mit der Nachhaltigkeit: Leitstellenstühle von Bundespolizei, Technischem Hilfswerk und Bundeskriminalamt sind rund um die Uhr im Einsatz und müssen hohen Anforderungen gerecht werden. Das Beschaffungsamt, zuständig für den Einkauf der genannten Behörden, hat für diese nun den Bürodrehstuhl “H09” des norwegischen Herstellers HAG beschafft: Bei der Herstellung des Drehstuhles wurden nachhaltige Kriterien berücksichtigt und vorwiegend wiederverwendbare und wiederverwertete Materialien verwendet.
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Auf dem CeBIT-Stand des BMI wurde auch das Projekt XVergabe unter Federführung des Beschaffungsamtes des BMI vorgestellt. Ziel der 2007 im Rahmen der Standardisierungsinitiative XÖV als zentrales Vorhaben von Deutschland Online gegründeten Initiative ist die Schaffung von eVergabe-Plattform übergreifenden Daten- und Austauschprozessstandards, Fernziel ein darauf basierender einheitlicher Bieterclient, der es den Bietern ermöglicht, mit nur einer Anwendung alle eVergabe-Plattformen zu nutzen. Die Vorführung eines XVergabe-Demo-Clients zog reichlich Fachbesucher an, vor allem Bieter an elektronischen Vergabeplattformen.
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Am 30. Januar hat die Bundesregierung im Beschaffungsamt des BMI die „Kompetenzstelle für nachhaltige Beschaffung“ eröffnet. Der Direktor des Beschaffungsamtes, Klaus-Peter Tiedtke, gab dazu gegenüber dem 2001 von der Bundesregierung eingerichteten “Rat für Nachhaltige Entwicklung” ein lesenswertes Interview über die neuen Aufgaben, deren Umsetzung und nicht zuletzt die damit verbundenen Bürokratiekosten. Zu lesen hier.
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Am 7. Dezember trafen sich die Beteiligten des Projekts XVergabe auf Einladung des Beschaffungsamtes des Bundesministeriums des Innern, dass die Projektleitung inne hat, in der Scharnhorststraße im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie in Berlin (Foto oben). Es wurden die erreichten Meilensteine vorgestellt und verabschiedet.
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Mehr als 130 Teilnehmer aus Bund, Ländern, Kommunen, Wirtschaft und Wissenschaft fanden am vergangenen Dienstag den Weg zu unserer Veranstaltung “Der schöne Schein der Nachhaltigkeit” in Kooperation mit dem Beschaffungsamt des BMI nach Bonn. In vielen Punkten waren sich die Experten aus Verwaltung und Wirtschaft einig, in anderen lagen die Positionen aber auch auseinander und führten zu angenehm kontroversen Diskussionen. Auf der Veranstaltung verkündete Klaus-Peter Tiedtke, Direkter des Beschaffungsamtes (im Bild oben), dass dieses von der Bundesregierung jüngst zur “Kompetenzstelle für Nachhaltige Beschaffung” ernannt wurde. Neben reichlich Erkenntnisgewinn blieb vor allem Eines: Es gibt kein Zurück mehr zu einem auch auf Nachhaltigkeit ausgerichteten öffentlichem Einkauf. Ein Rückblick für alle Daheimgebliebenen.