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DVNW Kongress am 13. & 14. November in Berlin
12. Deutscher Vergabetag
Der Jahreskongress für öffentliches Beschaffungswesen und Vergaberecht
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Den bayerischen Vorstoß einer „Kleine Revolution“ im Vergaberecht (siehe Vergabeblog.de vom 18/06/2024, Nr. 56780) kommentiert das…
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Die Bundesanstalt für Immobilienangaben sucht eine/-n Spezialistin/Spezialist für den IT-Einkauf und Grundsatzaufgaben. Alle Informationen zur Stellenanzeige…
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Wie die Anforderungen an die Referenzen im Einzelnen zu verstehen sind, ist aus der Sicht eines durchschnittlich erfahrenen Bieters im Wege der Auslegung unter Berücksichtigung der gesamten Vergabeunterlagen zu ermitteln. Dabei ist zu berücksichtigen, was Hauptgegenstand der ausgeschriebenen Dienstleistung ist. Nur darauf dürfen sich die Referenzanforderungen beziehen. Die Benennung eines Nachunternehmers für Teilleistungen kann gleichzeitig als Eignungsleihe verstanden werden. Beurteilt man das anders, müsste der Zuschlagsprätendent zur Nachbenennung eines Eignungsverleihers aufgefordert werden.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 10/07/2023 Nr. 53852
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Diese Themen haben die DVNW-Mitglieder diese Woche unter anderem diskutiert: Lizenzgeber/Monopolisten: Erfahrung mit Exklusivkonditionen und vorbehaltenen Angeboten (bspw. „Projektschutz“, „Opportunity“ u.ä.) Miete Modulbau auf eigenem Grundstück Prüfung Mindestlohn/-entgelt bei Selbstständigen Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 07/07/2023 Nr. 53968
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Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) hat den 17. Bericht zu Rüstungsangelegenheiten vorgelegt. Dieser setzt die aktuelle Bestandsaufnahme im Rüstungswesen der Bundeswehr transparent fort. Er informiert über 19 wichtige Rüstungsprojekte, unter denen beispielsweise die Vorhaben F-35A und Patriot 2 neu hinzugekommen sind. Der Bericht dient der Information des Parlamentes.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 07/07/2023 Nr. 53912
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Der Bundesfinanzminister hat am Mittwochmittag im Haushaltsausschuss den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 sowie die mittelfristige Finanzplanung des Bundes bis 2027 vorgestellt. Beide Vorlagen hatte das Kabinett kurz vorher beschlossen. Die Zuleitung des Haushaltsentwurfes an Bundesrat und Bundestag ist für den 18. August vorgesehen.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 07/07/2023 Nr. 53963
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Hier finden Sie die aktuellen Online- und Präsenzseminare zu Vergaberecht und öffentlicher Beschaffung. Im Präsenz-Seminar „Grundkurs Vergaberecht für Auftraggeber“ lernen Sie die wichtigsten Fallstricke des Vergaberechts kennen, damit Sie in der Praxis Fehler vermeiden können.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 07/07/2023 Nr. 53938
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Morgen, am 7. Juli 2023, finden auf vergabeblog.de Wartungsarbeiten statt, wodurch der Blog möglicherweise für kurze Zeit nicht erreichbar sein wird. Wir entschuldigen uns für mögliche Ausfälle.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 06/07/2023 Nr. 53965
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Nach dem Onlinezugangsgesetz (OZG) hätten Bund und Länder bis Ende 2022 ihre Verwaltungsleistungen online anbieten müssen. Der Bundesrechnungshof kommt nun zu dem Ergebnis, dass dieses Ziel deutlich verfehlt wurde: Bisher sind nur 19 % der digitalisierbaren Verwaltungsleistungen online verfügbar.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 06/07/2023 Nr. 53866
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Die Deutsche Energie-Agentur GmbH (dena) hat den Leitfaden „Beschaffung von Fahrzeugen mit alternativen Antrieben in Kommunen“ im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) angefertigt und im April veröffentlicht.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 06/07/2023 Nr. 53857
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Die GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH sucht eine/n Sachbearbeiter/in Vergabe (m/w/d). Nähere Einzelheiten zu der Stelle und den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/07/2023 Nr. 53701
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Wie in der Mitteilung der Kommission über eine Strategie für nachhaltige und intelligente Mobilität dargelegt, bedarf es entschlossener Maßnahmen, um das Verkehrsaufkommen verstärkt auf nachhaltige Verkehrsträger zu verlagern. Öffentliche Verkehrsdienste sind für die Verwirklichung der Ziele des europäischen Grünen Deals einer nachhaltigen, intelligenten und inklusiven Mobilität von entscheidender Bedeutung. Aus diesem Grund ist es besonders wichtig, dass ressourcenschonende und umweltfreundliche öffentliche Verkehrsdienste zur Verfügung stehen.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/07/2023 Nr. 53925
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Profitieren mehr US-Hersteller als nötig von dem 100-Milliarden-Sondervermögens der Bundeswehr? Dieser Frage geht der Spiegel unter dem Titel: „Bundeswehr-Sondervermögen – Rüstungskonzern Renk kritisiert Vergabepolitik der Bundesregierung“ nach. Die Geschäftsführerin des Rüstungskonzern sieht die Gefahr, dass von dem Bundeswehr-Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro bis zur Hälfte an US-Unternehmen abfließen werde. Sie befürchtet, dass „da nicht viel Geld übrig bleibt für die deutsche Industrie.“
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/07/2023 Nr. 53928
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Vergaberechtliche Fragestellungen treten auch nach der Zuschlagserteilung auf. Insbesondere Vertragsanpassungen (v.a. über § 132 GWB) erfordern häufig besondere Aufmerksamkeit und Fingerspitzengefühl. Das Seminar gibt einen Überblick über die wichtigsten vergaberechtlichen Fragenstellungen in der Vertragsphase und konkrete Praxisempfehlungen, um diese erfolgreich zu bewältigen. Information & Anmeldung.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/07/2023 Nr. 53922
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Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sucht eine Sachbearbeitung Vergabe Bau/Bau‑Nebenleistungen (w/m/d). Nähere Einzelheiten zu der Stelle und den Bewerbungsmodalitäten finden Sie im DVNW Stellenmarkt.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 04/07/2023 Nr. 53896
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Am 20. Juli 23 fand die 2. Sitzung der Regionalgruppe Hannover des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) statt. Hier bekommen Sie einen Einblick in die Themen der Sitzung.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 04/07/2023 Nr. 53901
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Die Europäische Kommission hat die in TED verfügbaren Daten aus den Jahren 2016 bis 2022 zu der Vergabeverfahrensart der Innovationspartnerschaft ausgewertet. Zu den wichtigsten Kennzahlen gehören:
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 04/07/2023 Nr. 53914
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Die Bundeswehr kann mit ihrem IT-Informationstechnik-Dienstleister, der BWI GmbH, einen weiteren Änderungsvertrag über zusätzliche Leistungen zum Betrieb ihrer Informations- und Kommunikationstechnik abschließen. Einer entsprechenden Vorlage des Bundesministeriums der Finanzen hat der Haushaltsausschuss des Bundestages am 21. Juni 2023 zugestimmt.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 04/07/2023 Nr. 53910
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Fördermittel sind nicht nur in aktuellen Zeiten ein Treiber zur Wirtschaftsförderung. So stellen der Bund bzw. die Länder unter anderem mit dem Digitalpakt der Schulen seit 2019 insgesamt 6,5 Mrd. Euro, seit 2021 für die Umsetzung des Krankenhauszukunftsgesetzes (KHZG) 4,3 Mrd. Euro und für die Ladeinfrastruktur von E-Fahrzeugen 500 Mio. Euro zur Verfügung. Auch Bauprojekte mitsamt der energetischen Sanierung werden massiv – wenngleich nicht immer zielführend – gefördert. So wichtig und finanziell attraktiv eine Förderung sein kann, so
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 03/07/2023 Nr. 53849
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Diese Themen haben die DVNW-Mitglieder diese Woche unter anderem diskutiert: Vertragserfüllungsbürgschaft gefordert! Umwandlung in Sicherheitseinbehalt möglich? Rückversersetzung oder Aufhebung Software gegen Spende Noch kein Mitglied? Zur kostenlosen Mitgliedschaft geht es hier.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 30/06/2023 Nr. 53883
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Rund 5,2 Millionen Menschen in Deutschland waren 2022 nach vorläufigen Ergebnissen im öffentlichen Dienst beschäftigt (Stichtag 30. Juni 2022). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) zum Tag des öffentlichen Dienstes am 23. Juni 2023 mitteilt, waren das 106 100 Beschäftigte oder 2,1 % mehr als ein Jahr zuvor. Damit arbeiteten 2022 etwa 11 % aller Erwerbstätigen in Deutschland im Staatsdienst.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 30/06/2023 Nr. 53863
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Aus den 2022 eingereichten Vorschlägen für Projekte im Rahmen des Europäischen Verteidigungsfonds (EEF) bekommen EU-weit 41 gemeinsame Forschungs- und Entwicklungsprojekte Unterstützung in Höhe von 832 Millionen Euro.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 30/06/2023 Nr. 53860
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