Gesundheit
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Die Nichtregierungsorganisation Cradle to Cradle (C2C) hat einen neuen web-basierten Leitfaden für eine strategische Beschaffung veröffentlicht. Angestrebt wird damit Wissensgenerierung und -vermittlung, um die Fähigkeit zu fördern, natürliche, technische und stoffliche Kreisläufe zu verstehen und entsprechend handeln zu können.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 14/03/2023 Nr. 52844
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Als eleganter Weg, angeblichen vergaberechtlichen Restriktionen zu entkommen, erschien dem Bund seinerzeit die Beschaffung von Schutzmasken im Wege eines Zulassungssystems. Keine exklusive Auswahl des wirtschaftlichsten Angebotes, sondern jeder Anbieter, der die vom Auftraggeber gesetzten Anforderungen an die Eignung sowie die Leistungsbedingungen erfüllt, ist zu diesem System zuzulassen. Dabei ist die Zulassung gleichbedeutend mit einem Vertragsschluss (sog. open-house-Vertrag). Da ein wettbewerbliches Auswahlverfahren des wirtschaftlichsten Angebots und damit eine Exklusivität entfällt, liegt kein öffentlicher Auftrag vor, der die Anwendung des vermeintlich störenden Vergaberechts zu seinem Abschluss erforderlich machen würde.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 02/03/2023 Nr. 52493
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Trotz zum Teil schwerer Vergaberechtsverstöße erklärte der 5. Senat des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts die Rückforderung einer Zuwendung für rechtswidrig (siehe hierzu bereits Vergabeblog.de vom 21/09/2022, Nr. 51030). Rückforderungen müssen verhältnismäßig sein und auch ein sog. „intendiertes Ermessen“ muss fehlerfrei ausgeübt werden.
8 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 27/02/2023 Nr. 52487
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Die Unionsfraktion fordert von der Bundesregierung einen Beschaffungsgipfel, um die Versorgungssicherheit für Patienten mit Arzneimitteln zu gewährleisten. Die Versorgungslage mit Arzneimitteln habe sich in den vergangenen Monaten massiv verschlechtert.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 26/01/2023 Nr. 52284
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Die Unionsfraktion fordert von der Bundesregierung einen Beschaffungsgipfel, um die Versorgungssicherheit für Patienten mit Arzneimitteln zu gewährleisten. Die Versorgungslage mit Arzneimitteln habe sich in den vergangenen Monaten massiv verschlechtert.
1 Minute
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 20/01/2023 Nr. 52251
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom Nr. 100003
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Anlässlich der Vorlage eines lettischen Gerichts befasst sich der EuGH mit dem Umgang mit Angeboten zwei miteinander konzernverbundener Bieter. Einerseits ist ein möglichst großes Bieterfeld wettbewerblich wünschenswert. Andererseits besteht die Gefahr einer wettbewerbswidrigen Abstimmung zwischen den konzernverbundenen Unternehmen. Was ist von Bietern und Auftraggebern zu beachten?
6 Minuten
Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 16/01/2023 Nr. 52139
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Bald ist es wieder soweit: das Jahr neigt sich dem Ende zu. Manche Bieter argwöhnen, dass Auftraggeber die Feiertage zwischen den Jahren mitunter geschickt für ihre Informationsschreiben nach § 134 GWB nutzen. Die Mindeststillhaltefrist bis zum Zuschlag ist nämlich in Kalendertagen, nicht in Arbeitstagen bemessen. Wer die vollen 10 Tage für die Erstellung eines Nachprüfungsantrags nutzen möchte, muss
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/12/2022 Nr. 51666
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Die sogenannte Abwassersurveillance zur Beobachtung der Corona-Pandemie soll ausgebaut werden. Wie aus der Antwort (20/4499) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/4186) der Linksfraktion hervorgeht, wird derzeit bereits an zahlreichen Standorten bundesweit das Abwasser auf Sars-CoV-2 hin untersucht.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 02/12/2022 Nr. 51685
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Das ARD Magazin plusminus geht der Frage nach, was aus den beschafften Schutzmasken im Wert von ca. 6,3 Milliarden Euro geworden ist. Diesen Beitrag können Sie in der Mediathek unter dem Titel: „Maskendeals – Millionen abgelaufene Masken sollen verbrannt werden!“ nachschauen.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 25/11/2022 Nr. 51661
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Die Bundesregierung verteidigt in einer Antwort (20/4184) auf eine Kleine Anfrage (20/3882) der Fraktion Die Linke das Verfahren zur Maskenbeschaffung durch das Gesundheitsministerium während der Corona-Pandemie. Im Frühjahr 2020 habe eine außerordentlich angespannte Marktsituation im Hinblick auf medizinische Schutzausstattung bestanden, da viele Käufer weltweit gleichzeitig auf einen begrenzten Markt zugegriffen hätten.
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Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 03/11/2022 Nr. 51489
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